Live-Ticker Stadtverordnetenversammlung Werder Havel 17.06.2021

Hier der Live-Ticker zur Stadtverordnetenversammlung am 17.06.2021 ab 18:30 Uhr.
Die Tagesordnung gibt es hier: https://ratsinfo-online.de/werder-havel-bi/to010.asp?SILFDNR=2165

Live-Ticker 

Meiko Rachimow Hintze: kann schriftlich beantwortet werden

Meiko Rachimow Peter Hintze (Linke) fragt wer für die Sicherheit der SVV und Verwaltung zuständig ist...

Meiko Rachimow Prof. Wick CDU ist bestürzt, dass Infos aus dem nichtöffentlichen Teil zu Rachimow an Rachimow gelangten. Er fragt Bürgermeisterin, was sie machen wird.
Sie sagt, sie bekommt nicht heraus, wer die Infos rausgegeben hat... kann also nix machen.

(es geht um meine Rede in der Einwohnerfragestunde. Man wundert sich offenbar hier, dass es nicht möglich ist, mich im nicht-öffentlichen Teil zu beschuldigen und aus Briefen der Staatsanwaltschaft zu berichten, ohgne dass ich das mitbekomme - nebenbei, ich kenne bestimmt die Hälfte der Stadtverordneten persönlich<div></div>

Meiko Rachimow Schlenke fragt nun, warum die Eintrittspreise der Therme 40 % über der 2018 gedruckten Broschüre liegen.
Die Stadt hat sich an der Erstellung der Brosschüre beteiligt, die Schlenke einen "Schwindel" nennt

Meiko Rachimow Er bittet um Nennung einer Frist, bis wann er die Akteneinsicht bzgl. Bahnhofsvorplatz erhalten und ebenfalls wann Einsicht in den Sachverhalt GHlindowsches Haus steht

Meiko Rachimow Elmar Schlenke:
erwähnt den Antrag auf Akteneinsicht - ich verweise mal auf den Artikel, der den Inhalt enthält:
https://stadtmitgestalter.de/2021/06/11/dauerbrenner-pruefbericht-2016-was-hat-die-buergermeisterin-zu-verbergen/

Meiko Rachimow <div>Rede / Anfrage von Ingo Krüger (SMG)</div>
Rede zur SVV am 17.6.2021.docx.pdf

Meiko Rachimow Ö 32 Informationen und Anfragen
Neuer Mitarbeiter wird vorgestellt

Meiko Rachimow Abstimmung -> das Lesen des antrages lohnt und dann guckt auf das Abstimmungsergebnis
Für : SMG, Grüne, SPD
Rest: Dagegen

Meiko Rachimow Ö 31 Antrag der Fraktion SMG/Ingo Krüger auf Änderung der Rechnungsprüfungsordnung hier: Weiterleitung der Prüfberichte an die Stadtverordnetenversammlung

Meiko Rachimow Also gut, der Antrag soll in den Ausschuss und er wird es sicher gleich gehen.

Meiko Rachimow Witschel: aber funktioniert nur bei gemeinsamer Basis von Beirat, Verwaltung und Politik ... es muss einiges ausdiskutiert werden...

Meiko Rachimow Witschel findet idee gut

Meiko Rachimow Rede von Schlenke zu Top 30 liefern wir nach

Meiko Rachimow Rede Elmar Schlenke:
bittet bei der Erstellung der TO in Zukunft was zu ändern, da SMG immer am Schluss ist (wegen alphabetischer Reihenfolge) und er immer in müde Gesichter schaut bei seinen Anträgen. Das sei nicht gerecht

Meiko Rachimow Ö 30 Antrag der Fraktion SMG/Ingo Krüger auf Grundsatzbeschluss zur Einrichtung eines Gestaltungsbeirates für die Stadt Werder (Havel) hier: Beschlussfassung

Meiko Rachimow bstimmung:
Für: Peter Kreilinger (CDU), SPD, Grüne, Linke
Enthaltungen AFD, teilweise CDU, FB
-> mehrheitlich angenommen

Meiko Rachimow Akku vom Notebook ist gleich alle. Ich wechsel mal zum Telefon.

