Am Ende

Für das Ende politischer Karrieren gibt es Indizien: Amtsträger neigen dazu, sich Denkmäler zu bauen, sie ziehen sich aus der Politik zurück – aber nur ein bisschen. Ihre politische Nachfolge organisieren sie so, dass die nächste Generation die eigene Größe nicht in den Schatten stellen wird. An die Macht lassen sie nur jene, die sich über Jahre nicht trauten, den Alten oder die Alte zu stürzen, die dankbare Erfüllungsgehilfen waren oder die als Mitglieder der Verwaltung gar nicht anders können, als verwalten und politisches Handeln miteinander zu verwechseln. Es steht ja auch niemand anderes zur Verfügung.

Man kann diese Verzwergung von Politik in Bund und Ländern an Parteien erkennen, wenn sie zu lange an der Macht waren. Man kann das nun auch in Werder beobachten.

Der Alt-Bürgermeister setzt sich mit einer Therme ein Denkmal, leider ist es ein Millionengrab. Er hat seine Hauptamtsleiterin zur Bürgermeisterin gemacht, er hat sie mit einem Kranz eigener Getreuer umstellt. Damit nichts anbrennt, ist er selbst in der Politik geblieben. So hat er ein System geschaffen, in dem er weiter die Geschicke der Stadt lenken kann.

So ein System ist auf Dauer nicht stabil. Und nun ist es aufgebrochen: Da gibt ein Mitglied der Stadtratsfraktion Stadtmitgestalter/Ingo Krüger im Rechnungsprüfungsausschuss die Empfehlung, der Alt-Bürgermeister solle wegen eines möglichen Interessenkonfliktes den Rechnungsprüfungsausschuss verlassen.

Die Reaktion aus der CDU-Fraktion zeigt, welches aggressive und destruktive Potential in einem solchen Zwangssystem steckt. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion und ein Kompagnon sind der Ansicht, die Stadtverordnete habe ein „anmaßendes Verhalten“ an den Tag gelegt, „haltlose Unterstellungen“ gemacht, „alternative Fakten“ benutzt, und sowieso „nichts verstanden“. Das Urteil der beiden Herren: Der Stadtmitgestalterin „muss man die persönliche Eignung für die Bekleidung eines solchen wichtigen Mandates absprechen“, sie sollte „ihr Mandat aufgeben“.

Das ist nicht einfach ein versehentlicher Missgriff in Ton und Stil. Es ist die Offenbarung eigenen Unvermögens, einfach nur verantwortlich zu handeln. Es ist die Demonstration verrutschter politischer Kategorien. Es fehlt die Eignung, eine Stadt zu regieren, nicht einmal eine Frittenbude kann man so führen. Es wird Zeit für einen Neuanfang.