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Für Bürgerbeteiligung in Werder

Live-Ticker Sitzung des Ausschusses für Soziales, Bildung, Kultur, Sport und Ordnung Werder Havel 16.11.2021

Hier der Live-Ticker zum Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur, Sport und Ordnung am 16.11.2021 ab 18:30 Uhr.
Die Tagesordnung gibt es hier: https://ratsinfo-online.de/werder-havel-bi/to010.asp?SILFDNR=2156

Live-Ticker 
Meiko Rachimow Schönen Abend zusammen
-- Ende
Meiko Rachimow Ende des öffentlichen Teils... die Fragen hat die Verwaltung sonst erstmal mitgenommen und werden schriftlich beantwortet
Meiko Rachimow SPD:
- fragt nach Sachstand Projekte Zukunftshaushalt
- wie nächste Runde gestartet werden soll (Zukunftshaushalt)
- Bürgerbeteiligung Stadtwald ist im April beendet worden, wie geht es weiter
- Schulsportanlagen: Sportplatz/ Halle Grundschule Glindow, Geräte fehlen, Bahnen löchrig, wie ist der Stand, warum?
---> Verwaltung meint, dass die Geräte bestellt wurden und mittlerweile da sind. Was mit der Bahn ist, wird nachgefragt.
- Campus Glindow: Verwaltung hatte Stellungnahme versprochen, ob Campus rechtzeitig aufmacht ...
<div>- Schülerzahl, hohe Zahl an Rückstellern, wie werden die Rückstellerzahlen kompensiert? ---> Verwaltung: Kompensieren möglich</div><div>
</div>
Meiko Rachimow INFO: SMG fragt nach Sachstand Digitalisierungsstrategie
<div>Verwaltung: kommt noch</div>
Meiko Rachimow Mal eine kleine Anmerkung von mir (Ticker-Schreiber) der Herr Hoferick spricht schnell und hat hier viele weitere Punkte genannt. Er gibt sich offen für Anregungen und wirkt sehr motiviert. Wir werden sicher bald mehr Details bekommen. Hier wurden noch viel mehr Punkte erwähnt, als ich niederschreiben konnte. Alles aber nur angerissen, also brauchen wir noch etwas Geduld...
Meiko Rachimow Hoferick: in 2 bis 3 oder 4 Jahren wird man sich eingespielt haben und dann kann man weitere neue Ideen und Konzepte entwickeln...
Meiko Rachimow Hoferick: neues Logo wird aus einer Blüte bestehen. Haben fantastischen Slogan gefunden. Später mehr.
Konzept Chillout Area an Regattastrecke... Man kann da Essen/Wein bekommen, auf das Wasser gucken. Daran arbeiten sie auch.
Aber im Moment ist das Fundament priorisiert: Sicherheit!
Meiko Rachimow Hoferick: bitte mit Niveau
Meiko Rachimow Hoferick: vielleicht kann man 2023 online die Leute fragen, was für Künstler sie sich wünschen... Machbarkeit muss man gucken. Aber für Empfehlungen von Künstlern sind sie offen.
Meiko Rachimow Grüne: Bürgerbeteiligung - Wunschkonzert - Bürger reden mit beim Programm?
Hoferick: Bürgerbeteiligung hat stattgefunden, und wenn man Wünsche weiter erfragt, wird man das evtl. nicht bezahlen können etc.
Fest soll eintrittsfrei bleiben...
Meiko Rachimow Hoferick: Prismadesign hat gute Ideen umgesetzt, wie das Fest aussehen soll. Wird der SVV noch vorgestellt.
Sie haben tolle Partner, die besten Leute die man haben kann verpflichtet... Leute die Sicherheitskonzepte mit der Senatsverwaltung für die EM erarbeiten ...
Meiko Rachimow Hoferick: 150.000 EUR iZuschuss st im Vergleich zum zu refinanzierenden Durchfluss von vielleicht rund 1,5 Millionen keine große Summe
Meiko Rachimow Hoferick: Agenturen arbeiten gewinnorientiert, muss die GmbH als Tochter der Stadt nicht.
Hoferick: er ist seit 14 Jahren selbstständig, machen Feuerwerk, Kulturleiter Ludwigsfelde ... hat ein gutes regionales Netzwerk bzgl. Ausrichtung von Veranstaltungen etc.
