Blitzantrag: Saß will Geld für Havel-Therme beschaffen
Ein äußerst kurzfristiger aber komplexer Änderungsantrag der Bürgermeisterin soll der Therme mehr Geld verschaffen. Die Stadtverordneten hätten einen Tag Zeit, die Vertragsänderungen mit der Havel-Therme zu prüfen. Eine Zumutung … (mehr …)Gibt es eine „städtische Havel-Therme“ ?
Transparenz beginnt mit eindeutiger Sprache (mehr …)✘ Aufzeichnung und Übertragung von Bild- und Tonaufnahmen in der SVV
Antrag zur SVV am 28.5.2020: Die Stadtverordnetenversammlung entscheidet hierbei über drei Varianten. Variante 1 soll Bild- und Tonaufzeichnungen bzw. deren Übertragung durch Medien ermöglichen. Variante 2 beschränkt sich auf das Medium Ton und Variante 3 verlangt lediglich die Veröffentlichung der ohnehin im Rahmen der Niederschrift angefertigten Tonaufzeichnungen öffentlicher Sitzungen....✘Videositzungen der Stadtverordnetenversammlung
Antrag zur SVV am 28.5.2020: Die Stadtverwaltung wird beauftragt binnen 3 Wochen die technischen Voraussetzungen fürAudio- bzw. Videositzungen der Stadtverordnetenversammlung bzw. des Hauptausschussesentsprechend den Regelungen der Brandenburgischen kommunalen Notlagenverordnung –BbgKomNotV zu schaffen. Dabei sollen folgende Kriterien erfüllt werden: (mehr …)Durchführung eines Bürgerhaushaltes ab 2020 unter der Leitung von Jugendlichen
Die Stadtverordneten mögen beschließen, dass zu dem am 13.12.2018 beschlossenen Bürgerhaushalt mit einem Budget von jährlich 100.000 Euro, ein Auswahl- und Beratungsgremium aus Jugendlichen ab 12 Jahren, der 1. Wahlbeamtin, einem zur Unabhängigkeit verpflichteten Stadtverordneten und einem pädagogisch ausgebildeten Mentor gebildet wird. Dieses Gremium sondiert unter Einhaltung der...Prävention gegen Korruption in Werder (Havel) unzureichend
Unverständlicherweise stimmte die Mehrheit der Stadtverordneten in Werder (Havel) gegen den Antrag der Fraktion SMG / Ingo Krüger zur Korruptionsprävention. Die Entwürfe des Rechnungsprüfungsamtes zu diesem Thema bleiben damit in der Schublade. Die StadtMitGestalter kritisieren außerdem, dass jetzt nicht mehr das Rechnungsprüfungsamt sondern ein der Bürgermeisterin unterstellter Fachbereich...✘Aufbau eines professionellen Systems zur Korruptionsprävention – hier Ehrenkodex für die Stadtverordneten
Im Rahmen des Aufbaus eines Systems zur Korruptionsprävention beschließen die Stadtverordneten die Erarbeitung folgender Bausteine: (mehr …)Wirtschaftlichkeit für wen?
Zum Bericht „Zweifel an Therme“, PNN 14.2.2019 In der Diskussion um die Wirtschaftlichkeit des Projekts „Haveltherme“ muss man unterscheiden. Die (voraussichtliche) Wirtschaftlichkeit des Projekts für das private Unternehmen stand im Mittelpunkt der Ausschreibung. (mehr …)Akteneinsicht zur Wirtschaftlichkeit der Therme
Hintergrundinformationen zum Umgang mit dem Recht auf Akteneinsicht zum Thema Therme in Werder (Havel) (mehr …)