Meiko Rachimow Rede Ingo Krüger: Ansprache zu Top 29 am 17.6.2021.docx

Meiko Rachimow Ö 29 Antrag der Fraktion SMG/Ingo Krüger zur Beseitigung der Gehwegschäden des Verbindungsweges zwischen der Brandenburger Straße und der Kemnitzer Straße hier: Beschlussfassung

Meiko Rachimow Abstimmung:
Dafür Linke, Grüne SPD, SMG
Dagegen: CDU, AFD, Freie Bürger, Hintze (Linke), eine Grüne
-> abgelehnt

Meiko Rachimow Schlenke (SMG) spricht Lutze an: er erwähnt wie die Plätze beim Italiener nun wieder voll sind....
Er glaubt, dass die Gastronomen Verluste hatten. Und wir zhalen hier kein Geld sondern verzichten nur.

Meiko Rachimow Tränkner (AFD) geht nicht um viel oder wenig Geld oder moralisches Zeichen. Es ist ungerecht den gegenüber, die keinen Anspruch hätten. Wird nur bestimmtes Klientel dadurch bevorzugt. da gehen sie nicht mit.

Meiko Rachimow Altmann (Grüne): wir reden über kleinen Betrag ...
Es geht um eine moralische Geste. Das sollte man machen.

Meiko Rachimow Lutze (CDU): freut es dass die SVV anders läüft als sonst. Aber trotzdem nicht frei von Parteipolitik. Wer ist denn die Opposition und wer die Regierungsfraktion?
Will man nur den großen mit den Tischen die Abgaben erlassen und den kleinen ohne Tische nicht?
Beim Ansatz ist er dabei ... belastete Gastronomie fördern, aber wir machen damit eine Verschlimmbesserung.
Sein Vorschlag: der der Härtefällen ausgesetzt ist ... der kann einen Antrag auf Erlass stellen. Und in aller Regel wird der positiv bescheiden.

Meiko Rachimow Rede Anika Lorentz (SMG): Rede SoNuGe.docx.pdf

Meiko Rachimow Ö 28 Antrag der Fraktion SMG/Ingo Krüger zum Verzicht auf Sondernutzungsgebühren für die Gastronomie, Veranstaltungs- und Kulturbetrieben hier: Beschlussfassung

Meiko Rachimow Abstimmung: 1 Gegenstimme, 1 Enthaltung
angenommen

Meiko Rachimow Ö 26 Antrag der Fraktion SPD zur Vermüllung öffentlicher Flächen hier: Beschlussfassung zur Teilnahme am World Cleanup Day 2021

Meiko Rachimow (keine Abstimmung)

Meiko Rachimow Dr. Esther Hartwich: fragt nach Kooperationen ...
Bürgermeisterin erwähnt DLRG .. man nutze alle Möglichkeiten

Meiko Rachimow Kleine Diskussion zw. Altmann und C.Große ...
Große: es gibt zu wenig Schwimmhallen ... alle voll...

Meiko Rachimow Jahnke (Linke) ... Altmann ... Ohne Mikrofon. Kann ich nicht verstehen...

Meiko Rachimow Burgermeisterin: muss in Schulunterricht eingetaktet werden. FB 3 ist da dran. Nach geltender Rechtslage in BRB ist das aber nicht alles möglich ..... der Antrag sei für sie überflüssig.

Meiko Rachimow C. Große : nicht alle Kinder können etwas angeboten bekommen. Nicht alle Eltern wollen das. Zuständig ist das staatliche Schulamt. Wir haben viele Zeiten fürs Schulschwimmen in der Therme - 5 Tage die Woche ... Vormittags
Andere Kommunen können Schwimmzeiten angeboten bekommen. Das machen sie auch.
Schwer zu sagen... versuchen das Aufzuholen, aber da müssen auch Eltern mitspeilen. Gibt ja auch private Anbieter. Wir kümmern uns wir machen... Dienstag geht es mit der 3c los... wollen da den ganzen Tag verbringen, wenn er das richtig verstanden hat.

Meiko Rachimow Lilienthal wrbt trotzdem für den Antrag, damit der Ausfall des Unterrichts ausgeglichen werden kann.