Meiko Rachimow Hoferick: es kann kein Eintritt genommen werden und Sozialverträglichkeit führt dazu, dass der finanzielle Zuschuss der Stadt notwendig ist.
Meiko Rachimow Hoferick: Kommunikationskonzept wird bei Agentur beauftragt. Partner wurde bereits gefunden. Rahmenkonzept wird entwickelt. Vergeben ist es noch nicht, man hat sich aber entschieden, wer das macht.
Meiko Rachimow Hoferick: Es muss geguckt werden, was in den nächsten Tagen und Wochen passiert. Was ist mit Kontaktbeschränkungen ...
Im Testgelände für Anwohner kann man z.B. kein 2 G durchsetzen...
Meiko Rachimow Hoferick: Thema Sicherheit aber auch pandemische Lage ...
Planungssicherheit ist Problem
Meiko Rachimow Hoferick: Blütenzauber wird Veranstaltung der Stadt und nicht mehr von Harke-Musik veranstaltet.
Meiko Rachimow Hoferick: Regionale Produkte sollen vermarktet werden, Kinderfestspielwiese geplant..
2 Hauptbühnen (Plantagenplatz / Bismarckhöhe)
Meiko Rachimow Hoferick: Mehrwegbechersystem wird Mehrweg-Einwegbechersystem, da sonst Glass notwendig und Spülung nicht möglich...
Thema Sicherheit hat Priorität. Alkoholmissbrauch und BTM-Missbrauch soll reduziert werden. Insel soll verkehrsberuhigt sein.
Meiko Rachimow Hoferick: arbeiten an Konzept für Mehrwegsystem für Becher
Meiko Rachimow Hoferick: stellt die GmbH vor, wo die GmbH sitzt, dass sie Büro aufbauen ... hangeln sich an den Rahmen entlang, der in der Bürgerbeteiligung erarbeitet wurde...
Meiko Rachimow Ergänzung zu TOP 7: noch am Termin der nächsten SVV-Sitzung können sich Bürger bewerben für den Arbeitskreis
Meiko Rachimow TOP 13: Veranstaltungen 2021/22 hier: Vorstellung der VGW und Sachstand
Meiko Rachimow Linke / Grüne fragen erwähnen Kostensteigerung von 10 auf knapp 15 Millionen Euro ist...
Meiko Rachimow Grüne: fragen nach beurteilungsfähiger Vorgabe
Meiko Rachimow TOP 12 VHG Karl Hagemeister hier: Erweiterungsbau
Verwaltung: Bau bleibt so wie er ist. Terminplan: November Erarbeitung der Genehmigungsplanung zum Bauantrag, gibt aber keinen Zeitplan man benötigt erst die Baugenehmigung.
Meiko Rachimow Zu Informationsvorlagen in TOP 11 gab es keine Anmerkungen
Meiko Rachimow Vorsitzender: wurde wieder gelüftet. Weiter geht es.
Meiko Rachimow Linke: es fehlen frei verfügbare Tests
Verwaltung: haben wieder welche bestellt
Linke: gibt es genug Vorräte?
Verwaltung: Was Einrichtungen und Stadtverwaltung betrifft - keinerlei Probleme.
Meiko Rachimow Verwaltung: es fehlt Personal die die Tests durchführen... Interessierte können sich bei der Apotheke im Werder-Park melden. (z.B. als Nebenjob)
Meiko Rachimow Verwaltung: Teststrategien werden überarbeitet. Bismarckhöhe wird Testzentrum wieder hochgefahren. Morgen findet z.B. Komplettesten der Hagemeister statt. Man überlegt, ob da auch die anderen Einrichtungen dann komplett getestet werden könnten.
Kita-Elternbeirat kam auf Verwaltung zu bzgl. Tests der Lehrkräfte....
Meiko Rachimow SMG: fragt, ob man im Kontakt mit dem Kita-Elternbeirat steht.
Seid Juli diesen Jahres wurden 250 Tests ausgegeben. Das führt zur Frage ob das nicht zu wenig ist?
Meiko Rachimow SMG: fragt nach Teststrategien
Verwaltung: In den Kitas wird das regelmäßig angepasst, es wird diskutiert ob man täglich testet
In den Schulen aktuell nur Schüler. In der Vergangenheit 2 mal pro Woche - jetzt 3 mal pro Woche.
Bei Lehrern gibt es noch keine Festlegung.
