Hier der Live-Ticker zur Stadtverordnetenversammlung am 23.09.2021 ab 18:30 Uhr.
Die Tagesordnung gibt es hier: https://ratsinfo-online.de/werder-havel-bi/to010.asp?SILFDNR=2169
Live-Ticker
Thomas Schneider
Lindicke (Linke): möchte eine Aufstellung über die Betriebe in der Stadt, fühlt sich nicht ernst genommen, da die Anfrage schon gestellt wurde. Kreilinger (CDU) fragt nach der Fertigstellung der Moosfennstraße, Besserung beim WLAN in Schulen, Lorenz (SMG): Frage nach Erholungsortekonzeption
Thomas Schneider
Antwort Fr. Saß: Hat noch keine offizielle Informationen dazu, würde sich dann dazu äußern.
Thomas Schneider
Rede Schlenke: Thema Einbruch Therme: Hintergrund: das Verfahren gegen den Beschuldigten Rachimow wurde eingestellt. Es gab ein Video vom Einbruch, Fr. Saß und Ch. Große haben den Beschuldigten dort erkannt und angezeigt. Das Verfahren wurde nun eingestellt, da es Gutachten gibt, die Rachimow entlasten. Schlenke möchte wohl eine Entschuldigung, bricht aber die Rede ab.
Thomas Schneider
über 7.000 Briefwahlanträge bei 21.000 Wahlberechtigten, das beschäftigte die Verwaltung in den letzten Wochen
Thomas Schneider
Antwort Chr. Große: nicht so einfach, gibt verschiedene Modelle, mit verschiedenen Problemen, wird schriftlich beantwortet weil komplex.
Thomas Schneider
Lilienthal (SPD): bedauert, dass Hr. Strothmann (Beteiligung) nicht mehr für die Stadt arbeitet. Hofft dass Werder eine/n ähnlich kompetente Nachfolger/in bekommt. Frage an die Stadtverwaltung zu Luftfiltern, wie ist dort der Stand?
Thomas Schneider
Lindicke (SPD): spricht Sportunterricht in der Grundschule Glindow an, dort fehlt wohl massiv Material, es gibt einen neuen Lehrer, der war not amused...
Thomas Schneider
Ch. Große: Werder ist die 2. sportlichste Stadt in Brandenburg (nach Cottbus), gab auch 3.000 Euro dafür, Dank an die Vereine und Bartsch
Thomas Schneider
Es gibt keine Kürzungen bei freiwilligen Aufgaben (Vereine, Veranstaltungen etc.). Viele Wünsche aus der SVV konnten für 2023 aufgenommen werden, auch wenn nicht alle, das das Geld fehlt. Fr. Saß ist optimistisch, dass die Investitionen die Stadt voranbringen.
Thomas Schneider
es kommen weitere Stellen in der Verwaltung dazu, aber es ist ein großes Problem neues, kompetentes Personal zu bekommen. Weitere Antreize, wie oft gefordert sind nicht möglich. Aber Familienfreundliches Arbeiten, Homeoffice etc. möglich, gewünscht und auch umgesetzt.
Thomas Schneider
es sind keine weiteren Kreditaufnahmen mehr nötig. Investitionsschwerpunkt ist die Bildung (Erweiterung GS Glindow, Bildunsgcampus etc.) auch die Feuerwehr wir d weiter erneuert, die Stadt ist bei weitem nicht so marode wie hier in der SVV gern dargestellt
Thomas Schneider
Fr. Saß: finanziellen Auswirkungen der Pandemie nicht so schlimm wie befürchtet, aber es gibt Einbußen. 2022 Fehlbetrag von ca. 700.000 Euro, daher nicht ausgeglichen, 2023 ca. 120.000 Euro. so wird es weitergehen. Aber Steuern werden wieder steigen, aber auch die Kosten. Durch Überschüsse ist die Leistungsfähigkeit der Stadt nicht gefährdet.