Meiko Rachimow Lilienthal SPD erwähnt, wie Schwimmunterricht in der Pandemie ausfiel. Dank der Thermeneröffnung hat sich der Antrag ein Stück weit erledigt. Hofft dass alle ein Schwimmunterricht angeboten bekommen trotz mangel an Schwimmlehrern ...

Meiko Rachimow Ö 25 Antrag der Fraktion SPD zum Schwimmunterricht hier: Maßnahmen zur Abmilderung der Folgen des ausgefallenen Schwimmunterrichtes

Meiko Rachimow Abstimmung
dagegen: CDU
eine Enthaltung
Rest dafür

-> mehrheitlich angenommen

Meiko Rachimow Peter Hintze (Linke): meint, dass ein Rufbus unpraktisch ist. Er bittet, dass sich alle im Internet sachkundig machen sollen. Bei Regiobus, wo er im Aufsichtsrat ist, hat man sich damit beschäftigt. Es wird nicht funktionieren.
Wir müssen über ein Verkehrskonzept in Werder reden ...

Meiko Rachimow C.Große (Beigeordneter) man kann das mit Rufbus gern diskutieren, aber es gibt in Werder in der Verwaltung niemanden der sich mit diesen Themen auskennt. Deshalb soll die Anfrage bitte im Kreistag gestellt werden. Es sei keine böse Absicht.

Meiko Rachimow Frau Lilienthal (SPD) spricht: erwähnt das offensichtliche Verkehrsproblem in Werder. Der zuständige Ausschuss kommt nicht vorran. Wo ist das Verkehrskonzept?
Man kommt in der Verkehrsdebatte hier nicht vorran. Von einer fachlichen Auseinandersetzung sei wenig herausgekommen.
Im Keim erstickt wurde die Debatte mit dem Verweis auf den Kreis.
Wenn wir beim Kreis wären, wären wir doch schon bei der Umsetzung. Aber da sind wir doch noch nicht.
Sie erwähnt das Thema Rufbus und freut sich über Signale dazu aus den Ortsteilen.

Meiko Rachimow Ö 24 Antrag der Fraktion SPD zur Mobilität für alle hier: Beschlussfassung zur Optimierung des öffentlichen Nahverkehrs

Meiko Rachimow Kurze unstimmigkeit zum detaillierten Ergebnis... (jetzt 23 : 9)

Meiko Rachimow Abstimmung Verweis in Ausschüsse
Dagegen Großteil der CDU
Rest dafür
-> in Ausschuss verwiesen

Meiko Rachimow Witschel (FB) meint, dass das lediglich ein Prüfauftrag sei. Man soll es einfach nur lesen und es gibt genug Schulen, die da Erfahrung gesammelt haben, aber man kann es gern im Ausschuss diskutieren, man habe keine Eile.

Meiko Rachimow Jahnke (Linke) meint auch, dass man Schule einbinden sollte. Die braucht einen Lehrer, der das betreut.

Meiko Rachimow Lorentz (SMG) wirbt für Beratung im Ausschuss. Gibt diverse Detailfragen, auch wie man mit der Berufsfeuerwehr zusammenarbeit ... Anreitze für Schüler... wo man das machen kann etc.
man braucht Maschinisten und Ausbilder, die das mit den Fahrzeugen regelt.
Müssen unter Umständen Wochenendunterricht passieren, wegen Stundenzahl etc.
Idee findet sie gut, sollte im Ausschuss diskutiert werden.,

Meiko Rachimow TOP 23: Antrag der Fraktion Freie Bürger Werder zu Zusammenarbeit mit Schulen hier: Prüfung zur Einführung des schulischen Wahlpflichtfachs "Feuerwehrunterricht" in Anlehnung an das Modell "Feuerwehr macht Schule"

Meiko Rachimow Antrag der Fraktion FREIE BÜRGER WERDER zu Wanderwegen hier: Instandhaltung der Wanderwege sowie Ausarbeitung einer Aufstellung zum Bestand und in Planung befindlichen Wegen

-> einstimmig angenommen (Tränkner AFD enthalten)

Meiko Rachimow Abstimmung dass ein Schild angebracht wird, Details zum Inhalt werden später geklärt:
einstimmig angenommen

Meiko Rachimow Sigmar Wilhelm (Freie Bürger) wirbt für Antrag...
Jahnke (Linke) wirbt nochmal für die Änderung, da diese ziemlich nah am Vorschlag des Ortsbeirates ist.