Meiko Rachimow Verwaltung: auch in den Kitas und in Grundschule Glindow Fälle, Nachtestungen etc.
Einzige Gruppen aus den Einrichtungen werden komplett in Quarantäne versetzt ...
Bei Erziehern spielt Impfung eine Rolle - legt alles das Gesundheitsamt fest.
Meiko Rachimow Verwaltung: sieht nicht gut aus, Hagemeister bis morgen geschlossen, morgen findet Grosstestung aller Kinder statt
CvO gibt Klassenverbände in Quarantäne - noch keine Schliessung
In allen Schulen gibt es Fälle (Gloindow, EHG, Töplitz)
Aber so massiv aktuell nur in der Hagemeister
Meiko Rachimow Top 10a) Corona-Lage
Meiko Rachimow Abstimmung TOP 10: AfD Enthaltung
Rest dafür
Meiko Rachimow AfD: es müssten auch Bewertungskriterien entwickelt werden etc. ...
Meiko Rachimow CDU: Wahlpflicht vs. AG -
Wahlpflicht muss von ausgebildeten Leuten unterrichtet werden. Und weitere organisatorische Schwierigkeiten. Lehrplan etc.
Somit ist eine AG realistischer. Er meint "Wahlpflicht"sollte aus dem Antrag entfernt werden. AG kann auch am Wochenende stattfinden etc.
Meiko Rachimow CDU: indent den Antrag sehr gut und unterstützt den
Witschel: unterstreicht nochmal, dass das ein Prüfauftrag ist in dem dann auch die Details geklärt werden können.
Meiko Rachimow CDU: haben sich dazu schon informiert ... sie sieht eine mögliche Stärkung der Feuerwehr ... Ihre Idee ist, dass das Kameraden machen könnten, die schon älter sind, also den aktiven Dienst gesundheitlich nicht mehr so machen können.
Meiko Rachimow Verwaltung?: man sollte mit der Feuerwehr reden, ob die mit den Personalproblemen die Idee nicht eher als zusätzliche Belastung empfindet.
Meiko Rachimow Ritter (Linke) erwähnt in Phöben die großen Probleme Nachwuchs zu finden. Deshalb unterstützt er diesen Prüfauftrag. Er meint auch, dass man so die Jugendlichen zu was sinnvollem bringt und damit evtl. sogar Nachwuchs für Berufsfeuerwehr heranzieht.
Meiko Rachimow AfD: Feuerwehr ist frei für alle Jugendlichen. Tag der offenen Tür wird gut angenommen. Ihm ist nicht bekannt, dass es Nachwuchsprobleme gibt.
Ist denn die Stadt überhaupt zuständig, Wahlpflichtfächer zu beschliessen.
Meiko Rachimow Verwaltung: ihnen war es wichtig, zu signalisieren, dass sie da dran sind. Allerdings gibt es gerade andere wichtige Themen, die mit den Schulen geklärt werden müssen (sie meint sicher Corona)
Meiko Rachimow Verwaltung: meint, dass es um einen Prüfauftrag geht und in dem Rahmen diese Fragen dann geklärt werden können - in Zusammenarbeit mit den Schulen, wenn die da eine Möglichkeit sehen.
Meiko Rachimow Lorentz: wie kann man das an der Schule machen? Wahlpflichtfach oder AG, da gibt es einiges zu beachten ... sie erwähnt Möglichkeiten etc.
Meiko Rachimow Lorentz (SMG): fragt ob mit der Feuerwehr (Stadtwehrführer) über die Umsetzung gesprochen wurde.
Witschel: bisher noch nicht
Lorentz: sollte man machen
Meiko Rachimow Witschel (FB): hat auch was mit Wertschätzung für die Feuerwehr zu tun. Man erhofft sich damit junge Menschen für die Feuerwehr zu gewinnen.
Meiko Rachimow TOP 10: Antrag der Fraktion Freie Bürger Werder zu Zusammenarbeit mit Schulen hier: Prüfung zur Einführung des schulischen Wahlpflichtfachs "Feuerwehrunterricht" in Anlehnung an das Modell "Feuerwehr macht Schule"
Meiko Rachimow Vorsitzender (CDU) sie ziehen den Antrag zurück und werden weiter daran arbeiten.
Meiko Rachimow Lorentz spricht von Kulturkampf - den man nicht aufmachen sollte.
