Live-Ticker Ausschuss Soziales, Bildung, Kultur, Sport und Ordnung SVV Werder Havel 11.2.2021

Hier der Live-Ticker zur heutigen Sitzung des Ausschuss Soziales, Bildung, Kultur, Sport und Ordnung ab 18:30 Uhr.
Die Tagesordnung gibt es hier: https://werder-havel.de/ratsinfo.html

Live-Ticker 

Meiko Rachimow Feierabend! 👍🏾

Meiko Rachimow Carsten Mendling und Lorentz drängen darauf, dass hier nicht weiter an einem Piloten in Werder gearbeitet wird, der doch Microsoft ermöglichen soll - das wäre sinnlos (weil unmöglich)

Meiko Rachimow === ich kann Herrn Opitz (CDU) verstehen ... er ist nur per Telefon drin und muss die ganze Zeit den Hörer halten ===

Meiko Rachimow === Opitz: "ABSTIMMEN!!!" ===

Meiko Rachimow https://www.pnn.de/potsdam/distanzunterricht-an-schulen-in-brandenburg-aerger-ueber-verbot-von-microsoft-produkten/26787694.html

Meiko Rachimow === es geht um die Details, warum das mit der Schulcloud stockt in Werder: Grund sind die negative Einschätzung des Landesdatenschutzbeauftragten, der Microsoft Cloud Lösungen hat durchfallen lassen ... in Werder sucht man nun eine passende Lösung ... es ist kompliziert

Meiko Rachimow Lippert: Fragt auch nochmal nach der Schul-Cloud, die mittlerweile wieder abgeschaltet wurde ... aktuell nutzt man die HPI-Cloud

Meiko Rachimow Hilburg (Grüne): wie sieht es aus mit den Cloud Diensten Microsoft in Schulen (Schul-Cloud)... Landesdatenschutzbeauftragter verbietet diese Lösung ...
Werder hat nun aber microsoft ...
jetzt ist Werder in der situation, dass das nicht eingesetzt werden kann (meint Paniccia, Verwaltung)
Paniccia: man denkt nun über ein Pilotprojekt nach, evtl. doch Microsoft zu nutzen und muss das aber auch noch klären mit dem Datenschutz

Meiko Rachimow Lorentz: Ergebnis der Umfrage zur Digitalisierung des Sitzungsdienstes (Umfrage war unter Abgeordneten) wann wo?
Paniccia: kann dazu nichts sagen

Meiko Rachimow 5) Lorentz: wann der Ausschuss bzgl. der Beitragsordnung zusammenkommt?
Paniccia: derzeit nicht geplant

P.S. also sind in Planung, aber ob das online geht, kann sie nicht sagen<div>
</div>

Meiko Rachimow Lorentz 4)
- Sachstand Kita Nutzungsordnung: Nachbearbeitung Datenschutz - fertig? Wann weiter beraten?
Paniccia: wurde noch nicht weiter verfolgt, da Kitabereich wg. Corona ausgelastet

Meiko Rachimow 3) Lorentz: Wieviele Kitas sind wg. Corona von verkürzten Öffnungszeiten betroffen?
Große: Alle Einrichtungen, weil Auslastung der Kitas derzeit nur bei 60% liegt. Im Internet kann man die Öffnungszeiten nachlesen.

Meiko Rachimow === zwischendurch (Lorentz im Fragesatz unterbrochen) eine Wortmeldung von Opitz (CDU): "FRAGE STELLEN!!!" ===

Meiko Rachimow 2) Sachstand Digitalisierung Schulen
Paniccia: im Digitalpackt 1 sind die ersten Bescheide eingegangen ... Bestandsaufnahme für Pakt 1 läuft
Digitalpakt 2: Angebote sind eingegangen - Hoffnung ist, dass im März die Geräte geliefert werden können

Meiko Rachimow Lorentz hat 8 Fragen:
1) Entwicklungsstand zur Gründung der Veranstaltungsgesellschaft Baumblüte
-> Große: Gesellschaft befindet sich "in Gründung"i.G.) und Kontoanmeldung läuft

Meiko Rachimow Dörflinger: wie kann man sichern, dass die Schutzstreifen für die Radfahrer nicht zur Schneeablage werden.? Kann man den Schnee zügiger räumen.
C.Große: gab größere Mengen an Schnee ... teilweise Landesbetrieb ... richtiger hinweis, gerade nicht beantwortbar

Meiko Rachimow Informationen und Anfragen:
- Ritter: wie sieht es mit Personalnachwuchsgewinnung in Phöben Küche ...
- Paniccia: stelle wird demnächst ausgeschrieben

