Hier werden wir am Mittwoch dem 12.8.2020 live von der gemeinsamen Sitzung aller Ortsbeiräte und Ausschüsse zum INSEK-Verfahren (integriertes Stadtentwicklungskonzept) berichten. 18:30 Uhr geht’s los.
Live-Ticker
Thomas Schneider
Ausschuss Wirtschaft: ebenfalls Empfehlung, das INSEK zurück in die Ausschüsse und Ortsbeiräte zu verweisen
Thomas Schneider
OB Bliesendorf: empfiehlt der SVV, das INSEK in die Ausschüsse bzw. Ortsbeiräte zu verweisen
Thomas Schneider
fehlende Schärfe im INSEK beabsichtlicht, um breite Unterstützung zu bekommen, spätere Maßnahmen können dann konkreter und dann diskutiert werden
Thomas Schneider
Freidrichshöhe als Leuchtturm dargestellt, aber keine Visionen dafür dargestellt, das Gleiche gilt für die Bismarckhöhe
Thomas Schneider
Hr. Sterzel (Badausschuss): Therme kommt zu kurz, Verkehrslenkung muss bedacht werden
Thomas Schneider
Hr. Ringel (OB Töplitz): sieht den Ortsteil gut dargestellt, auch umfangreich. will auf dem INSEK aufbauen und die Ortsteilkonzepte auf Grundlage des INSEK aktualiesieren
Thomas Schneider
Hr. Hinzte sieht INSEK zukunftsorientiert, soll hier nicht an einzelnen MAßnahmen (ob falsch oder zu unkronkret) scheitern, später einzeln diskutieren
Thomas Schneider
Hr. Wilhelm (FB): Antrag, dass die Diskussion im Detail in den OB bzw. Ausschüssen fortzusetzen
Thomas Schneider
Fr. Saß: das wird mit der Umsetzung des INSEK konkretisiert, seine Anforderungen gehören nicht in ein INSEK
Thomas Schneider
iese sind aber zu unkonkret und ohne übergreifendes Ziel, tw. widersprüchlich... keine Abwägung der einzelnen Maßnahmen, INSEK völlig verfehlt
Thomas Schneider
es stehen Maßnahmen drin, ohne Zeilsetzung, ermächtigt das INSEK doch die Stadtverwaltung Fördermittel für MAßnahmen zu beantragen
Thomas Schneider
Hr. Assmann (OB Glindow): ihm fehlen, und das zeigt auch die Diskussion, die Zielsetzungen im INSEK und zwar in jedem Bereich,
Thomas Schneider
kritisiert das Radwegenetz und die Aussagen dazu im INSEK, fordert Zeilsetzung hinsichtlich Radverkehr, e-Mobilität, dies trifft auch auf den Bhf-vorplatz zu, da ist v.a. von Autoparklpätzen die Rede
Thomas Schneider
Hr. Ungerath (OB Glindow): es fehlen Zielstellungen für das Thema Anbindung der Ortsteile: ÖPNV-Ausbau, alternative Verkehrsmöglichkeiten
Thomas Schneider
sieht Sanierung der Dorfteiche kritisch, wo soll das Wasser in dieser Zeit herkommen?