Meiko Rachimow SMG Sachkundiger erwähnt den Umfang von 200.000 EURO des Zukunftshaushaltes über den Jugendliche entscheiden.
über die 65 Millionen des Haushaltes entscheiden "zugespitzt"vornehmlich Senioren (er meint die SVV)
Meiko Rachimow Vorsitzender (CDU) wirbt weiter für deren Antrag
Meiko Rachimow SPD: Nun wird nochmal erwähnt, dass es Beschluss gab für den Zukunftshaushalt, der die Kinder und Jugendbeteiligung stärkt. Das wurde beschlossen ...
Alle haben ja Möglichkeiten Anträge einzubringen.
Meiko Rachimow Grüne: Senioren haben bereits ausreichend Möglichkeiten sich zu beteiligen - anders als bei Jugendlichen.
Meiko Rachimow Linke: fand den Zukunftshaushalt gut. Findet den Antrag der CDU-Fraktion - der übrigens mit einem Briefkopf des Fachbereichs 1 ankam - entbehrlich.
Lasst uns nachdenken, was mit einem Bürgerinnenhaushalt als Ergänzung ist...
Meiko Rachimow Vorsitzender: in der CDU-Vorlage steht "alle Generationen"aber auch den Senioren, die auch nicht überall eine Stimme haben, sollte man in dem Zukunftshaushalt eine Stimme geben. Weil sonst die Projekte für Senioren hinten runter fallen.
Man sollte beide Seiten einbeziehen.
Meiko Rachimow Lorentz (SMG): bittet die CDU den Antrag zurückzuziehen. Zukunftshaushalt ist für alle und was besonders daran ist, wofür die Stadt auch viel Anerkennung bekommen hat, dass hier Jugendliche mitbestimmen.
Jugendliche haben hier eine Stimme gekommen, was großartig ist.
Die CDU will ja das eigentlich auch nicht ändern, sondern dass die Anträge auch auf die ältere Generation abzielen. Aber die Einreichung der Projekte ist ja für alle möglich.
Lediglich die Auswahl trifft ein Zukunftsrat, dem eben Jugendliche angehören.
Sie bittet das so zu belassen.
Es gibt etliche andere Gremien in denen Erwachsene bestimmen ...
"Tun sie das den Jugendlichen bitte nicht an"
Meiko Rachimow CDU: ihnen kam die ältere Bevölkerung zu kurz. Einbindung Senioren... deshalb eigener Antrag.
Meiko Rachimow Witschen (FB) wundert sich, dass der Antrag als Einzelantrag der CDU auftaucht, obwohl Freie Bürger und SMG den schon mal so stellten und meint es sollte dann ein gemeinsamer Antrag sein.
Meiko Rachimow TOP 9: Antrag der CDU-Fraktion zum Zukunftshaushalt hier: Beauftragung an die Verwaltung zur generationenübergreifenden Weiterentwicklung
Meiko Rachimow Abstimmung TOP 7: Enthaltung SMG und AfD
Rest dafür
Meiko Rachimow Hoferick: Arbeitskreis berät nur. Die Gesellschaft wird dem Aufsichtsrat berichten.
Meiko Rachimow Grüne: Wem und wie berichtet die Veranstaltungsgesellschaft bzw. der Arbeitskreis zu den getroffenen Entscheidungen.
Meiko Rachimow Linke: meint, dass nicht genau definiert ist, dass zusätzlich Gäste eingeladen werden können. Und auch dass die Anzahl der Mitglieder nicht genau definiert ist.
Vorsitzender: sollte man besprechen
Meiko Rachimow SMG: ist der Arbeitskreis öffentlich?
Hoferick: nicht grundsätzlich öffentlich. ...
Aber man kann sich an den Arbeitskreis wenden und wird ggf. eingeladen.
Meiko Rachimow SMG: fragt nach Bewerbungsschluss 16.12.
