Antrag

Mietstopp

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✓ Antrag zur Akteneinsicht in die Stellenbesetzungen der stellvertretenden Kitaleitungen

Sehr geehrte Frau Saß, die Fraktion StadtMitGestalter/Ingo Krüger beantragt Akteneinsicht bei den bisher erfolgten Stellenbesetzungen der stellvertretenden Kitaleitungen in städtische Kindertagesstätten (Stand September 2021). Wir bitten darum, uns einen Ansprechparter:in und einen Termin zu nennen.  Mit freundlichen Grüßen  Elmar Schlenke Weiterlesen

Radtour zur Erfassung von möglichen Sitz- bzw. Parkbankstellplätzen

Am 30.04.2021 unternahmen Marion Reinhardt, Rolf Schneider, Dieter Dörflinger und Ingo Krüger eine Radtour durch Werder, um für die Umsetzung unseres verabschiedeten Beschlusses “Zur Erweiterung von Sitzmöglichkeiten in Werder (Havel) und deren Ortsteilen (BSVV/0111/20)” ein paar mögliche Standtorte ausfindig zu machen. (mehr …)

✘Teilnahme am Projekt Bürger- und Unternehmensservice Brandenburg (BUS-BB)

Beschlussvorschlag Die Bürgermeisterin wird beauftragt, sich mit dem  Ministerium des Innern und für Kommunales Brandenburg in Verbindung zu setzen und Interesse an der Teilnahme am Projekt „Bürger- und Unternehmensservice Brandenburg (BUS-BB)“ anzuzeigen. Mit dem Ministerium ist ein Infotermin in Werder (Havel) zur Vorstellung des Projektes zu vereinbaren, dem interessierte ...

✘ Beitritt in den Zweckverband “digitale Kommunen Brandenburg”

Beschlussvorschlag Die Verwaltung der Stadt Werder wird beauftragt, den Beitritt in den Zweckverband „digitale Kommunen Brandenburg“ herbeizuführen. (mehr …)

✘Antrag zur Änderung der Hauptsatzung hier: Festschreibung von zwei Beigeordneten

Antrag zur SVV am 28.5.2020: Die Stadtverordnetenversammlung möge die Änderung des §10 der Hauptsatzung vom 09.03.2009 zuletzt geändert am 21.03.2019 beschließen. § 10 wird wie folgt neu gefasst: Die Zahl der hauptamtlichen Beigeordneten wird auf zwei festgesetzt.Die Beigeordneten müssen die für ihr Amt erforderlichen fachlichen Voraussetzungen erfüllen und eine ausreichende Erfahrung...

✘ Aufzeichnung und Übertragung von Bild- und Tonaufnahmen in der SVV

Antrag zur SVV am 28.5.2020: Die Stadtverordnetenversammlung entscheidet hierbei über drei Varianten. Variante 1 soll Bild- und Tonaufzeichnungen bzw. deren Übertragung durch Medien ermöglichen. Variante 2 beschränkt sich auf das Medium Ton und Variante 3 verlangt lediglich die Veröffentlichung der ohnehin im Rahmen der Niederschrift angefertigten Tonaufzeichnungen öffentlicher Sitzungen....

✘Videositzungen der Stadtverordnetenversammlung

Antrag zur SVV am 28.5.2020: Die Stadtverwaltung wird beauftragt binnen 3 Wochen die technischen Voraussetzungen fürAudio- bzw. Videositzungen der Stadtverordnetenversammlung bzw. des Hauptausschussesentsprechend den Regelungen der Brandenburgischen kommunalen Notlagenverordnung –BbgKomNotV zu schaffen. Dabei sollen folgende Kriterien erfüllt werden: (mehr …)

✘Rückbau des Steges an der Eisenbahnbrücke verhindern

Die Bürgermeisterin wird beauftragt, den Abriss bzw. Rückbau des Steges an der Eisenbahnbrücke zu verhindern. Der Steg ist weiterhin der Öffentlichkeit dauerhaft und unentgeltlich zur freien Nutzung zur Verfügung zu stellen. (mehr …)