Thomas Schneider
hat auch inhaltliche Vorschläge, wie z.B. Grünflächenkataster, erleichtert Umsetzung der Maßnahmen
Thomas Schneider
Thiele (OB Kemnitz): Mail vom 16.6. angekommen, aber INSEK Unterlagen sind viel zu spät gekommen, war Urlaubszeit, möchte complan zur nächsten OB Sitzung einladen, weil auch Anwohner da sein werden
Thomas Schneider
Hr. Wick (OB Töplitz): tolle Arbeit von complan, im OB Töplitz war Diskussion bereits möglich
Thomas Schneider
Fr. Lippert (SoBiKus): es fehlen Konkretisierungen im Bereich Bildung. Defizite sind zu groß, Vorschläge im INSEK zu kurzfristig gedacht, keine langfristige Lösung angedacht
Thomas Schneider
Hr. Schinke (OB Petzow): INSEK als Grundlage, vor 2 Jahren schon mit complan gesprochen, die Hinweise sind eingearbeitet, sieht hier auch Möglichkeiten in der Vergangenheit für Ortsteile
Thomas Schneider
wirtschaftliche Entwicklung ist gar nicht behandelt worden, keine Potentiale, Schwächen etc. was ist mit Breitbandausbau, Gewerbeflächen
Thomas Schneider
Hr. Weber (Grüne): hat unmengen an Änderungsanträgen für die SVV, sieht den Zeitplan hier sehr kritisch, versteht die Kritik von Fr. Saß nicht
Thomas Schneider
Hr Witschel (OB Glindow): sieht beim Verkehr noch Nachbesserungsbedarf, nicht aktuell, zu allgemein
Thomas Schneider
barrierefreie Querungshilfen wurden vor kurzem erst diskutiert, auf der Insel schwer umsetzbar, im INSEK viel zu konkret, das muss erst diskutiert werden
Thomas Schneider
Fr. Dr. Hartwig (SPD): Aufwertung der Kernstadt: Filetstück Hartplatz ist schon sehr witzig, aber dies mit einem Parkhaus zu bebauen, soll aus dem INSEK gestrichen werden.
Thomas Schneider
sieht im Ortsteil noch weitergehenden Potentiale als im INSEK dargestellt. OB stimmt dem INSEK trotzdem zu und will INSEk als Grundlage für Ortsentwicklungskonzept nutzen
Thomas Schneider
Hr. Lutze (OB Plötzin): knapper Zeitplan, aber Anerkennung für INSEK, findet seinen Ortsteil nicht ganz richtig widergespiegelt und will das im INSEK noch eingearbeitet wissen
Thomas Schneider
möchte die Vorteile für Petzow gesondert vorgestellt haben, stellt erneut eine Einladung
Thomas Schneider
Hr. Wesemann (OB Petzow): hatten eine Sitzung, da hättze die Stadt das INSEK noch einmal vorstellen können, das konnte die Stadt nicht leisten, findet daher die Kritik der BM Fr. Saß nicht gerechtfertigt
Thomas Schneider
Wortwahl zu alllgemein gehalten, keine Zahlen vorhanden um die Maßnahmen beurteilen zu können, Klimaanpassung zu kurz gehalten
Thomas Schneider
Fr. Klappe (OB Töplitz): schliesst sich Vorrednern tw. an, findet Wortwahl im INSEK tw. falsch, das muss in den Ortsbeiräten diskutiert werden (geht hier um Schulstandort Töplitz)
Thomas Schneider
Situation der Kita- und Schulplätze sind im INSEK verharmlosend dargestellt, wie bereits früher schon von der Stadt
Thomas Schneider
Hr. Thiele (OB Kemnitz): sieht Umsetzung zur Verringerung des Individualverkehrs krtitisch, keine Maßnahmen im INSEK vorhanden, Hinweis auf verkehrskonzept
Thomas Schneider
Hr. Hilburg (SOBiKus): kritisiert Schulstrategie im Papier, ist politisch seit längerem umstritten, Einbeziehung der Naturschutzflächen unzureichend
Thomas Schneider
Lilienthal (SPD): Hat einige inhaltliche Anmerkungen, aber auch zum jetzt überstürtzten Zeitplan.
