Hier der Live-Ticker der Stadtverordnetenversammlung am 9.3.2023 ab 18:30 Uhr.
Die Tagesordnung gibt es hier: http://ratsinfo-online.de/werder-havel-bi/to010.asp?SILFDNR=2356
Live-Ticker
Peter Jacobi
Elmar Schlenke weist auf den Clean up day hin. Witschel weist auf den Projekttag der Grundschule am 31.3.23 hin. Schlenke weist daraufhin, dass genügend Müll für alle da ist
Peter Jacobi
Kreilinger weist daraufhin, dass die HGW auch Investitonen in den Bestand machen muss und wir können kein Drama draus machen, wenn die HGW auf Grund der Inflation die Miete erhöht. Wir können nicht das Kapital unserer Kinder verfrühstücken. Soziale Leistungen sind wichtig aber das Vermögen der Steuerzahler darf nicht aufgefressen werden
Peter Jacobi
Frau Liliental stellt die Verständnisfrage, ob die HGW eine 20 % Mieterhöhung schon angekündigt hat
Peter Jacobi
Betreff: Akteneinsicht am 3.11.2022 zu den Altablagerungen in Werder
Bei der Akteneinsicht am 3.11.2022, zu den Beseitigungsbemühungen der Altablagerungen in den letzten 10 Jahren von Seiten der Stadt, hat sich das bestätigt, was schon bei der Akteneinsicht über den Zeitraum von 3 Jahren offenbart wurde. Es wurde eindeutig zu wenig und bei vielen Altablagerungen nichts gemacht. Unverständlich ist auch, dass erst in den letzten Jahren mit einer ordentlichen Aktenführung zu diesem Thema begonnen wurde. Von den nur 3 Ordnern ist einer schon für die Altablagerung Mittelbruch Neu-Töplitz. Leider ist die Stadt auch im letzten Jahrzehnt mit ihren Altablagerungen recht stiefmütterlich umgegangen. Manche Altablagerung war anscheinend noch nicht einmal bekannt oder das Wissen derer ist untergegangen. Dank einiger Beschwerden aus der Bevölkerung bei der UBB in den letzten Jahren, fanden deshalb im Jahr 2019 endlich wieder Gespräche zwischen der Stadt und der UBB statt. Diese führten im Jahr 2020 zu Untersuchungen der Altablagerungen und im Mai 2021 zu dem Ergebnis von 29 Altablagerungen in der Stadt Werder (Havel). Erste Ansätze aus dem Jahr 2016, mit einer Mail von der UAWB ( Untere Abfallwirtschaftsbehörde ) an das Amt Werder und der darauffolgenden Aussage von Frau Saß, sich mit der Gemeindevertretung zwecks Beräumung der Altablagerung - Schützenpark Glindow - zu besprechen und zu klären, sind leider im Sande verlaufen. Deshalb erfolgte diesbezüglich am 3.6.2019 eine erneute Anzeige über das Amt Werder bei der UBB zu dieser Altablagerung.
Auch die mal getätigte Aussage von Herrn Christian Große " Der Bauhof der Stadt Werder (Havel) hat in diesem Bereich in der Vergangenheit bereits mehrfach oberflächlich Müll abgesammelt. " wiederspiegelt sich nicht in den Aussagen älterer langjähriger Mitarbeiter des Bauhofes. Die Deponie in der Dahlienstraße war jedenfalls unbekannt und die von uns beobachteten Deponien sahen auch nicht so aus, als ob da jemals etwas abgesammelt wurde.
Insofern kam unser Antrag zur Beseitigung der Altablagerungen gerade richtig und hat noch mehr Druck aufgebaut, sich der Thematik ernsthaft anzunehmen. Hätte die Stadt nach unseren ersten Antragsversuchen diesbezüglich von Beginn an offener mit uns Antragstellern und allen Stadtverordneten über diese Altablagerungen gesprochen, dann hätte das Ganze vermutlich auch nicht ganz so große Wellen geschlagen. Dazu gehört aber auch schon Größe, selbstgemachte Fehler einzugestehen. Wenn ich an den Zeitungsartikel der " Wir sind Werder " - Zeitschrift vom 11.10.2021 denke, dann stelle ich mir immer wieder die Frage, wie man mir laut Aussage von Herrn Christian Große, das ganze Dilemma in wenigen Minuten hätte erklären können und warum hat die Stadt in den Vorjahren darin kein akutes Problem gesehen? Eingeteilt sind die 29 Altablagerungen in 4 Kategorien und für die 15 Altablagerungen in der Kategorie 1 heißt es unter anderem " Handlungsbedarf - Gefahr für Mensch und Tier ".
