Meiko Rachimow - StadtMitGestalter

Meiko Rachimow, 44 Jahre, Vater von zwei Töchtern, Dipl.-Inf. (FH), selbständig, entwickelt IT-Systeme

Das starke Wachstum im Randgebiet Berlins bringt gute und weniger gute Veränderungen mit sich. Deshalb ist es mir wichtig, dass die Einwohner mitbestimmen können, wie sich Werder weiterentwickelt. In einer sich so schnell verändernden Stadt, reicht es nicht mehr aus, alle paar Jahre einige Kreuze zu setzen.

Mit neuen Formen der Einwohnerbeteiligung, die einen Wettstreit von Alternativen ermöglichen, können Entscheidungen getroffen werden, die sich an den Bedürfnissen der Menschen orientieren. Voraussetzung ist allerdings, dass das Wissen über die Vorgänge in Verwaltung und Politik zugänglich ist. Deshalb werde ich mich für größtmögliche Transparenz einsetzen.

Derzeit kandidiere ich für die Landratswahl Potsdam-Mittelmark: https://meiko-rachimow.de

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Corona: Bürgermeisterin ist gegen demokratische Gremienarbeit

Werder (Havel): Aufgrund der Infektionslage empfiehlt Bürgermeisterin Saß den Ausfall von Sitzungen demokratischer Gremien. Lediglich zum Abnicken des Nachtragshaushaltes sollen alle Stadtverordneten zusammenkommen. Schon lange mögliche Videositzungen sind für Saß keine Option. (mehr …)

Blitzantrag: Saß will Geld für Havel-Therme beschaffen

Ein äußerst kurzfristiger aber komplexer Änderungsantrag der Bürgermeisterin soll der Therme mehr Geld verschaffen. Die Stadtverordneten hätten einen Tag Zeit, die Vertragsänderungen mit der Havel-Therme zu prüfen. Eine Zumutung … (mehr …)

Öffentlichkeit darf Mitsprache beim Baumblütenfest nicht verlieren

Ein durch die Stadt gegründetes Unternehmen soll die künftigen Baumblütenfeste veranstalten. Ähnlich wie bei der HGW wäre die Kommune alleiniger Gesellschafter. Die Mitspracherechte der Öffentlichkeit und Vorschriften bzgl. der Transparenz müssen nun im Gesellschaftsvertrag verankert werden. (mehr …)

Neue Sitzverteilung in der SVV

Nach dem Wechsel einer Stadtverordneten von den Freien Bürgern zu den Grünen gibt es eine neue Sitzverteilung in der Stadtverordnetenversammlung Werder (Havel). Darüber hinaus geht ein Sitz im Hauptausschuss von den Freien Bürger an DIE LINKE.

Dienstwagen, Vergabe, Therme: Verschleppung von Prüfungen in Werder (Havel)

Seit einem Jahr ist die Stadtverordnetenversammlung möglichen Fällen von Misswirtschaft nicht nachgegangen. Die Leitung des Rechnungsprüfungsamtes ist fast ebenso lange unbesetzt und die Antikorruptionsbeauftragte bekleidet gleichzeitig das Amt der Kämmerin. Wir fordern die Wiederaufnahme der Prüfungen und eine unverzügliche Einberufung des Rechnungsprüfungsausschusses. (mehr …)

Krisenstimmung beim nächsten Stadtparlament in Werder (Havel)

Wegen der Ansteckungsgefahr findet die nächste Stadtverordnetenversammlung in einer Turnhalle statt. Durch die Pandemie gibt es liegengebliebene Themen. Und die Krise sorgt für neue Herausforderungen: Wie ist die finanzielle Lage? Wie steht es um die Kindernotbetreuung? Wie unterstützt die Verwaltung Menschen in der Krise? (mehr …)

Coronavirus: Stadtverordnete sollten mit gutem Beispiel vorangehen

Während die Bürgermeisterin quasi in freiwilliger Quarantäne ist, soll die morgige Stadtverordnetenversammlung unbedingt stattfinden, um den Haushalt zu beschließen. Das ist unverantwortlich und ein schlechtes Beispiel für die Menschen, die im Interesse aller Gruppentreffen meiden sollten. (mehr …)

Jahresrückblick und Weihnachtsgrüße

Liebe Werderanerinnen und Werderaner, der Jahreswechsel steht bevor und wir schauen auf ein aufregendes Jahr 2019 zurück. Wir wollen die Ruhe vor den Feiertagen nutzen und die Ereignisse des Jahres hier kurz Revue passieren lassen. (mehr …)

Prävention gegen Korruption in Werder (Havel) unzureichend

Unverständlicherweise stimmte die Mehrheit der Stadtverordneten in Werder (Havel) gegen den Antrag der Fraktion SMG / Ingo Krüger zur Korruptionsprävention. Die Entwürfe des Rechnungsprüfungsamtes zu diesem Thema bleiben damit in der Schublade. Die StadtMitGestalter kritisieren außerdem, dass jetzt nicht mehr das Rechnungsprüfungsamt sondern ein der Bürgermeisterin unterstellter Fachbereich…

Undemokratische Öffentlichkeitsarbeit der Stadtverwaltung Werder (Havel)

Auf einem Instagram-Account verbreitet die Stadtverwaltung Werder (Havel) Beiträge der CDU und auf der städtischen Webseite wird das ausmanövrierte Bürgerbegehren als erfolgreiche Bürgerbeteiligung dargestellt. Da dies nicht die einzigen Beispiele für eine bedenkliche und undemokratische Kommunikation sind, fordert die Wählervereinigung StadtMitGestalter, die bisherige…

StadtMitGestalter fordern Einwohnerbeteiligung bereits für das Baumblütenfest 2020

Die StadtMitGestalter fordern die schnellstmögliche Einberufung eines Bürgerrates, der Vorschläge zur Gestaltung des Baumblütenfestes 2020 diskutieren und letztendlich ein Ergebnis verabschieden soll. Darüber hinaus sollen alle Werderanerinnen und Werderaner ihre Ideen zur Veranstaltung des Festes schnell einbringen können. Die Verwaltung muss die gesamte Stadt jetzt ermutigen, sich an der…

Rücktritt von Manuela Saß wegen Chaos um Baumblüte?

Die StadtMitGestalter sind erleichtert, dass jetzt auch die SPD den Rücktritt der Bürgermeisterin fordert und regen parallel zur geplanten Bürgerbeteiligung die Gründung eines Vereins an, in dem Gewerbetreibende und Anwohner gemeinsam an einem Baumblütenfest 2020 arbeiten. (mehr …)