Thomas Schneider
Hr. Schlenke findet die Kritik, dass die SMG die Verwaltung wiederholt kritisiert nicht angebracht ist, Fr. Saß findet, dass Kritik schon hätte vorher kommen können
Thomas Schneider
Fr.Saß: findet, dass Kritik an dem Zeitplan hier nicht angemessen ist, da alles am 16.6. an Ausschüsse, und Ortsbeiräte weitergegeben wurde, da kam nichts, jetzt findet sie es zu spät und unfair ggü. der Verwaltung
Thomas Schneider
Umbaumaßnahmen am Bahnhof werden aus einem anderen Topf bezahlt, nicht INSEK abhängig
Thomas Schneider
Schulstandort in den Havelauen fehlt völlig, obwohl Anträge von Linken, SMG dazu kamen
Thomas Schneider
Thema Jugend fehlt im INSEK völlig, obwohl die Strategie bis 2035 geht, Ortsteile fehlen hier völlig
Thomas Schneider
Wohnraumpotentiale nur dort wo HGW Besitz hat, wo sind Potentiale für private Investoren für bezahlbaren Wohnraum, keine Diskussion hier mehr möglich, das gehört in die Ausschüsse
Thomas Schneider
findet INSEK informativ und toll, sieht INSEK als Grundlage zur Weiterarbeit in den Gremien, wäre zeitlich fair und dem INSEk angemessen
Thomas Schneider
10.6. Fertigstellung des INSEK, Weiterleitung 6 Wochen später, zu kurze Zeit für Änderungsvorschläge der Gremien
Thomas Schneider
Hr. Schlenke (SMG/Krüger): schliesst sich Hr. Altmann an-keine Einbndung der politischen Gremien
Thomas Schneider
ihm fehlen Ziele für Maßnahmen (z.B. Panoramaweg und Ortsdurchfahrung), hier evtl. widersprüchle Zielsetzungen, diese sind aber im INSEK nicht zu finden, daher INSEK kein Steuerungsinstrument für Ortsbeirat
Thomas Schneider
ihm felht Klimaanpassungstrategie beim Obstbau, keine Dürreproblematik wird angesprochen
Thomas Schneider
Hr. Assman (Ortsbeirat Glndow): fragt ob durch BEschlussfassung durch SVV der informelle Charakter der Studie verbindlich wird
Thomas Schneider
Hr. Enkelmann (FB) stellt Antrag auf Änderungen im INSEK, geht um Umbaumaßnahmen am Bahnhof, hier kollidieren Umsetzungen der Verwaltung mit Beschlüssen der SVV, kritisiert die stille Planung der Stadtverwaltung
Thomas Schneider
Ausschuss SoBiKus: angenommen, Bauausschuss: abgelehnt???, Badausschuss: angenommen, Wirtschaft: abgelehnt, Hauptausschuss: abgelehnt
Thomas Schneider
jetzt einzelne Abstimmung Bliesendorf: abgelehnt, Derwitz: abgelehnt, Glindow: angenommen einstimmig (also keine Abstimmung), Kemnitz: angenommen (auch keine spätere Abstimmung), Petzow: angenommen, Phöben: angenommen, Plötzin: abgelehnt, Töplitz: abgelehnt
Thomas Schneider
Hr. Lutze (Ortsbeirat Plötzin): gibt Überbelastung der Ausschüsse zu bedenken, INSEK ist eh nur als Prozess und Rahmen gedacht, daher keine weitere Behandlung nötig, lieber einzelne Maßnahmen beschliessen später,
Thomas Schneider
Hr. Altmann möchte über seinen Antrag abstimmen lassen: TOP 4 (Beschlussfassung) streichen, dann TOP4: Informationsveranstaltung, weitere Beteiligung der Beiräte und Ausschüsse soll geklärt werden
Thomas Schneider
Fr. Saß schlägt vor, Beschlusstext zu ändern, dass vor Beschlussfassung der SVV (19.7.) nochmals in die Ausschüsse und Beiräte zu verweisen
Thomas Schneider
daher Antrag heute nur Informationsveranstaltung und später in den Ausschüssen (Okt) Empfehlung
Thomas Schneider
zu wenig Zeit für Gremien das INSEK abschliessend zu behandeln, daher erheblicher Umfang und erheblicher Aufwand für Abgeordnete Anmerkungen einzuarbeiten
Thomas Schneider
Hr. Altmann stellt Antrag heute in den Ausschüssen nicht zu beschliessen weil INSEK zu unkronkret, intransparent, falsche Aussagen und widersprüchliche aussagen im Dokument
Thomas Schneider