In den letzten Monaten wurde ja nun endlich in Töplitz mit der Sanierung der Altablagerung am Mittelgraben begonnen und laut Aussage der Stadtverwaltung geht nun die Sanierung auch noch bei anderen Altablagerungen voran. Damit ist endlich ein Anfang geschaffen. Nun wollen wir hoffen, dass die Stadt jetzt diesbezüglich konsequent am Ball bleibt und somit den Titel " staatlich anerkannter Erholungsort " auch verdient. Wir werden dies jedenfalls gemeinsam mit der UBB im Auge behalten.
Mit diesen Erkenntnissen ist mir klar, wie Herr Christian Große es bei seiner Stellungnahme bei der Zeitung " Wir sind Werder " am 6.10.2021 meinte, dass man mir bei einer kurzen Anfrage im Rathaus in wenigen Minuten diese komplette und mit wüsten Unterstellungen an die Stadtverwaltung garnierte Fehleinschätzung korrigierend erklären hätte können, denn es gibt ja kaum etwas über geschehene Sanierungen der Altablagerungen in den letzten 10 Jahren zu sagen. In diesem Zusammenhang sollte man auch über eine Richtigstellung des Zeitungsartikels vom 11.10.2021, von der Zeitung ,, Wir sind Werder " nachdenken.
Bei der Akteneinsicht am 3.11.2022, zu den Beseitigungsbemühungen der Altablagerungen in den letzten 10 Jahren von Seiten der Stadt, hat sich das bestätigt, was schon bei der Akteneinsicht über den Zeitraum von 3 Jahren offenbart wurde. Es wurde eindeutig zu wenig und bei vielen Altablagerungen nichts gemacht. Unverständlich ist auch, dass erst in den letzten Jahren mit einer ordentlichen Aktenführung zu diesem Thema begonnen wurde. Von den nur 3 Ordnern ist einer schon für die Altablagerung Mittelbruch Neu-Töplitz. Leider ist die Stadt auch im letzten Jahrzehnt mit ihren Altablagerungen recht stiefmütterlich umgegangen. Manche Altablagerung war anscheinend noch nicht einmal bekannt oder das Wissen derer ist untergegangen. Dank einiger Beschwerden aus der Bevölkerung bei der UBB in den letzten Jahren, fanden deshalb im Jahr 2019 endlich wieder Gespräche zwischen der Stadt und der UBB statt. Diese führten im Jahr 2020 zu Untersuchungen der Altablagerungen und im Mai 2021 zu dem Ergebnis von 29 Altablagerungen in der Stadt Werder (Havel). Erste Ansätze aus dem Jahr 2016, mit einer Mail von der UAWB ( Untere Abfallwirtschaftsbehörde ) an das Amt Werder und der darauffolgenden Aussage von Frau Saß, sich mit der Gemeindevertretung zwecks Beräumung der Altablagerung - Schützenpark Glindow - zu besprechen und zu klären, sind leider im Sande verlaufen. Deshalb erfolgte diesbezüglich am 3.6.2019 eine erneute Anzeige über das Amt Werder bei der UBB zu dieser Altablagerung.
Auch die mal getätigte Aussage von Herrn Christian Große " Der Bauhof der Stadt Werder (Havel) hat in diesem Bereich in der Vergangenheit bereits mehrfach oberflächlich Müll abgesammelt. " wiederspiegelt sich nicht in den Aussagen älterer langjähriger Mitarbeiter des Bauhofes. Die Deponie in der Dahlienstraße war jedenfalls unbekannt und die von uns beobachteten Deponien sahen auch nicht so aus, als ob da jemals etwas abgesammelt wurde.
Insofern kam unser Antrag zur Beseitigung der Altablagerungen gerade richtig und hat noch mehr Druck aufgebaut, sich der Thematik ernsthaft anzunehmen. Hätte die Stadt nach unseren ersten Antragsversuchen diesbezüglich von Beginn an offener mit uns Antragstellern und allen Stadtverordneten über diese Altablagerungen gesprochen, dann hätte das Ganze vermutlich auch nicht ganz so große Wellen geschlagen. Dazu gehört aber auch schon Größe, selbstgemachte Fehler einzugestehen. Wenn ich an den Zeitungsartikel der " Wir sind Werder " - Zeitschrift vom 11.10.2021 denke, dann stelle ich mir immer wieder die Frage, wie man mir laut Aussage von Herrn Christian Große, das ganze Dilemma in wenigen Minuten hätte erklären können und warum hat die Stadt in den Vorjahren darin kein akutes Problem gesehen? Eingeteilt sind die 29 Altablagerungen in 4 Kategorien und für die 15 Altablagerungen in der Kategorie 1 heißt es unter anderem " Handlungsbedarf - Gefahr für Mensch und Tier ".