Meiko Rachimow Bürgermeisterin erwähnt, dass das Schild nur klein ist und nicht viel Platz bietet. Und deshalb wirbt sie erstmal für den Beschluss und dann die Endfassung ... (woanders ausdiskutieren? habe ich nicht verstanden)

Meiko Rachimow Joachim Thiele (SPD) erwähnt, dass auch der Sohn Hans umgebracht wurde. Er regt an, dass das auf dem Schild mit erwähnt wird.

Meiko Rachimow Dr. Jahnke (Linke): was prinzipielles: ist ein Streit um den Text auf dem Schild entbrannt. Linke will dass man auf dem Schild explizit erwähnt wird, dass Resi Salomon vom "NS-Regime"ermordet / deportiert wurde.
Der Antisemitismus war Bestandteil der nationalsozialistischen Ideologie.
Das muss eindeutig benannt werden. Also "durch NS-Regime"und nicht "während der Zeit"!

Meiko Rachimow Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Anbringung einer Straßenbezeichnung hier: Beauftragung zur Beschilderung mit zusätzlichen Hinweisen zur Person " Resi-Salomon"

Meiko Rachimow TOP 20: Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Benennung einer Bushaltestelle hier: Beauftragung an die Verwaltung zur Umsetzung
-> einstimmig angenommen

Meiko Rachimow Abstimmung Verweis in Ausschuss: SPD, Linke, Grüne Afd -> dafür
dagegen: CDU, Freie Bürger
ja: 16, nein 14 ...
-> Antrag wurde in den Ausschuss verwiesen

Meiko Rachimow Dr. Esther Hartwich (SPD) plädiert auch für Verweis in Ausschuss
Werner Große (CDU)
Witschel (CDU) meint, der Antrag war schon im Ausschuss und Beratung wurde abgebrochen ...

Meiko Rachimow Witschel (Freie Bürger) in diesem Jahr kann man dem zustimmen. Im nächsten Jahr sollte es in den Haushalt aufgenommen werden.

Meiko Rachimow Bürgermeisterin sagt, dass hängt davon ab, wie man das ausgestaltet. Geht viel und geht wenig ...

Meiko Rachimow Hilburg (Grüne) Fragt Verwaltung, ob der Antrag durch die Verwaltung bearbeitet werden kann, wegen Kapazitätsgrenzen ... glaubt auch der Antrag sollte in den Ausschuss.

Meiko Rachimow Schlenke (SMG) befürwortet die Förderung, aber über Details sollte in den Ausschüssen weiter beraten werden. Plädiert für Verweis in den Ausschuss

Meiko Rachimow Jahnke kritisiert weiter technische Details des Antrages und plädiert für eine Konkretisierung zumindest dass die abschließende Entscheidung die SVV fasst. Und auch den Punkt, dass nur Sachen die sich mit dem Thema Werder befassen gefördert werden oder nicht. Meint es muss erneut beraten werden.

Meiko Rachimow TOP 19: Antrag der Fraktion CDU für einen Kunst & Kultur-Fond Werder (Havel) hier: Beschlussfassung
Frau Dr. Jahnke (Linke) spricht:
kritisiert den Passus, dass die abschließende Entscheidung der Fachausschuss fällen soll. Das geht nicht, muss die SVV machen.
Erwähnt die Begründung, zum Beispiel wie Geld vergeben werden soll. Muss dann eigentlich in den Antragstext. (zum Beispiel der Passus, dass unzutreffende Angaben zur Rückzahlung der Mittel führen etc.)

Meiko Rachimow Abstimmung:
Für: SPD, SMG, Grüne
Dagegen: Linke, CDU, AFD, Freie Bürger
Enthaltung Jahnke (Linke)


-> abgelehnt<div>
</div>

Meiko Rachimow Schlenke (SMG): es wird so vermittelt, als ob das Kulturforum üns"belasten würde. Dabei wird damit eine neue Form der Bürgerbeteiligung geschaffen und er weiss nicht, warum sich so dagegen gewehrt wird.