Fr. Saß stellt die ordnungsgemäße Einberufung fest, mit Ausnahme des Badausschusses, falls dort durch die Kommunalaufsicht später Mängel bei der Ladung festgestellt werden, dann gab es nachträglich keinen Sitzung des Badausschusses
Thomas Schneider
Hr Schlenke (SMG/Krüger): Anmeldung der Rüge an Hr. Altmann weil nicht ordentlich geladen wurde, geht zu Protokoll
Thomas Schneider
Hr. Weber (sachkundiger Einwohner): wurde von seinem Ausschussvorsitzenden nicht eingeladen, ist auch nicht da, also Frage: wer leitet die Ausschusssitzung? Wurde geklärt, Fr. Saß leitet heute die Sitzungen als ranghöchste Ausschussvorsitzende (Hauptausschuss)
Thomas Schneider
Hr. Thiele (Ortsvorsteher Kemnitz): hat auch nicht eingeladen, wurde nicht einbezogen, daher keine rechtmäßige Einladung nach Kommunalverordnung, Ortsbeirat nimmt trotzdem teil, um mitreden zu können
Thomas Schneider
Hr. Altmann als Ausschussvorsitzender des Badausschusses hat für seinen Ausschuss nicht eingeladen, daher nicht ordnungsgemäß
Thomas Schneider
Bedenken hinsichtlich der ordnungsgemäßen Ladung durch OB Thiele und M.Altmann (Grüne)
Thomas Schneider
Öffentlichkeitsarbeit, Beteiligungen und weitere politische Beschlüsse bei einzelnen Maßnahmen
Thomas Schneider
8. Identität nach innen und außen: Unterstützung von lokalen Aktivitäten, Panoramaweg, Zusammenarbeit mit Ortseilen und Nachbarkommunen
Thomas Schneider
6. Stadtgrün mit Qualität: Stadtwald, Glindower Alpen, Optimierung von Wanderwegen und Radwegen
Thomas Schneider
5. kulturelle Vielfalt: Angebote stärken (Kultur, Sport, Kita, Schulen, Vereine, Jugend)
Thomas Schneider
4. Wohnen: Sicherung für alle Einkommensschichten, kommunale Liegenschaftsentwicklung
Thomas Schneider
3. Schwerrpunkt Glindow: städtebauliches Entwicklungskonzept, Verknüpfung von Wohnvierteln, Versorgung, Bildungscampus (Verkehr)
Thomas Schneider
2. Bahnhof: Umgestaltung, Attraktivierung, temporär weil Tunnel, bessere Anbindung an den Norden der Sadt
Thomas Schneider
1. gemeinsame Mitte: Inselvorstadt, Aushängeschild mit Potential, verkehrliche Entlastung der Insel, Sanierung derEisenbahnstrasse
Thomas Schneider
weitere Zielstellung,: Erholung, Tourismus in Naturlandschaft, Wasserzugang für alle möglich machen (sehen da Defizite)
Thomas Schneider
Handlungsbedarf v.a. in Kernstadt als Versorgungszentrum, hier Bahnhof aber auch südlicher Stadteingang (Werderpark)
Thomas Schneider
kernig für KErnstadt aber auch ORtsteile, spritzig weil am Wasser, grün weil Naturlandschaft, Stadtpark, Obstplantagen
Thomas Schneider
Verkehrsprobleme, Kernstadt als zentrale Versorgungsstadt mit Defiziten, Defizite bei Kita und Schulen, zunehmende Flächenversiegelung
Thomas Schneider
teitvolle, Naturlandschaft, gute Erreichbarkeit mit ÖPNV, breites Bildungs-, Kultur-, Freizeitangebot, ....
Thomas Schneider
INSEK ist nicht vollständig, sondern lebendig und weiter zu entwickeln anhand von zukünftigen Veränderungen
Thomas Schneider
Ziele des INSEK: Grundlage für Fördermittel, Fach- und Aktuersübergreifende Kommunikation
Thomas Schneider
Rede von BM Fr. Saß: Dank an Bürger, Ortsbeiräte für Beteiligung und aktuelle Anregungen und Kritiken am INSEK.
Thomas Schneider
https://ratsinfo-online.de/werder-havel-bi/___tmp/tmp/45081036549714375/549714375/00210198/98-Anlagen/01/INSEK_Werder_200610.pdf
Thomas Schneider
Heute geht es vor allem um das Integriertes Stadtentwicklungskonzept (INSEK) von Werder. Download hier:
Thomas Schneider
Herzlich Willkommen zur außerplanmäßigen Sitzung der Ortsbeiräte, Ausschüsse und der SVV
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