Meiko Rachimow Einwohnerfragestunde ... keine Fragen

Meiko Rachimow (abgelehnt)

Meiko Rachimow Abstimmung des Antrages der Freien Bürger:
Dafür 4
Dagegen 4

Meiko Rachimow === oder es ist nur die Internetverbindung hier im Saal ===

Meiko Rachimow === Internetprobleme ... Leute können nicht Ausreden, da Wick einfach weitergeht ===

Meiko Rachimow Lorentz: will das Angebot von C.Große annehmen und sich die Unterlagen anschauen um dann eine gute Entscheidung treffen zu können. Sie findet auch, dass der Antrag nicht im Widerspruch zu dem Standpunkt der Verwaltung steht

Meiko Rachimow Joachim Hilburg: meint, dass der Antrag ja im Konsenz mit der Verwaltung wäre und er doch den ruhig stellen kann ...

Meiko Rachimow ... und dann schauen, wie die Ortsteile einbezogen werden können

Meiko Rachimow Witschel will den Antrag umformulieren ... er möchte eine Vorstellung der Erholungskonzeption

Meiko Rachimow Wick hält den Antrag für unnötig

Meiko Rachimow Franziska Lippert regt an, dass man das Gesamtkonzpet neu angeht und aktualisiert ... wegen neuer Ortsteile und z.B. Havelauen etc.

Meiko Rachimow Wick erläutert die Historie ... seit dem der Titel erhalten wurde, sind neue Ortsteile hinzugekommen etc.
Wenn man den Antrag so bestehen lässt, wäre eine Neubeantragung des Titels notwendig ... und Glindow mit Landstr. wäre für den Titel ein Problem

Meiko Rachimow === gerade eine Diskussion zu Details bzgl. der Ortsteile im Rahmen des Eroholungsortskonzeptes ===

Meiko Rachimow C.Große meint, dass es "bestimmte"Hürden bzgl. Neubeantragung gibt ...

Meiko Rachimow C.Große: kann Lorentz nur einladen die Unterlagen anzuschauen und nimmt davon Abstand, die per Mail zu schicken...

Meiko Rachimow darum geht es https://ratsinfo-online.de/werder-havel-bi/vo020.asp?VOLFDNR=4049

Meiko Rachimow Lorentz (SMG): möchte gern die konkreten Argumente wissen, die gegen eine Neubeantragung sprechen

Meiko Rachimow C.Große spricht "Fred" an und warnt, dass man aus einer Überprüfung einen Neuantrag zu machen.... das wäre ein Risiko. Besser nur Wiederholungsprüfung . (Wir haben eine andere Situation als 2003)

Meiko Rachimow geht um einen Antrag zur Verteidigung des Prädikats "staatlich anerkannter Erholungsort", der 2022 notwendig wird.
Es geht erstmal um die Verteidigung des Titels ... und die Einbeziehung der Ortsteile in das Konzept.

Meiko Rachimow top 11

Meiko Rachimow 😴 es geht um Details, was in der Aula dann so alles stattfinden kann ...

Meiko Rachimow Paniccia (Verwaltung): es soll mehr Parkplätze geben ... man schaut was geht.
...

Meiko Rachimow Franziska Lippert: stimmt Frau Lorentz zu und würde sich freuen, wenn die Projektplanung zugänglich gemacht wird
Sie fragt, ob die zu bauende Aula auch für externe Veranstaltungen nutzbar ist
Sie fragt, ob die Parkplätze ausreichen

Meiko Rachimow === sitze hier ja mit 4 Verwaltungsmitarbeitern und einem anderen Gast im Schützenhaus und betrachte das auf der Leinwand, online ist ja leider nicht drin für Bürger ===

Meiko Rachimow === Gerade ist das Internet off - nur Ton und Standbilder ===

Meiko Rachimow C.Große: hofft, dass alle Wünsche seitens der Schule bei der Planung berücksichtigt wurden. Fassadenwettbewerb soll es nicht geben - Fassade soll sich an dem orientieren, was schon da ist. Und die Öffentlichkeit braucht man nicht informieren, da das jedem bekannt ist. Von daher kein Geheimnis ... mit dem Landkreis ist das alles im Detail abgestimmt.