Meiko Rachimow Altmann (Grüne) versteht nicht, warum sich händeringend gegen das Kulturforum gesträubt wird.

Meiko Rachimow Ortsbeirat Phöben und Stadtverordneter Mendeling: pflichtet den Rednern Witschel und Große bei.

Meiko Rachimow Lorentz (SMG) verweist auf eine die Änderung des Antrages, weil Große und Tränkner und Witschel ihrer Meinung nach nicht darauf eingegangen sind. Sie meint, dass es sich nicht ausschließt, dass die Künstler aktiv werden und aber auch die SVV auf diese zugeht.
Sie erwähnt ihr Kulturhearing. Da war spürbar, dass ein Interesse der Künstler besteht.

Meiko Rachimow Tränkner (AFD): Pferd wird von der falschen Seite aufgezäumt. In den Ausschüssen hat sich nie ein Kunstler geäußert ... kann nicht sein, dass "wir"auf die Künstler zugehen. Sie können hier herkommen und um Hilfe bitten. Er lehnt Gründung des Kulturforums ab.

Meiko Rachimow Witschel (Freie Bürger): er plädiert auch dafür, dass die Initiative von den Kulturschaffenden ausgeht. Wichtig für die Kulturschaffenden ist, dass sie auftreten können. Kulturforum müssen Kunstschaffende selbser organisieren.

Meiko Rachimow Werner Große (CDU): ist dagegen, dass alle möglichen Interessengruppen institutionalisiert werden. Spricht nichts gegen einen Verein wie den Stadtsportbund, das können auch die Kunstler tun. Man braucht kein Gremium mit Redrecht in der SVV etc. Wo fangen wir an und wo hören wir auf.

Meiko Rachimow Lorentz (SMG) Rede: suche ich raus

Meiko Rachimow TOP 18a: Antrag der Fraktion SMG/Ingo Krüger zur Einrichtung eines Kulturforum Werder (Havel) hier: Beschlussfassung zur Ausgestaltung eines Gremiums

Meiko Rachimow Abstimmung: einstimmig angenommen

Meiko Rachimow Altmann: ist eine langwierige Aufgabe ...

Meiko Rachimow Altmann: geht mit, müssen alle an einem Strang ziehen. Reicht nicht an einer kleinen Stellschraube zu ziehen.

Meiko Rachimow Altmann (Grüne): Wasser ist nicht mehr als ausreichend vorhandenes Gut einfach vorhaneden. Wir müssen uns alle darum kümmern. Wie kann man Brauchwasser verwerten nach Nutzung. Wasser sparen. Klärwerk ....

Meiko Rachimow Lorentz (SMG) meint, dass es schon auch wichtig ist zu erfassen, wer welche Mengen an Wasser entnimmt. Das sei keine Denunziation. Vielleicht sollte man das im Ausschuss diskutieren

Meiko Rachimow Bürgermeisterin: Anfang Juli soll was stattfinden ... der WAZV ist nicht alleine verantwortlich ... auch Wasserbehörde (obere und untere) etc. Deshalb Antrag soll erstmal nur Wissen schaffen. Fristsetzung soll bitte nicht enthalten sein. Es geht auch um andere seen und auch um Gemeinde Groß Kreutz...

Meiko Rachimow Bürgermeisterin Saß: bittet den Antrag ohne Fristsetzung zu lassen, weil die SVV dem WAZV keine Anweisungen geben kann. Aber der WAZV kennt natürlich den CDU-Antrag. Sie bittet ihn so zu beschließen.

Meiko Rachimow Lutze meint, dass in dem Prozess der beginnt Lösungen gefragt sind und die SVV kann dies fördern indem man in Diskurs geht und deshalb bittet er um Zustimmung. Er erwähnt nochmal die Veranstaltung und sagt, dass politische Diskussionen da als fehl am Platz bezeichnet wurden. Lutze stimmt Lorentz zu ...