Thomas Schneider
Abstimmung dafür: nur AfD dagegen, eine Enthaltung, damit Verweisung in die Ausschüsse
Thomas Schneider
Janke (Linke): der Antrag gehört im Ausschuss beraten und nicht so in die SVV, auch FB wollen eine Verweisung in die Ausschüsse.
Thomas Schneider
Rede Hilburg: War überrascht, als er die Auflistung der Müllhalden sah. Dort teilweise Ablagerungen mit Handlungsbedarf. Sieht Gefahrenlage für die BürgerInnen. Sieht die Stadt in der Verantwortung, die Informationen über Urheber der Ablagerungen zu beschaffen und die Verantwortung der Entfernung zu klären. Bei Ablagerungen auf städtischen Grundstücken muss sofort gehandelt werden. Dafür muss Geld bereitgestellt werden.
Thomas Schneider
Rede Ingo Krüger: sieht in den Altlasten ein Problem für das Ansehen der Stadt Werder (H.) In dem Antrag soll die Stadt aufgefordert, die Müllhalden zu besichtigen und Maßnahmen zur Entfernung zu ergreifen. Sieht hier alles bereits geregelt, eine Beseitigung als reinen Verwaltungsakt.
Thomas Schneider
Hinze (Linke): sieht Verantwortlichkeit beim Kreis, dort auch bereits Diskussionen, möchte Rückstellung in den Ausschuss
Thomas Schneider
Diskussion ob dieser Antrag überhaupt schon einmal beraten wurde. Antwort: beraten Ja, aber nicht abgestimmt, wurde überarbeitet in die SVV eingebracht
Thomas Schneider
TOP 25: Antrag der Fraktion StadtMitGestalter/Ingo Krüger und Bündnis 90/Die Grünen & Claudia Fehrenberg hier: Antrag zur Beseitigung bekannter Altablagerungen und illegaler Müllablagerung im Gebiet der Stadt Werder (Havel) sowie Einleitung von Präventionsmaßnahmen
Thomas Schneider
Abstimmung: mmmh. sieht wieder gleich aus: AfD,FB, CDU dagegen, eine Enthaltung, 14:15:2 abgelehnt
Thomas Schneider
Schlenke (SMG):Antwort auf "Nicht-Konsensfähiges-Bauvorhaben": schlechtes Beispiel in der Brünhildestrasse. Das hätte durch einen Beirat verhindert werden können. Dies wäre auch im Sinne der Stadt und der Bauherren.
Thomas Schneider
Antwort Altmann: Gremium ist schon vor Konflikten eingebunden, soll Konflikte frühzeitig verhindern. Es geht auch nicht um Eigenheime, sondern um größere Bauvorhaben. Aber generell: es geht um frühzeitige Kommunikation mit den Bauherren.
Thomas Schneider
Ch. Große: sieht rechtliche Probleme, fragt sich was ist "nicht konsensfähiges Bauen", das muss ja die Verwaltung dann umsetzen
Thomas Schneider
Schlenke sieht darin aber den Nachteil, dass diese sich nicht umfassend mit der Stadt beschäftigen können.
Thomas Schneider
Witschel (FB): eigentlich eine gute Idee, will aber auch über einen Kostenfaktor für dieses Gremium reden. Will die bestehenden Gremien der Architektenkammer bei Bedarf nutzen.
Thomas Schneider
Lindicke (SPD): wünscht sich auch einen Beirat, schon seit Jahren, findet, dass sich auch ohne Beirat viele positive Entwicklungen in der Stadt zu sehen sind, aber v.a. in den Neubauten ist vieles schief gegangen. will eine geordnete Entwicklung der Stadt, dazu ist der Beirat eine gute Unterstützung.
Thomas Schneider
Hr. Große: es gab bei der Inselsanierung einen Sanierungsbeirat. dieser konnte sich oft nicht einigen. Sieht auch keinen Sinn in einem Gremium ohne Kompetenz. Es sollten auch keine Architekten daran beteiligt sein, die in der SVV sitzen.
