Persönliche Erklärung vom 30. September 2025 zu den Ausführungen von Frau Saß im Bericht der Bürgermeisterin im Rahmen der Stadtverordnetenversammlung am 12. Juni 2025.
Sehr geehrter Herr amtierender Vorsitzender, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Saß, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadtverordnete, sehr geehrte Gäste aus Bürgerschaft und Verwaltung,
ich wurde am 12. Juni 2025 von Frau Bürgermeisterin zu Ende ihres Berichtes namentlich genannt.
Warum? Ich habe mit Frau Lorentz telefoniert und über Details des Kulturhaushalts im Haushaltsplan 2025 gesprochen. Wir waren zum damaligen Zeitpunkt des Telefonats besorgt, dass der Kulturfonds einem Sparbeschluss zum Opfer fallen könnte.
Der Haushalt ist öffentlich, so wie Auseinandersetzungen über den Haushalt in die Öffentlichkeit gehören. Ja, Unser Telefonat fand im öffentlichen Raum statt. Wer lauschen wollte, konnte wohl lauschen, oder abhören und hatte die Gelegenheit mitzuschneiden.
Am 12.Juni wurde von Frau Saß im Anschluss oder als Teil ihres Berichtes als Bürgermeisterin versucht, dieses Telefonat zu einem Skandal aufzubauschen. Ich sehe den Skandal eher darin, dass Frau Saß lediglich vom Hörensagen ausging oder gar mit Zitaten aus einer heimlich aufgenommenen Tonaufzeichnung operierte.
Es ist kein guter Stil, wenn dieser Versuch der Skandalisierung und Diffamierung gestartet wird, ohne sich vorher über den Wahrheitsgehalt zu vergewissern oder eine Stellungnahme der Betroffenen einzuholen – etwa in einem Telefonat mit Frau Lorentz oder mir. Das ist kein respektvoller Umgang mit Stadtverordneten.
Es hat auch in den Wochen seit der Sitzung am 12. Juni diesen Jahres keinen Versuch von Frau Saß gegeben, dies aufzuklären oder gar die Wogen zu glätten. Wir StadtMitGestalter kennen das Verhalten leider, wie wir schon seit unserer Gründung leidvoll erfahren mussten.
Unseren Gründungsvorsitzenden Meiko Rachimow hat man leichtfertig und ohne handfeste Beweise des Einbruchs in die Therme beschuldigt und diese Beschuldigung über sehr lange Zeit aufrecht erhalten.
Man hat dies in der Presse – auch überregional bis in die BILD Zeitung – breitgetreten, auch nachdem schon Indizien und Gutachten vorlagen, die den Verdacht widerlegten.
Es hat eben gar zu gut gepasst, einen politischen Gegner mit Verdächtigungen und Skandalisierung persönlich fertig zu machen, oder es zumindest zu versuchen. Nach dem Motto, es wird schon etwas hängen bleiben.
Das Verfahren gegen Meiko wurde vom Gericht schließlich eingestellt. Eine Entschuldigung oder eine Geste in seine Richtung? Fehlanzeige! Respekt im Umgang? Fehlanzeige.
Für meine Fraktion und mich kann ich versichern, wir werden uns in unserem Bemühen um Transparenz nicht abschrecken lassen und weiter unbequeme, oft sehr unbequeme Fragen aufwerfen und Themen ansprechen.