Meiko Rachimow (die Lösung die auf der Hand liegt, habe ich nicht gehört - oder er hat sie nicht ausgesprochen)

Meiko Rachimow Lutze (CDU): wir sind vom Wasser umgeben und leben auch in Zeiten des Klimawandels. Jeder von uns spürt den Klimawandel hautnah. Eben auch am Plessower See. Er bittet die Polemik außen vor zu lassen.
Er will eine Diskussion mit Bürgerinnen und Bürgern die sich da engagieren. Er erwähnt die Veranstaltung des Vereins Rettet den See vom Mai.
Er meint Lösung liegt auf der Hand: er erwähnt die Behörden, die eine Rolle spielen. Alle sind involviert ... er bittet den Antrag als Einstieg zu verstehen.
Er bittet nicht anzufangen irgendwelche Brunnen aufzulisten. Da fühlen sich Bürger verfolgt. Styadtverwaltung sollte Daten sammeln und die Erkenntnisse sollten dann in einem Diskussionsprozess verwendet werrden.

Meiko Rachimow Lorentz (SMG): Rede hier: Rede Klimaschutz.docx.pdf

Meiko Rachimow TOP 18: Antrag der Fraktion CDU zum Plessower See hier: Untersuchung zur Entwicklung des Wasserhaushaltes
Rede Joachim Thiele (SPD) erwähnt den Arbeitskreis Plessower See, sehr viel Sachverstand da, erwähnt, dass viele Daten vorliegen etc.
Einer der Mitglieder hat den Verein gegründet, was im Arbeitskreis nicht unumstritten ist.
Nun ist es bei der CDU gelandet, die auf den fahrenden Zug aufspringen.

Meiko Rachimow Abstimung: einstimmig angenommen

Meiko Rachimow TOP 17: Antrag des Ortsbeirates Töplitz zur Fortschreibung der Touristischen Wegekonzeption hier: Beauftragung an die Stadtverwaltung zur Einbringung der Vernetzung des Inselradweges F 3.1 mit dem Radwegen F2.2 sowie F3

Meiko Rachimow Peter Hintze (Linke) plädiert dafür Grundstücke der Stadt nicht zu veräußern.
Abstimmung 1 Gegenstimme, 1 Enthaltung, Rest dafür -> angenommen

Meiko Rachimow Elke Rietz kritisiert, dass sie es mit der Onlinebeteiligung nicht hinbekommen hat. Funktionierte wohl nicht.

Meiko Rachimow TOP 16: Vorkaufssatzung nach § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das Bahnhofsumfeld der Stadt Werder (Havel) Hier: Erste Lesung, ggf. Beschlussfassung
Christian Grosse bittet das verkürzte Verfahren wegen der Sommerpause zu entschuldigen.

Meiko Rachimow Geht direkt in die Abstimmung: angenommen mit 31 Stimmen

Meiko Rachimow TOP 15: Elmar Schlenke (SMG) tritt ans Mikrofon:
Planung soll weitergehen und weitere Gebiete ausgewiesen werden. Im Rahmen des Inseks wurden Untersuchungen versprochen. Wie steht es darum.
Er fragt nach Zahl Sanierungen und anderen Details. Er bittet um Beantwortung diverser Fragen, Frakten sind notwendig um hier Beschluss zu fassen.

Meiko Rachimow TOP 14: einstimmig beschlossen

Meiko Rachimow TOP 13 dafür AFD, CDU, Freie Bürger
Rest dagegen
2 Enthaltungen aus der SPD
-> angenommen

Meiko Rachimow TOP 12: Dagegen SMG, Grüne Linke, Teile SPD
Enthaltungen 1 SPD
Dafür Rest

-> angenommen

Meiko Rachimow TOP 11: dagegen SMG, Rest dafür

-> angenommen

Meiko Rachimow Beschlussvorschlag 2: SMG, Linke, Grüne dagegen, Rest dafür (Frau Fehrenberg Grüne Enthaltung)

-> angenommen

Meiko Rachimow Abstimmung TOP 10:
Beschlussvorschlag 1: Linke dagegen, Rest dafür

-> angenommen

Meiko Rachimow Gut es geht weiter. Wir versuchen das Protokoll trotz Hitze halbwegs sinnvoll weiterzuführen.

Meiko Rachimow Es gab eine Unterbrechung wegen der kurzzeitigen Live Übertragung ...