Thomas Schneider
Schlenke (SMG): geht auf Kritikpunkte ein: Beirat ist nur ein beratendes und kein ausführendes Gremium, daher werden keine Interessenkonflikte. Führt ein Beispiel aus BRandenburg (Neuruppin) an, dort gibt es einen Beirat, dieser berät bei B-Plänen, konkreten Planungen etc. hier eher mediative Funktion. Würde den Bauausschuss entlasten, s. Modulbauten Kita, Schulen etc. , sieht ebenfalls eine grundlegende Ablehnung gegen SMG-Anträge, findet das muss nicht sein.
Thomas Schneider
TOP 23. Antrag der Fraktion SMG/Ingo Krüger auf Grundsatzbeschluss zur Einrichtung eines Gestaltungsbeirates für die Stadt Werder (Havel):
Thomas Schneider
Lorenz: genau dies meinte sie mit dem Kompromiss, solche Dinge hätten bereits geklärt werden können.
Thomas Schneider
Kreilinger (CDU): es geht auch um durch Corona gesparte Gelder, mit diesen könnte Kunst im öffentlichen Raum gefördert werden (von lokalen Künstlern)
Thomas Schneider
Es gibt Verwirrungen was alles in den Änderungen drin ist und ob alle Beschlüsse aus den Ausschüssen berücksichtigt wurde, dem ist wohl so. Aber erst wird über den Änderungsantrag der SMG abgestimmt, darin wird eine 2jährige Beprobung aufgenommen, wie im Hauptausschuss beschlossen, aber es wird eine andere Vergabepraxis und andere Fördersummen gefordert. Vergabepraxis ist im CDU-Antrag nicht geregelt, will noch weiter diskutieren.
Thomas Schneider
hätte gern einen Kompromiss mit der CDU gefunden, dies wurde aber verwehrt. Appelliert an die SVV im Interesse der in diesem Fall Kulturschaffenden zu arbeiten. Wünscht sich eine Diskussion um den Punkt 4 (mehr Aufwendungen für die Einzelförderung, eine Gesamtsumme für den Haushalt von 100.000T und die Auslagerung der Förderentscheidung) SMG stimmt aber trotzdem zu.
Thomas Schneider
Rede Lorenz (SMG): Hauptkritikpunkte bezogen sich auf die thematische Eingrenzung und den Punkt 4 der Fördervergabe.
Thomas Schneider
TOP 22: Antrag der Fraktion CDU für einen Kunst & Kultur-Fond Werder (Havel) hier: Beschlussfassung, Änderungsantrag durch die SMG:
Thomas Schneider
Abstimmung: wie üblich: CDU, FB, AfD dagegen, eine Enthaltung bei der SPD, mit 14:16 abgelehnt
Thomas Schneider
Altmann (Grüne): will ein Zeichen setzen, dass die Stadt hier Einfluss nehmen will und wird. Will damit Spekulationen entgegenwirken. Will auch nicht die Friedrichshöhe durch die Stadt sanieren lassen, sondern nur das Areal entwickeln und dann veräußern oder eine Partner suchen. Sieht auch einen finanziellen Vorteil dabei für die Stadt.
Thomas Schneider
Große (CDU): das hatten wir schon bei der Bismarckhöhe: günstig gekauft, dann teuer saniert (Denkmalschutz etc.) und keine tragende Bewirtschaftung. Hier sollte man sich auf die Bismarckhöhe konzentrieren und nicht noch die Friedrichshöhe an die "Hacke binden"
Thomas Schneider
Lilienthal (SPD): Frage an die Stadtverwaltung: Liegt ein Vorkaufsrecht vor? Fr. Saß: Nein, und auch dann nur zu einem Preis den der meistbietende aufgerufen hat
Thomas Schneider
Kreilinger (CDU): sieht ebenfalls praktisch keine Chance auch wenn das öffentliche Bieterverfahren noch laufen sollte. Warum sollte die Stadt das Grundstück günstig aus der Insolvenzmasse erwerben können?