In den letzten Monaten wurde ja nun endlich in Töplitz mit der Sanierung der Altablagerung am Mittelgraben begonnen und laut Aussage der Stadtverwaltung geht nun die Sanierung auch noch bei anderen Altablagerungen voran. Damit ist endlich ein Anfang geschaffen. Nun wollen wir hoffen, dass die Stadt jetzt diesbezüglich konsequent am Ball bleibt und somit den Titel " staatlich anerkannter Erholungsort " auch verdient. Wir werden dies jedenfalls gemeinsam mit der UBB im Auge behalten.
Mit diesen Erkenntnissen ist mir klar, wie Herr Christian Große es bei seiner Stellungnahme bei der Zeitung " Wir sind Werder " am 6.10.2021 meinte, dass man mir bei einer kurzen Anfrage im Rathaus in wenigen Minuten diese komplette und mit wüsten Unterstellungen an die Stadtverwaltung garnierte Fehleinschätzung korrigierend erklären hätte können, denn es gibt ja kaum etwas über geschehene Sanierungen der Altablagerungen in den letzten 10 Jahren zu sagen. In diesem Zusammenhang sollte man auch über eine Richtigstellung des Zeitungsartikels vom 11.10.2021, von der Zeitung ,, Wir sind Werder " nachdenken.
Peter Jacobi
Schlenke fragt Große welche Halbwahrtheiten er verbeitet haben soll.... Große stammelt .........
Peter Jacobi
Herr Große kritisiert die SMG, fährt hoch, die SMG diskreditieren den Geschäftsführer der HGW Nettokaltmiete beträgt durchschnittlich 6,31 €. Er findet es sehr fragwürdig. Er hat die Modernisierungen als Aufsichtsrat beschlossen. Er erspart sich eine Ausführung ins Bilanzrecht, Gewinn ist nicht Liquidität so doziert Große
Peter Jacobi
Schlenke redet und thematisiert die Mieterhöhungen der HGW er weist auf die soziale Verantwortung der HGW hin, die bei manchen Mietern alle drei 3 Jahre de Mieten um 20 % erhöht
Peter Jacobi
kassin nein kreilinger nein krüger ja, lilientahl ja, lindicke ja lorenz ja lutze nein rietz nein, ringel nein ritter nein schlenke ja tjiele ja tränkner nein wieck nein, wilhelm enthaltung wie witschel
Peter Jacobi
es wird namentlich abgestimmt, BM nein, gottschal nein hinze nein, altmann ja deichsel nei eichler nein sinning nein , hillbur ja hübner nein
Peter Jacobi
Herr Ritter weist daraufhin, dass besser direkt den Menschen geholfen werden soll insbesondere den Kindern, man weiß ja auch gar nicht, ob es die Ukraine in den nächsten Jahren noch gibt
Peter Jacobi
Frau Saß fährt hoch und unterstellt der SPD der Stadtverwaltung zu unterstellen die Hilfe für die Ukraine einstellen zu wollen. Sie redet sich in rage und führt aus, dass die Verwaltung "jetze" weiter hilft
Peter Jacobi
Die SPD weist daraufhin, dass ein Prozeß gestartet wird, der geraume Zeit in Anspruch nimmt
Peter Jacobi
Witschel die Freien Wähler verstehen das Anliegen der SPD aber wie Frau BM schon sagte ist es wichtiger Solidaritätsgüter in die Ukraine zu schicken. Eine Städtepartnerschaft ist zur Zeit nicht der richtige Weg, man weiß ja auch nicht welche Stadt in Betracht kommt
Peter Jacobi
Er erklärt, dass Städtepartnerschaften nach der Wende auch dazu dienten, aufzubauen z.B zwischen Polen und uns
Peter Jacobi
Herr Lindicke schreibt der CDU in's Buch die Zeichen der Zeit nicht erkannt zu haben und verweist auf China und Norkorea
Peter Jacobi
Herr kreilinger schließt sich Herrn Lutze an. Bei einer Städtepartnerschaft handelt es sich um ein bestimmtes Format. Einer namentlichen Abstimmung bedarf es nicht
Peter Jacobi