Hoferick: kann dazu aktuell nichts sagen
Meiko Rachimow Hoferick: es werden auch andere Personen in den Kreis nach Bedarf eingeladen, aber es soll eben auch den festen Bestand an Leuten geben
Meiko Rachimow Verwaltung: Marten vertritt die Stadt, damit gesetzt
Meiko Rachimow Grüne: hat noch andere Fragen, nach Abstimmung - Debatte geht weiter<div>Grüne fragt nach anderen Kandidaten - also die nicht den Jugendvertretern angehören </div><div>Hoferick: Schausteller, Förderverein Baumblüte - da gibt es teilweise nur einen Namen z.B. auch beim Stadtsportbund ... also theoretisch andere möglich, aber gibt da keine anderen Bewerber</div>
Meiko Rachimow Witschen (FB) bittet um Ende der Diskussion, geht weiter, wenn sich Bewerber vorstellen
Meiko Rachimow Lorentz (SMG) schlägt 2 Namen vor
Meiko Rachimow SMG: bzgl. der 3 Jugendvertreter im Arbeitskreis selbst wenn Janosch Gärtner sich nochmal zur Verfügung stellt, dass darüber nachgedacht wird, die beiden weiteren Stellen durch Mädchen zu besetzen.
Meiko Rachimow Vorsitzender: Janosch Gärtner ist ja schon dabei und damit schon gesetzt?
GF Veranstaltungshinweise GmbH (Hoferick): wird wie die anderen beiden Plätze neu gewählt
Meiko Rachimow GF Veranstaltungshinweise GmbH:
der Arbeitskreis Baumblüte ist wichtig. Stadtverordnete entscheiden, wer da reinkommt... 8 Bewerbungen liegen vor für 3 Platze für Jugendvertreter
Ansonsten dabei Stadtsportbund, Marten von der Verwaltung, Obst-Gartenbau Verein
Meiko Rachimow TOP 7: Besetzung Baumblütenkreis
Meiko Rachimow Jetzt wird gelüftet ... bis gleich
Meiko Rachimow Vorsitzender lässt Haushaltsentwurf abstimmen:
Grüne dagegen
Enthaltung Linke, SMG
Rest dafür
Meiko Rachimow AfD: meint, man hat sich Mühe gegeben einen ausgeglichenen Haushalt zu schaffen und wird zustimmen.
Meiko Rachimow Vorsitzender: gab immer Zuschüsse der Stadt für das Fest
Meiko Rachimow AfD: er will, dass die GmbH wirtschaftlich arbeitet. Und fragt warum das nicht als Darlehen gegeben wurde.
GF GmbH: "Wollen sie ihren Lohn als Darlehen haben?"
Die GmbH arbeitet für die Stadt ... Zuschuss muss jährlich stattfinden. Es wird wirtschaftlich gut gearbeitet, aber mit den Wünschen der Stadt ist Zuschuss notwendig.
Meiko Rachimow GF Veranstaltungsgesellschaft Werder Havel :
150.000 Zuschuss ist notwendig, da noch gar keine Einnahmen.
Veranstalter Baumblüte ist die Stadt.
Zuschüsse sind unabdingbar, wenn sozial verträgliches Fest geplant ist.
Ohne Zuschüsse - rein kommerziell - hätte wir das, was wir in der Vergangenheit hatten.
Wirtschaftlichkeit ist mit Regionalen Anbietern nicht ohne weiteres machbar.
GmbH in Gründung müsste ohne Zuschüsse sofort Insolvenz anmelden.
Er glaubt, dass es im nächsten Jahr nochmal mehr wird.
Preise sind gestiegen.
Meiko Rachimow AfD: fragt nach Details bzgl. Haushaltspunkt Veranstaltungen - was verbirgt sich dahinter und wie läuft das mit der Veranstaltung GmbH
"Loch ohne Boden"da zusätzlich noch ein Zuschuss zur Veranstaltung GmbH ausgeführt wird.
Meiko Rachimow SMG: Klima- / Umweltschutz Ausgaben gehen zurück nach Haushaltsentwurf ...
Obwohl es viele Anregungen gibt (z.B. Plessower See)
Sollte alles mehr Raum bekommen
Meiko Rachimow SMG: hätte sich beim Punkt Therme gewünscht, dass man den Betrieb z.B. Heiz-/Strom separat ausführt etc. bessere Aufstellung um das klarer bewerten zu können.
Meiko Rachimow SMG: Kommt gerade noch diverse Kritik am Haushalt vom sachkundigen Einwohner ...
Meiko Rachimow OK, die Tabelle gibt es offenbar nicht im RIS... habe sie aber eben von einer Stadtverordneten zugeschickt bekommen. Sollte im RIS sein, da öffentliche Diskussion
Meiko Rachimow Freie Bürger: kritisiert auch die ominöse Tabelle, weil da deren Vorschläge nicht richtig bearbeitet wurden
Meiko Rachimow Freie Bürger: Kritik, mobile Jugendarbeit taucht nicht auf...