Meiko Rachimow Lorentz fragt, ob/wann die Öffentlichkeit über dieses Bauvorhaben im Detail unterrichtet wird.
Fragt ob die Fassade bereits feststeht und fragt, ob es noch die Möglichkeit gibt, die Fassade in einem Wettbewerb zu klären - gibt es da noch eine Möglichkeit

Meiko Rachimow Top 10: Erweiterung Gymnasium

Meiko Rachimow Ritter (Linke): erinnert an den Beschluss von 2019 des Sobikuso ... zum Konzept
Er meint, dass man eine Arbeitsgruppe bilden sollte, um "gemeinsam einem Strang zu ziehen"

Meiko Rachimow Hillburg (Grüne) meint, man sollte keinen weiteren Druck auf die Verwaltung ausüben ... solche Prozesse brauchen Zeit

Meiko Rachimow C.Große meint, dass keine Angebote ausgetauscht werden ... es gibt aktuell die Vorbereitung eines Interessensbekundungsverfahrens

Meiko Rachimow Paniccia (Verwaltung) erwähnt, dass mit dem Landkreis geprüft wird, welchen Bedarf es in Werder derzeit gibt und dass versucht wird, Dopplungen im Angebot zu vermeiden. Und sie legen gerade übereinander, was im Landkreis evtl. auch noch relevant ist.

Meiko Rachimow Lorentz (SMG) meint auch, dass es einen Sonderausschuss geben kann

Meiko Rachimow Lorentz (SMG): hakt nach ... Paniccia hatte "ausgetauschte Angebote"erwähnt und will wissen, um was für Angebote es ging

Meiko Rachimow Paniccia (Verwaltung) auch die Gespräche mit dem Landkreis zu dem Thema laufen

Meiko Rachimow Paniccia (Verwaltung) meint, dass man das besprechen wollte ... aktuell ist EvB Sozial noch Träger, aber das Konzept will eben auch das besprechen...

Meiko Rachimow Irina Günther: wundert sich zum Thema Treffpunkt (ebenfalls erwähnt im Konzept) - hat der Träger da auch gekündigt?
Sie meint, dass es bei dem Thema brennt und man gern schon früher einen Ausschuss machen kann.

Meiko Rachimow Paniccia: will im Sobikuso im Mai da mit Details kommen und den Ausschuss ja auch noch beteiligen.

Meiko Rachimow Paniccia (Verwaltung) gerade passiert ja was ... die Tafeln machen was, Frau Müller macht was in der Wärmestube etc.
Mittel- und Langfristig gesehen, dauert die Abstimmung z.B. auch mit Landkreis eben

Meiko Rachimow Dörflinger ment, dass es ein anderes Signal gewesen wäre, wenn man bereits im November einfach rechtzeitig reagiert und die Kosten (30.000 EUR) als Stadt getragen hätte

Meiko Rachimow Wick meint, dass sich einige Sachen nicht übers Knie brechen lassen

Meiko Rachimow TOP 9 Tee und Wärmestube
kritisiert, dass es bis Mai mit der Konzeption doch sehr lang hin ist

Meiko Rachimow TOP 8 war nur Information

Meiko Rachimow Wick freut sich, "dass wir es schaffen", immer wieder neue Leute einzustellen

Meiko Rachimow TOP 8 Vorstellung neuer Leiterinnen der Einrichtungen (vermutlich Kita)

Meiko Rachimow Abstimmung:
einstimmig angenommen

Meiko Rachimow C.Große stellt klar, dass man das zusammen mit den Ortswehren erarbeitet hat. Und es wurde zuvor viel Zeit darauf verwendet, diese Entschädigungssatzung zu erarbeiten. Das mit dem älle zustimmen"hat eben gedauert,

Meiko Rachimow Wick: meint man sollte sich mit dem Arbeitsergebnis abfinden ... (Lorentz hatte zuvor noch einen Punkt, ist mir entgangen)

Meiko Rachimow P.Konopka (Verwaltung) meint, dass man sich mit dem Thema seit 3 Jahren beschäftigt ... da sie es im letzten Jahr nicht geschafft haben, hielt man das für eine gute Idee ... es war auch schon im Haushalt berücksichtigt...

Meiko Rachimow Top 7 Aufwandsentschädigung für angeh. der freiwilligen Feuerwehr
Lorentz findet den Antrag gut, fragt aber warum das rückwirkend zum 1.7.2020 beschlossen wird - vor allem weil es serit 1,5 Jahren bearbeitet wurde.

