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Live-Ticker zur Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 15.12.2020

Hier der Live-Ticker zur heutigen Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses ab 18:00 Uhr.
Die Tagesordnung gibt es hier: https://werder-havel.de/ratsinfo.html

Live-Ticker 
Elmar Schlenke Auf Wiedersehen!
Elmar Schlenke Öffentlicher Teil wird geschlossen.
Elmar Schlenke Jetzt wird der Sitzungskalender besprochen.
Elmar Schlenke Keine Einwohnerfragen.
Elmar Schlenke Frau Saß: Der Umfang der Prüfung obliegt dem RPA.
Elmar Schlenke Herr Ringel: Kann man die Prüfung nicht straffen? Muss man denn die ganzen Akten prüfen?
Elmar Schlenke Frau Rudolph: Eine Sonderprüfung darf die interne Prüfung nicht gefährden.
Elmar Schlenke Frau Lorentz: Ist der Gedanke nicht naheliegend, dass man gänzlich auf die interne Prüfung verzichtet und nur die externe Prüfung beauftragt?
Elmar Schlenke Frau Saß: Nein, es gibt keine Fristen.
Elmar Schlenke Frau Lorentz: Gibt es zum bez. des Inhalts der Prüfung Verjährungsfristen?
Elmar Schlenke Frau Rudolph: Die Unterlagen wurden von Frau Jannsen übergeben. Anm. Hatte ich wohl falsch verstanden. Also doch Unterlagen.
Elmar Schlenke Frau Lorentz: Besteht nicht die Möglichkeit, dass sich Frau Rudolph an Frau Jansen wendet?
Elmar Schlenke Frau Saß: richtig.
Elmar Schlenke Frau Fehrenberg: Von Juli 2019 bis zum heutigen Tag ist nichts passiert?
Elmar Schlenke Interne Prüfung: Es liegen Frau Saß keine Berichte über Prüfungen vor. Auch Frau Rudolph nicht. (Hab ich wohl falsch verstanden, siehe weiter oben)
Elmar Schlenke Januar 2019 sind durch Frau Spiegel Unternehmen zur Prüfung angeschrieben worden. Die wurden angeschrieben. Es liegen Angebote vor. Es soll geprüft werden, ob alle Zahlungen an Kristall i.O. sind. Die Angeobte der Firmen werden im n.ö Teil besprochen.
Elmar Schlenke Saß: Einige Dinge im öffentlichen Teil, andere im nö Teil.
Elmar Schlenke TOP 8: BlütenTherme hier: Prüfaufträge
Elmar Schlenke Frau Saß: Der Erbbaurechtsvertrag wird im ersten Halbjahr 2021 aufgelöst sein.
Elmar Schlenke TOP 7: Familienzentrum hier: Vertragssituation mit dem Stadtsportbund Werder (Havel) e.V
Elmar Schlenke Jetzt wirds kompliziert. Es geht um Handkassensystem etc.
Elmar Schlenke Frau Viol: Es ist ein Handbuch erarbeitet für alle Mitarbeiter erstellt worden. Es sind aus diesem Formulare usw. hervorgeganegn. Es kann gerne EInsicht in das Handbuch genommen werden.
Elmar Schlenke Frau Rudolph: Es ist ein Handbuch erarbeitet worden.
Elmar Schlenke Frau Lorentz: Habe ich das richtig verstanden? Wie sieht die Überarbeitung der Dienstanweisung aus?
Elmar Schlenke Frau Rudolph erläutert diesen. Ich komme nicht ganz mit.
Elmar Schlenke Dazu gibt es eine Informationsvorlage
Elmar Schlenke TOP 6: Kassenprüfung hier: Sachstand
Elmar Schlenke Lindicke: Wir haben vor, am 28.01. 2016 und 2017, wenn alles gut geht behandeln.
Elmar Schlenke Herr Ringel fragt nach einem Terminplan, wann wir was bekommen?
Elmar Schlenke Frau Saß: Es ist nicht ganz so einfach, weil auch nach der Feststellung der Bericht noch durch das RPA geprüft wird, bevor das rausgeht.
Elmar Schlenke Frau Lorentz: Fragt nochmal: Die Feststellung ist noch nicht erfolgt. Die Stellungnahme von der Kämmerin ist erfolgt.Also können wir Anfang des Jahres Einblick in die Unterlagen nehmen.
Elmar Schlenke Frau Saß: Erst mit Besetzung der Leitungsstelle durch Frau Rudolph konnte haushalterisch die Prüferstelle ausgeschrieben werden. Deswegen kann erst jetzt die Besetzung aufgestockt werden.
Elmar Schlenke Frage von Frau Janke: Wie ist der aktuelle Besetzungsstand?
Elmar Schlenke Frau Viol: Es wurde der Jahresabschluss 2016 auch aus technischen Problemen erst zu spät ans RPA übermittelt. Er liegt zur Feststellung bei der Verwaltung.
Elmar Schlenke Frau Saß: Alle Fachbereiche sind einzubinden, nicht nur sie. Es gab technische Probleme, die zur Verzögerung führten.
Elmar Schlenke Lorentz: Antwort reicht nicht aus. Bearbeitungsstau betrifft nur 2018.
Elmar Schlenke Rudolph: Es gibt für 2016 noch Formalien. Frau Rudolph hat zu viele Aufgaben, dass sie es noch nicht geschafft hat, sie zu bearbeiten.
Elmar Schlenke Warum erfolgt 2016 erst im Januar? Wann war die Feststellung der BM?
Elmar Schlenke Frage Frau Lorentz: Weggang von Jannsen 12/2019 - Bearbeitungsrückstand für JB vom 2016-18 nicht nachvollziehbar, zudem: 2016 abgeschlossen, warum Abwicklung erst Januar 2021? Gab es Stellungsnahmen der BM im JB 2016 wenn ja, Datum?, Wann war die Feststellung der BM zum JB 2016?
Elmar Schlenke Jahresabschlüsse 2016-2019 wurden nicht eingereicht. Prüfung 2016 wurde abgeschlossen. Wird zur nächste RPA zur Beschlussfassung eingereicht.Entwurf für 2017 liegt vor. 2018 wird derzeit von der Kämmerin aufgestellt.
Elmar Schlenke Jahresabschlüsse hier: Sachstand
Elmar Schlenke TOP 4 Einwohnerfragestunde
Elmar Schlenke Wurde abgestimmt. Einstimmig.
Elmar Schlenke TOP 3: Anerkennung des Beschlussprotokolls der öffentlichen Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 03.09.2019:
Elmar Schlenke Doch TOP 2: TOP 1 wurde übergangen.
Elmar Schlenke Frau Saß übergibt eine Urkunde.
Elmar Schlenke Herr Lindicke fängt an und übergibt Frau Rudolph eine Blume.
Elmar Schlenke Nee, ich fange mit TOP 1 an, da gibt es wohl Hinweise.
Elmar Schlenke Gleich gehts los. Ich fange mal mit TOP 2 an: Festsetzung der Tagesordnung
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