Meiko Rachimow Freie Bürger: Positiv findet er dass das Thema Vereinsförderung drin ist
Meiko Rachimow Freie Bürger: erwähnt Barrierefreiheit von Straßen ... Glindow erwähnt˙er etc. Ihm ist aufgefallen, dass da nur die Insel im Haushalt erwähnt wird.
Meiko Rachimow Grüne: nicht glücklich damit, wie mit den Anträgen bzgl. des Haushaltes von der Verwaltung umgegangen wurde. Es gibt da die Tabelle ... manchmal sind Vorschläge von Fraktionen zusammengefasst etc.
Anmerkung Ticker-Mensch hier: ich finde die Tabelle nicht im Ratsinfo, sorry - evtl. haben wir die nicht öffentlich. Da stehen wohl die Vorschläge der Fraktionen für den Haushalt drin.
Meiko Rachimow Grüne: Hausaufgabenbetreuung durch Hofbauer-Stiftung konnte er nicht Einorten.
Verwaltung: Hortbetreuuung CVO ... im Objekt der CVO findet die statt
Meiko Rachimow Grüne: Stadtwald steht mit großer Summe drin. Fragt nach Einbeziehung der Bürgerbeteiligung, die "dezente"Anpassungen da wollte. Summe entspricht eher dem alten Konzept von vor der Beteiligung.
Meiko Rachimow Grüne: was verbirgt sich hinter "Barrierefreiheit SG"?
Verwaltung / Vorsitzender: Schweigen
Meiko Rachimow Grüne: Kita - wie kommt es zu den Beträgen
Verwaltung: je nach Anmeldung (Anzahl Kinder?) Bei Renovierung etc. je nach Fall...
Meiko Rachimow Grüne: EDV Schulen - Ansätze in allen Schulen gleich unabhängig von Größe - Gibt es Kalkulation für Schulen?
Verwaltung: Fand Bestandsanalyse statt ... nach 5 Jahren Technik ausgewechselt. Jedes Jahr entsprechnde Summen.
Meiko Rachimow Grüne kritisiert mangelnde Mittel für Schulungen.
Verwaltung: Jeder Fachbereich hat Fortbildungsbudget ... es ist in Produkt ...
Grüne fragt nach Produktnummer, wo man das findet.
Meiko Rachimow Grüne: Es fehlt die Produktbeschreibung im Haushalt. So ist der schwer verständlich.
Er fragt wann der Haushalt da entsprechend umgebaut ist ... wurde wohl versprochen.
Meiko Rachimow CDU an Lorentz: "Thema verfehlt 5!"
Was erkennt sie denn an?
Meiko Rachimow Lorentz: fehlt Planungsmittel Bahnhofsumfeld, es fehlt soziales Wohnen...
Es gibt die Überschüsse und man könnte da was machen. Sieht den Haushalt mit gespaltener Meinung und man wird sich enthalten.
Meiko Rachimow Lorentz Kritik am Haushalt: alles was mit Bereich Jugend zu tun hat, kommt im Haushalt "überhaupt nicht vor"
Meiko Rachimow Lorentz: Kritik: Sportförderung konzentriert sich auf die Therme. Sporthalle fehlt - Vorsitzende des Stadtsportbundes hat den schon vor längerer Zeit angemerkt
Meiko Rachimow Lorentz: Bürgerbeteiligung mehr Raum im Haushalt geben
Meiko Rachimow Lorentz (SMG): erwähnt den großen Überschuss im Haushalt
Kritisiert, dass nicht mehr investiert wird. Im Besonderen die Personalkosten - fehlt Personal, deshalb in dem Posten viel Überschuss.
Dass die Stadtspitze es nicht schafft das Geld auszugeben - vor allem im schulischen / sozialen Bereich ... lässt sich ein Konzept nicht ablesen.