Meiko Rachimow Abstimmung Schulfördervertrag
enthalten Lorentz (SMG), Ritter (Linke)
der Rest dafür

Meiko Rachimow Dörflinger: glaubt nicht, dass Kinder aus Werder abgelehnt werden, da die Schulen sicher dankbar über Kinder sind. Aber er geht aufs Schulgeld ein.
5% des Einkommensnetto ist ja angedacht ,,, also dass die Schule eher zu teuer für den ein oder anderen wäre ...
Paniccia erwähnt, dass es einen Elternbeitrag gibt, der nach sozialen Massstäben gestaffelt ist. Und die Stadt wird da keinen Einfluss drauf nehmen. Es gibt also auch keinen Rabatt für Werderaner Kinder

Meiko Rachimow Wick meint, dass dieses Detail in den Nutzungsverträgen dann sicherlich mit aufgenommen wird.

Meiko Rachimow Thiele (SPD): fragt nach Überlassung der Sportstätten und Haftungsausschluss bzgl. Mitnutzung der Sportstätten.
Er meint, dass das fraglich ist, wenn tatsächlich eine Mitschuld im Falle eines Unfalles auch bei der Stiftung liegt ...

Meiko Rachimow Hilburg fragt, ob es rechtlich zulässig ist, dass Kinder bei der Aufnahme in die Schule selektiert werden.

Meiko Rachimow Tränkner wünscht sich das aber in den Unterlagen ...
Wick meint, dass es eine direkte Videokonferenz mit dem Chef der Hofbauer gab ... da hätte er ja fragen können.

Meiko Rachimow Paniccia: erwähnt die Konzeption der Hofbauer-Stiftung ... da können die Leitlinien gefunden werden.... ansonsten geht sie auf die Punkte nicht weiter ein.

Meiko Rachimow Tränkner (AFD) hat Problem mit anderem Punkt des Vertrages: "soweit rechtlich möglich, sollen die Kinder vorrangig aus Werder beschult werden"... Äufnahme der Kinder erfolgt nach pädagogischen und sozialen Gesichtspunkten"
Da hat Tränkner Bedenken, da so ein Ausschluss diverser Menschen möglich sein könnte.

Meiko Rachimow Tränkner beschwert sich, da er eben nicht drangenommen wurde ... er muss seine Hand vor das Gesicht nehmen, damit Wick das sieht. Wick entschuldigt sich ... man muss das noch erlernen.

Meiko Rachimow Paniccia (Verwaltung) antwortet:
Hofbauer Stiftung ist nunmal eine christliche Organisation und das war von Anfang an klar.
Bzgl. der Frage nach dem Controller, die Ritter auch hatte, kann sie noch nichts sagen. Passiert noch.

Meiko Rachimow Timo Ritter (Linke) findet nicht gut, dass eine Schule von städtischen/öffentlichen Mitteln gefördert wird, in der ein Vertrag die christiliche Ausrichtung der Schule festzurrt.

Meiko Rachimow TOP 6: Schulcampus Schulfördervertrag
Lorentz will, dass die Grünen und die Linken ihre Einwände bzgl. des Vertrages schlidern

Meiko Rachimow Abstimmung: AFD, Freie Bürger, CDU, Linke sind dafür
Dagegen: SMG
Grüne und SPD enthalten

Meiko Rachimow Hilburg (Grüne) verteidigt die Anträge und Lorentz auch.
Zum einen wurde auch der Haushalt schon ohne größere Diskussion beschlossen und des Weiteren gibt es jetzt Probleme (z.B. im Kulturbereich) in der wegen Corona jetzt Hilfe nötig ist

Meiko Rachimow Witschel (freie Bürger): der eigentliche Haushalt wurde ja schon beschlossen. Wenn man einen ausgeglichenen Haushalt haben will, kann man den so beschliessen. Aktuell kann man sowieso nicht voraussagen, wie sich das entwickelt.
Er spricht SMG an und meint, dass es nicht gut wäre, wenn jetzt noch mehr Anträge in einen Nachtragshaushalt kämen,

Meiko Rachimow Dörflinger (sachkundiger SMG) es gab in den Jahren zuvor riesige Überschüsse und diese kann man verwenden. Damit lassen sich die Ausgaben decken.

Meiko Rachimow Thiele (SPD): wird sich enthalten, weil eine Debatte zu wichtigen Punkten des Haushaltes heute ja nicht stattfidnen soll

Meiko Rachimow Tränkner (AFD): will "nicht lebensnotwendige Dinge"nicht mittragen

Meiko Rachimow Wick meint, dass man sich mit dem Haushalt insgesamt auseinandersetzen muss ...

Meiko Rachimow C.Große meint, dass man schon so ein Defizit im Haushalt hat.
Lorentz meint, dass sie bzgl. Deckung eine Frage hat: Auf welcher gesetzlichen Grundlage ist sie verpflichtet, Vorschläge zur Deckung machen zu müssen.
Große meint, dass sie nicht verpflichtet ist, aber er halt wissen muss, wie er Mehrausgaben finanzieren soll.