Thomas Schneider
Fr. Saß sagt, das Bieterverfahren ist bereits abgeschlossen, es wird höchstbietend im Auftrag der Gläubiger verkauft. Keine Chance für die Stadt zu diesem Zeitpunkt.
Thomas Schneider
Antwort Altmann (Grüne): beim Verkauf gibt es Interessen, vor allem das Grundstück ist interessant, das marode GEbäude eher nicht, daher auch der Stillstand. Altmann sieht in dem Antrag Potential für eine städtebauliche Entwicklung, mit Transparanz. Hat auch keine Zweifel, dass sich keine Investoren finden würde, nur weil die Stadt vorher schon beplant hat. Er will v.a. den Stillstand nach einem weiteren Spekulationskauf verhindern.
Thomas Schneider
Kreilinger (CDU): will das "Tafelsilber" lieber verkaufen oder extern entwickeln lassen, damit hat die Stadt Geld und Kraft für andere Aufgaben, die die Stadt weiter bringen als das Festhalten an Altem was keinem nützt.D.h. Vorkaufsrecht muss geprüft werden, aber nicht um jeden Preis und der wird erwartungsgemäß eher nicht günstig. ausserdem fehlt ihm ein Businessplan in dem Antrag, so sieht er keinen Investor am Ende der im SInne der Stadt arbeiten wird
Thomas Schneider
Fr. Saß: entgegnet Hr. Schlenke, dass die Bismarckhöhe nicht mehr zum Verkauf steht (das hatte er angesprochen und stand mal so im Haushaltsentwurf). sieht aber die Stadt auch nicht in der LAge die Bismarckhöhe zu bespielen mit Gastronomie etc. Zur Friedrichshöhe: das kostet zu viel, wird nicht funktionieren, die Planungen können über einen B-Plan gesteuert werden, sie kann den Antrag nicht mittragen
Thomas Schneider
sieht Potential in dem Grundstück und möchte, dass die Stadt das Grundstück entwickelt.
Thomas Schneider
Sieht wichtiges Merkmal für Werder in dem Grundstück. Zieht Parallelen zu Bamberg, wo so ein Modell erfolgreich praktiziert wird.
Thomas Schneider
Rede Altmann (Grüne): Stadt soll beste Lösung für das Gelände selbst suchen, durch Bürgerbeteiligung etc. danach BAurecht schaffen, dann Investoren suchen unter den neuen Bedingungen mit Rückkaufrecht. Will damit Stillstand beenden, Spekulationen verhindern, will BürgerInnen vor Überraschungen schützen. Will Stadtentwicklung aktiv betreiben und nicht Investoren hinterherrennen. Kostet die Stadt langfristig kein Geld, es muss nur zwischenfinanziert werden. Zusätzlich
enkmalschutz schützt das Ensemble nicht ewig, Altmann sieht als Gefahr für den Erhalt der Friedrichshöhe.
enkmalschutz schützt das Ensemble nicht ewig, Altmann sieht als Gefahr für den Erhalt der Friedrichshöhe.