Herr Lutze dankt für die Rede und will dem Antrag nicht zustimmen. Wir benötigen die Solidarität. Es muss jetzt die Hilfe geleistet werden die benötigt wird. Bei einer Städtepartnerschaft weiss man auch nicht ob Hilfen dort ankommen. In einem Krieg sind die Städtepartnerschaftender falsche Weg
Peter Jacobi
Schlenke meldet sich zu Wort und verweist auf die verstörenden Diskussionen im Hauptausschuss zu diesem Antrag
Peter Jacobi
Frau Lilienthal spricht am Pult und wirbt für die Städtepartnerschaft. Sie bedauert die Entwicklung der Diskussionen in den Ausschüssen. Antrag ist verwaltungsfreundlich in der Umsetzung. Es ist eine besondere Situation in der Ukraine
Peter Jacobi
TOP 18 Antrag der SPD-Fraktion zur Vorbereitung einer Städtepartnerschaft hier: Auftrag an die Verwaltung zur Vorbereitung eines Städtepartnerschaftsvertrages mit einer ukrainischen Stadt
Peter Jacobi
TOP 17 Antrag der Fraktion SMG/Ingo Krüger zu Auswirkungen der Kosten durch die Energiezentrale/BHKW hier: Prüfauftrag an die Verwaltung: Schlenke Antrag wird zurückgestellt
Peter Jacobi
Große verweist darauf, dass wenn der Gesetzgeber Vorgaben macht, soll er die Kommunen auch finanziell ausstatten. Der Schuldenstand in Werder wird zukünftig auch nur noch Sondervermögen benannt werden
Peter Jacobi
Peter Hinze braucht zunächst eine öffentliche Toilette bevor er Wasser trinken kann und ist für Springbrunnen auf der Insel um das Klima zu fördern.
Peter Jacobi
Markus Altmann weist auf Vorreiterstellung der Brunnen hin, Werder könnte zeigen , dass es auch mal mehr kann. wenn die Trinkbrunnen an bestehende Leitungen angeschlossen würden, könnten Kosten gesenkt werden
Peter Jacobi
Herr Lutze spricht und führt Ortsteile an, marode Straßenlatern, marode Straßen Trinkbrunnen setzen ein falsches Signal an Wähler, man kann anders an Wasser gelangen zum Beispiel in einen Laden gehen und nach einem Glas Wasser zu fragen. Es kommt zu enormen Folgekosten
Peter Jacobi
Ingo Krüger spricht und führt aus, dass mit diesem Antrag ein Grundstein gelegt werden soll entsprechend der gesetzlichen Vorgaben, auch Anbringung an öffentlichen Gebäude n kommt in betracht
Peter Jacobi
TOP 16 Antrag der Fraktion SMG/Ingo Krüger zur Aufstellung von Trinkwasserbrunnen auf öffentlichen Plätzen von Werder (Havel) und deren Ortsteilen hier: Beschlussfassung
Peter Jacobi
TOP 15 Antrag der Fraktion StadtMitGestalter/Ingo Krüger zur Änderung der Hauptsatzung hier: : Einrichtung eines Kinder- und Jugendbeirates in Werder (Havel)
Peter Jacobi
witschel spricht und führt Insek an, die Einzelvorhaben "würgen" ineinander. Wichtig ist eine Kostenkalkulation
Peter Jacobi
TOP 14 Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER Werder zur Nutzung der Beteiligungsplattform hier: Prüfungsauftrag an die Verwaltung
Peter Jacobi
Altmann: Es wäre doch besser, wenn wir uns zusammensetzen und planen, statt die Planungen durchzuführen, die nicht umgesetzt werden
Peter Jacobi
Frage Altmann: Am Beispiel der Radwegeverbindung fragt es sich, welchen Arbeitsauftrag die Verwaltung mitnimmt, wenn die Abstimmung negativ ist
Peter Jacobi
Der Beschlussvorschlag wird mit großer Mehrheit angenommen nur Peter Hinze stimmt dagegen
Peter Jacobi
Elmar Schlenke dankt Herrn Große und würdigt aus planerischer Sicht auf Grund des hohen Abstimmungsbedarfs die Planung und kündigt Zustimmung an
Peter Jacobi
Wir starten einen Prozeß, es klingt makaber aber Insel ist Anziehungspunkt, daher steht die Insel im Fokus
Peter Jacobi
