Anfrage
Datum: 4.7.2019
Sehr geehrte Frau Saß,
Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.:
Im Rahmen der Vorbereitung eines Antrags für die Erarbeitung einer Transparenzsatzung erbitten wir Auskunft. zur Einschätzung der Korruptionsprävention in unserer Kommune möchten wir als Fraktion StadtMitGestalter/Ingo Krüger sowohl der Kommunalvertretung und der Kommunalverwaltung als auch den kommunalen Unternehmen eine Checkliste für “Self Audits” an die Hand geben.
Die Checkliste wurde herausgegeben von Transparency International Deutschland e.V.. Dieser wurden internationale Standarts, gesetzliche Regelungen, Dienstanweisungen von Kommunen und Empfehlungen kommunaler Spitzenverbände zugrunde gelegt, und sie soll dazu dienen, den jeweiligen Stand der Korruptionsprävention zu erkennen. Wir möchten Sie bitten, die “Fragen zur Kommunalverwaltung” zu beantworten und uns die Checkliste bis zum 01.08.2019 ausgefüllt zurückzusenden. Die Checkliste finden Sie im Anhang.
Vielen Dank im Voraus.
Mit freundlichen Grüßen
Elmar Schlenke
Antwort
Datum: 25.7.2019
Sehr geehrter Herr Schlenke,
ich habe Frau Jannsen als Antikooruptionsbeauftragte der Verrwaltung mit der Beantwortung Ihrer Anfrage zur transparenten Kommunalverwaltung beauftragt.
Die Antwort von Frau Jannsen liegt dieser Mail als Anlage bei.
Mit freundlichen Grüßen
Manuela Saß
Antwort 2
Datum: 5.8.2019