Meiko Rachimow So wir versuchen gleich mal weiter zu machen.

Meiko Rachimow Mal schauen ob das noch rechtlich geklärt wird und Notlagenverordnungen nicht gelten ... wäre doch etwas verwunderlich,.

Meiko Rachimow Entschuldigt bitte, dass der Stream schon wieder vorbei ist. War jetzt nicvht wirklich gut vorbereitet und die Vorsitzende meint, dass die Brandenburger Kommunale Notlagenverordnung, die solche Aufnahmen meiner Meinung nach zulässt, hier nicht gilt.
Man tage nach Brandenburger Kommunalverfassung.

Meiko Rachimow Meiko übernimmt wieder das Protokoll.

Meiko Rachimow Audio hier:
https://www.facebook.com/stadtmitgestalter/videos/3833075510148496/

Meiko Rachimow TOP 10

Meiko Rachimow 29/1/1 Antrag 9 angenommen

Meiko Rachimow Peter Hinze weisst auf enorme Aufwände bei der durchführung der STVO hin

Meiko Rachimow Gregory Gosciniak übernimmt das Protokoll

Meiko Rachimow Peter Hintze (Linke) spricht Ingo Krüger an: freundschaftlicher Rat, er soll seine Sache bei Informationen und Anfragen nochmal bringen.

Meiko Rachimow Peter Kreilinger verlässt den Saal

Meiko Rachimow Christian Große ist überrascht. Seit 2008 ist die Stadt Strassenverkehrsbehörde... und dass es jetzt ein Problem sein soll, wundert ihn. Wenn Frist nicht eingehalten wird, verliert die Stadt den Status: Strassenverkehrsbehörde
Deshalb sollte man dem Antrag zustimmen

Meiko Rachimow Markus Altmann will TOP 9 in die Ausschüsse verweisen

Meiko Rachimow Kleiner Disput, Vorsitzende meint, dass es bei TOP 9 nicht darum geht. Ingo Krüger meint schon...

Meiko Rachimow TOP 9 Dauerhafte Übertragung der Zuständigkeiten nach der StVO als Straßenverkehrsbehörde hier: Bestätigung Antragstellung

Ingo Krüger redet über Fussgängerschild in Phöbener Str. das fehlt ...
Rede liegt mir vor: Anfrage zu Top 9 am 17.6.2021-2.docx

Meiko Rachimow TOP 8 Defizite bei Erträgen - Elternbeiträge und Essengeld hier: 1. Quartal 2021

siehe: https://ratsinfo-online.de/werder-havel-bi/vo020.asp?VOLFDNR=4182
C.Große hat das vorgestellt

Meiko Rachimow Antrag abgelehnt

Meiko Rachimow Abstimmung für Dringlichkeitsantrag der Grünen
dagegen Freie Bürger, CDU, AFD???
dafür Grüne, Linke, SPD, SMG
Enthaltung Kreilinger (CDU) ... 3 weitere Enthaltungen

Meiko Rachimow Esther ... (SPD) redet und meint, dass die Diskussion in den Fachausschuss gehört. Sie findet es misslich, dass Verzögerung da ist, aber die Infoveranstaltung wichtig...

Meiko Rachimow Schlenke meint, dass es halt Stadtverordnete gibt, die darauf wert legen, in solche Bauvorhaben eingebunden zu werden. Er wirbt für transparenteres Verfahren.

Meiko Rachimow Schlenke (SMG) redet: Er meint, dass die Stadtverordneten sich die Zeit nehmen sollen und sich damit beschäftigen müssen. Er meint, dass die SVV nicht rechtzeitig eingebunden wurde.

Meiko Rachimow C.Große meint, dass Zeitverzug entsteht, wenn man vom Bauantrag abweicht. Der rest kann besprochen werden.