Meiko Rachimow C. Große geht auf den Nachtragshaushalt ein ... er spricht Lorentz an, und meint, dass es Deckungsvorschläge geben muss, wenn man sich mehr Ausgaben wünscht

Meiko Rachimow Wick erwähnt, daass der Nachtragshaushalt ja in den anderen Ausschüssen schon mit großer Mehrheit so beschlossen wurde.

Meiko Rachimow Lorentz: fragt nach der sozialen Hilfe etc.
Wick meint, dass das alles im Sobikuso nicht besprochen werden muss, sondern stattdessen im Hauptausschuss und SVV

Meiko Rachimow Lorentz: Die SMG möchte eine Ergänzung des Haushaltes bzgl. Kulturförderung...
SMG wird auch einen Antrag für eine Corona-Prämie für Erzieher*innen einbringen ... (100 EUR pro Monat Januar bis März)
Weiterer Antrag: Punkt Veranstaltungen soll vergrößert werden.

Meiko Rachimow Dann sieht Lorentz Differenzen bzgl. der ihrer Meinung nach zu spät startenden Digitalisierungsstrategie (z.B. die zugehörige Stelle wird erst ab Juni besetzt)

Meiko Rachimow Sie bedankt sich für die Vorbereitung der Stadtverwaltung. SMG kann den Nachtragshaushalt nicht zustimmen. Es fehlen ihr z.B. dringliche Mittel für städtische Schulausbauten wobei auf der anderen Seite, ein privater Campus gefördert wird.

Meiko Rachimow Prof. Wick meint, schlägt vor, das direkt abzustimmen. Lorentz meldet sich zu Wort

Meiko Rachimow TOP 5 Nachtragshaushalt

Meiko Rachimow Protokoll ohne einschränkung angenommen

Meiko Rachimow Man will das nun ein anderes mal klären. Hilburg kritisiert nun den Prozess.

Meiko Rachimow Lorentz meint, dass sie das bzgl. des Hauptausschusses nicht bestätigen kann.

Meiko Rachimow Große erklärt, dass der Sobikuso zwar einen Änderungsantrag beschlossen hat, aber der Punkt dann im Hauptausschuss rausgeflogen sei

Meiko Rachimow Joachim Hilburg bemängelt ebenfalls Details des letzten Protokolls. Man sucht worum es geht ... ein Antrag der SMG wurde nicht ins Insek eingearbeitet.

Meiko Rachimow Thiele zweifelt Details zu dem Punkt des Protokolls der letzten Sitzung. Thiele reicht das ein ...

Meiko Rachimow Joachim Thiele will den Antrag zur Tee und Wärmestube ändern ...
man bittet ihn die Änderung schriftlich zu übermitteln.

Meiko Rachimow Lorentz fragt nach den weggefallenen Punkten der TO... die sind wegen Corona weggefallen.

Meiko Rachimow Joachim Hillburg fragt, warum die Stefanie Haufe nicht sprechend gesehen wurde. Man erklärt ihm, dass das Bild durch die schlechte Internetverbindung nicht aktualisiert wurde.

Meiko Rachimow Stefanie Haufe ist neue sachkundige Einwohnerin der Freien Bürger und wird verpflichtet. Sie spricht die "Verpflichtungsformel"

Meiko Rachimow jetzt wird mit "der Hand vor dem Gesicht"abgestimmt, ob ordnungsgemäß einberufen wurde.

Meiko Rachimow Prof. Wick leitet den Ausschuss und stimmt Große zu

Meiko Rachimow Christian Große leicht genervt geht nicht drauf ein

Meiko Rachimow Lorentz meint, dass sie das aber gut finden würde, um sich mit ihrem sachkundigen Einwohner abzustimmen

Meiko Rachimow Christian Große meint, da ja eine Video-Konferenz da ist, muss man keinen Chat nutzen

Meiko Rachimow Lorentz fragt nach der Abschaltung des Chats. Warum abgeschaltet?

Meiko Rachimow Christian Große erklärt, dass es der Protokollierung dient

Meiko Rachimow Anika Lorentz (SMG) fragt nach der Videoaufnahme der Sitzung. Sie kann sehen, dass die Sitzung aufgezeichnet wird und fragt, wie damit umgegangen wird. Z.B. ob das Video gelöscht wird bzw. wann.

Meiko Rachimow Geht los. Achim Thiele wundert sich, dass nur die Abgeordneten sich per Videochat austauschen und alle anderen ins Schützenhaus müssen

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