Trotzdem sieht sie auch Positives: Erwerb Grundstücke, öffentliche Toiletten, Feuerwehr, Müllkippen
Meiko Rachimow TOP 6: Haushalt der Stadt Werder (Havel) für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
Meiko Rachimow Abstimmung TOP 5: Enthaltung: Grüne / SMG
Rest dafür
Meiko Rachimow Vorsitzender: unterstützt die Satzung
Meiko Rachimow Verwaltung: spielt erstmal keine Rolle. Die Befürchtung, dass ein Glindower Kind in Glindow keinen Platz bekommt, weil da ein Töplitzer Kind im Ranking wegen sozialer Gründe drüber liegt, hat sie nicht.
Meiko Rachimow SMG: fragt nach Gewichtung des Wohnortes und den Einfluss auf den Bau des Schulcampus bzw. Erweiterung der Grundschule in Glindow.
Also ob die Anzahl der Plätze in den Schulen dann entsprechend so angepasst wird, dass man Kinder möglichst Wohnort-nah aufnehmen könnte.
Meiko Rachimow Verwaltung: passiert wenn das beschlossen wurde
Meiko Rachimow Linke: wünscht sich eine verständlichere Form der Satzung für die Eltern.
Verwaltung: es soll eine Presseerklärung geben, die das den Eltern verständlich macht.
Meiko Rachimow Verwaltung: Elternwunsch kann mit einbezogen werden, da diese Schulen direkt ansprechen können und dort dann auch entschieden wird. Ohne weitere Einbeziehung von Ämtern.
Meiko Rachimow Verwaltung: macht auch Potsdam so ... bei der Erarbeitung der Satzung sind sie vom staatlichen Schulamt beraten worden und Schulleiter wurden einbezogen.
Meiko Rachimow CDU: fragt, ob es eben nicht mehr gegeben ist, dass Kinder in die naheliegendste Schule gehen.
Verwaltung: erwähnt ein Ranking, als Kriterium für die Auswahl der Kinder an den Schulen - z.B. Einbindung der Großeltern die Nahe an der Schule liegen (Beispiel für sozial wichtigen Grund)
Ebenso zählt Wohnort und Fahrtweg dazu ...
Aber alleine ist der Wohnort der nahe an der Schule liegt, kein Grund.
Theoretisch kann ein Glindower Kind auf der Töplitzer Schule landen und ein Töplitzer Kind auf die Glindower GS.
Verwaltung: Praktisch ist das eher unwahrscheinlich
Meiko Rachimow Verwaltung: es ist Aufgabe der Schulen die Belegung unter Kontrolle zu haben. Es wird keine Anforderungen z.B. bzgl. Anteil Inklusive (z.B. behinderter Kinder) geben
Meiko Rachimow Grüne: fragt, welche Nachteile die Verwaltung sieht.
Verwaltung: keine
Grüne: warum wurde das nicht längst gemacht
Verwaltung: der Bedarf der Eltern hat dahin geführt... war vorher nicht so da.
Meiko Rachimow Die Satzung ist mit Grundschulen besprochen worden.
Meiko Rachimow TOP 5: Geht um Schulbezirkssatung. Verwaltung stellt dies als Eltern-freundlichere Variante vor.
Meiko Rachimow Die Diskussion hat die Verwaltung mitgenommen
Meiko Rachimow Vorsitzende meint, dass persönliche Treffen immer besser ist etc.
Meiko Rachimow Akustik ist sehr schlecht hier ... Masken, keine Mikrofone und Lautsprecher
Meiko Rachimow Einwohnerfrage: wird besprochen, ob Videostream oder Videositzung nicht angebracht ist.
Meiko Rachimow Verwaltung: ist nicht vergessen, wurde aber eine TO gemacht, die an einem Tag schiffbar ist
Meiko Rachimow Lorentz fragt auch, warum Thema "Wertschätzungskonzept"bzgl. Ehrenamt noch nicht dabei ist.
Meiko Rachimow Lorentz (SMG) wundert sich auch, warum Heldenhain Antrag der CDU hier nicht behandelt werden soll und wünscht sich Aufnahme in TO
Meiko Rachimow Diskussion um Aufnahme dieser Punkte ...
Meiko Rachimow SMG beantragt aufnähme TOP zum Thema Teststrategie an Scbhulen
und Aufnahme Kulturfond in die TO
Meiko Rachimow Top 8 wurde in den nichtöffentlichen verlegt auf Antrag von die Linke
Meiko Rachimow Geht los
Meiko Rachimow So, Impfzertifikat wurde geprüft, Adressdaten aufgenommen und ich durfte rein. Hier warten alle.
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