Der Erste BM verweist auf den Prüfauftrag, es handelt sich um ein Sanierungsgebiet, es stehen Fördersummen von 80 % zur Verfügung
Peter Jacobi
Herr Witschel führt an, dass man doch erstmal versuchsweise an der Kreuzung Torstr beginnt. Der Vorschlag sei sehr weitgehend. Es gibt woanders dringenderen Handlungsbdarf daher enthalten sich die Freien Wähler
Peter Jacobi
Marcus Altmann wendet gegen Peter Hinze ein, dass es schon eine kühne Behauptung ist den Blinden eine Strassenseite zu verwehren
Peter Jacobi
Herr Lindicke sagt wir als Stadtführer haben mit Rollstuhlfahrern eine Stadtbesichtigung gemacht und die Gehbehinderten konnten sich kaum über die Insel bewegen, schon gar nicht mit Rollstühlen
Peter Jacobi
Er stellt die Frage, ob er als Blinder auf beiden Seiten der Brücke gehen muss, reicht nicht eine Seite? Wir haben in den Ortsteilen noch vielzu tun
Peter Jacobi
Es geht um den Sitz im Hauptausschuss, es wird gelost zwischen SMG und Freie Wähler, eine Dame der SPD ist Glücksfee und........
Peter Jacobi
Elmar Schlenke weist in bezug auf den 15.4. daraufhin, dass Ferien sind, Frau Saß giftet, dass der Termin von den JUgendlichen gemacht wurde
Peter Jacobi
Wichtigstes Thema Baumblütenfest, Vorbereitungen laufen auf Hochtouren, 21.4.23 Baumblütenball, Karten können unter Baumblütenball.... vorbestellt werden
Peter Jacobi
Fachbereich 4 Entwurf des Einzelhandelskonzept ist fertig und wird im ortsbeirat beraten
Peter Jacobi
Es musste die Eigenmacht von privaten Anliegern auf städtischem Grund unterbunden werden
Peter Jacobi
Arbeiten zum ökologischen Umbau haben begonnen und wurde mit beginn der Brut- und Nistzeit eingestellt
Peter Jacobi
2 x haben sich Kinder und JUgendliche in einem geschützen Raum getroffen und Ideen und Vorschläge zur Beteiligung gebracht. Treffen am 15.4.2023 im Jugendclub
Peter Jacobi
In Kitas werden Hausmeister angestellte der Stadt sein, auch die Friedhöfe werden nicht mehr durch externe erfolgen. Es laufen 7 Ausschreibungen und 5 weitere Personalausschreibungen folgen. Es gibt Fluktuation in der Werderaner Verwaltung
Peter Jacobi
IT Abteilung hat die Feinarbeit im Sitzungssaal abgeschlossen, Technik kann voll genutzt werden
Peter Jacobi
sie verweist auf eine Personaloffensive und hofft im Mai mit der Strukturveränderung (welcher?) fortführen zu können. Standesamt ist jetzt im Lindowschen Haus. Trauzimmer befindet sich noch im alten Rathaus
Peter Jacobi
Herr Altmann fragt, ob die Betrachtung der Schottergarten fortgeführt wird oder eingeschlafen ist. Herr Große erklärt irgendetwas.
Peter Jacobi
Frau Sass empfiehlt, dass sich die Einwohnerin mit der Jury in Verbindung setzt und bittet um ihre KOntaktdaten
Peter Jacobi
Die Dame kommt auf das Erscheinungsbild der Blütenstadt zu sprechen und das Projekt "HInter dem Gartenzaun", das nach ihrer Auffassung zu kompliziert sei
Peter Jacobi
Eine Dame, die seit 2018 in Werder wohnt, thematisiert die Städtepartnerschaft und appelliert dafür Städte in der Ukraine zu unterstützen. Sie verweist auf einen Verein der Tschernobyl Opfer unterstützt und KOntakte zu anderen ukrainischen Städten herstellen kann (TOP 18)
Peter Jacobi
Herr Witschel will TOP 13 heute nicht behandelt wissen (Nutzung der Beiteiligungsplattform)
Peter Jacobi
Der Saal im Schützenhaus füllt sich, die Stimmung ist ausgelassen...... ich bitte um Nachsicht für Unzulänglichkeiten.....
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