Meiko Rachimow Christian Große meint, dass man Fenster vergrößern kann. Zu den Fördermitteln: kein Zeitverzug, wird genehmigt.
Auch die Fenster die drin sind erfüllen nicht nur Mindestnor sonder gehen darüber hinaus

Meiko Rachimow Vorsitzende unterbricht: die 5 min Redezeit sind lange vorbei

Meiko Rachimow Kreilinger meint,... sorry zu viel, ich hoffe das Protokoll des Sitzungsdienstes hat das dann alles. (er redet immer noch)

Meiko Rachimow Kreilinger redet weiter von möglichen Verbesserungen an der Planung der Aula

Meiko Rachimow Kreilinger erwähnt, dass bestimmte Dinge "optimierungsfähig" wären z.B. Fenster, Belichtung
Das Argument höherer Betriebskosten lässt er nicht gelten.

Meiko Rachimow Peter Kreilinger (CDU) ergreift das Wort: findet Situation "ünschön"

Meiko Rachimow Witschel Freie Bürger spricht. Er verweist auf eine Veranstaltung...

Meiko Rachimow Werner Große (Beigeordneter / CDU) er erläutert, dass die Verwaltung im Vorfeld mit der Bauaufsicht auslotete, was möglich ist und was nicht. Er geht auf die Details der Bauplanung ein ...
Und wie die Entscheidung zum Baukörper zu stande kam. Baugehnehmigung gibt es nun seit 9.6. und es geht in die nächste Phase des Baus

Meiko Rachimow Werner Große (CDU) nennt Altmanns Rede ".olemik"
Er ist aber erfreut, dass er so genau weiß, wie die Situation der Stadt 1992 war ...

Meiko Rachimow Der ist eingeschoben worden. Die Rede von Altmann kritisiert die Verwaltung im Besonderen wegen der Verzögerung der Planung

Meiko Rachimow

Meiko Rachimow Ok ich habe es... Dringlichkeitsantrag der Grünen

Meiko Rachimow Altmann (Grüne) redet über Aula und Bauauftrag ... (tut mir leid, bekomme die Rede nicht in die aktuelle Tagesordnung eingeordnet)

Meiko Rachimow TOP 7 Dienstfahrzeug zur privaten Nutzung hier: Dienstwagennutzungsvereinbarung Bürgermeister/in - Rahmenvertrag, einstimmig angenommen (31 Ja Stimmen)

Meiko Rachimow TOP 7: Bürgermeisterin erklärt sich für befangen

Meiko Rachimow Er fragt die Bürgermeisterin: er hat sie gebeten Einfluss auf die Planung des Zukunftshaushaltes zu nehmen. Und will wissen wie bzgl. der Streitigkeiten zum Zukunftshaushalts weiter verfahren wird.<div>
</div>

Meiko Rachimow Nun hält Herr Gosciniak Vorsitzender des Werderaner E-Sport Vereins eine Rede bzgl. des Zukunftshaushaltes (siehe Verein: https://www.best-verein.de/

Meiko Rachimow meine Einwohnerfrage: https://stadtmitgestalter.de/wp-content/uploads/2021/06/Einwohnerrede_SVV_Rachimow_2021_06_17.pdf

Meiko Rachimow Einwohnerfragestunde:

Meiko Rachimow Protokoll einstimmig beschlossen

Meiko Rachimow Auch Frau Saß hat auch etwas zu ändern ... Frau Gottschalck (Vorsitzende) meint, dass hat sich dank dem Wortprotokoll beides erledigt.

Meiko Rachimow Es geht um meine Einwohnerfrage vom letzten mal. Es wird entsprechend Antrag der SMG im Protokoll geändert.

Meiko Rachimow Beschussprotokoll Anerkennung

Meiko Rachimow TO fertig

Meiko Rachimow Vorsitzende macht daraus 18 a

Meiko Rachimow Lorentz bittet TOP 27 vor TOP 19 zu behandeln (Antrag Kulturforum vor TOP 19 Antrag CDU)

Meiko Rachimow Tagesordnung wird verhandelt

Meiko Rachimow Die Sitzung geht los. Die Vorsitzende hält eine Rede zum Gedenken an den Aufstand des 17. Juni in der DDR

Meiko Rachimow

Meiko Rachimow Der Saal füllt sich. Ich habe eine Einwohnerfrage nachher und bitte deshalb zu entschuldigen, wenn es rund um den TO Einwohnerfragen hier etwas holprig wird.

Meiko Rachimow So, 18:30 Uhr gehts los.

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