Thomas Schneider
TOP 21: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Claudia Fehrenberg hier: Beschlussfassung zum Erwerb der Liegenschaft "Friedrichshöhe"
Thomas Schneider
Unstimmigkeiten, also noch mal: Afd, CDU dafür (14), dagegen SMG, Grüne, Linke, SPD, sind mehr also abgelehnt
Thomas Schneider
Hilburg (Grüne): findet dass der Antrag gegen die Verfassung steht, Angenommen von CDU, AfD, 2 Enthaltungen bei der SPD, Rest dagegen
Thomas Schneider
Kreilinger (CDU): öffentlich ja, aber nicht für alle, da im schlechten Zustand. Findet einen geordneten Zugang besser als den jetzigen Wildwuchs an Pfaden. Zu Glindow: Das besagte GRundstück ist öffentlich zugänglich im Gegensatz zu städtischen Liegenschaften (Vereinsliegenschaften, Freibad)
Thomas Schneider
Altmann (Grüne): sieht keine Notwendigkeit für den Antrag, da der See öffentlich zugänglich ist und bleibt. sieht ebenfalls eine Dopplung mit einem Antrag der FB, will auch nicht immer wieder über den gleichen Antrag abstimmen, wird ebenflass nicht zustimmen
Thomas Schneider
Lindicke (SPD): Plessower See ist Trinkwasserschutzgebiet, er würde Hr. Kreilinger vorschlagen, dass er doch lieber sein Grundstück am Glindower See öffentlich zugänglich machen sollte
Thomas Schneider
Kreilinger (CDU): sieht den Trend bei Zugang zum Wasser, freie Ufer etc. Der Weg an Plessower See ist bereits da, aber in schlechtem Zustand, v.a. für ältere Mitmenschen etc. Er sieht den See nicht als besonders schützenswert an, kann sich einen öffentlichen Weg auch im Einklang mit der Natur vorstellen. Er kann nicht verstehen, dass der Antrag abgelehnt wird, sieht eher die Möglichkeit über die Planungen diskutieren zu können und das Ufer gestalten zu können als Stadt/SVV
Thomas Schneider
Rede Lilienthal: Diskussion schon lange in den Ausschüssen, ihr tut das Umfeld des Plessower Sees weh, viele Trampelpfade, viele Liegewiesen, Hunde obwohl verboten... Sie will den See nicht noch weiter entwickeln, sondern schützen, die Diskussion ist schon seit einem Jahr unverändert
Thomas Schneider
TOP 20: Antrag der Fraktion AfD zur Wiederherstellung des Rundweges am Plessower See als attraktives touristisches Ausflugsziel hier: Beschlussfassung, Witschel (FB), sieht Doppelung mit schon bestehendem Antrag zu Wanderwegen, FB will dagegen stimmen, Lorenz (SMG): stimmt FB zu, wird den Antrag ablehnen, weil der Ausbau für touristische Zwecke nicht dem Plessower See zuträglich, auch SPD lehnt den Antrag aus Naturschutzgründen ab. Deter (AfD): die Änderung zeilt eben genau darauf, touristische Ziele mit dem Naturschutz in Einklang zu bringen, kann daher die Ablehnung nicht verstehen, sieht eher als Grund, dass der Antrag von der AfD kommt, findet das nicht i.O.
Thomas Schneider
TOP 19: Satzung der Stadt Werder (Havel) über die Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans 076/21 "Bahnhofsumfeld" hier: Beschlussfassung, Rietz ebenfalls befangen, einstimmig angenommen
Thomas Schneider
TOP 18: Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan 076/21 "Bahnhofsumfeld" hier: Beschlussfassung: Rietz (Grüne), ist befangen, wird nicht mit abstimmen, einstimmig angenommen
Thomas Schneider
TOP 17: Ausbau der Gemeindestraße Zum Lindentor OT Petzow hier: Bestätigung der Entwurfsplanung: Anmerkung Witschel (FB): sieht zusätzlichen Unfallschwerpunkt durch Planung, Ortsvorsteher Petzow: sieht ebenfalls hohes Unfallrisiko, freut sich über die anstehende Entschärfung durch Umbau, Witschel antwortet, ja stimmt, aber er wünscht eine bessere Planung, mehrheitlich angenommen, FB enthalten
Thomas Schneider
TOP 16: Heinrich-Heine-Straße OT Glindow hier: Widmung gemäß § 6 Brandenburgisches Straßengesetz (BbgStrG), einstimmig angenommen
Thomas Schneider
TOP 15: Bebauungsplan Nr. 15/99 "Langer Grund", 1. Änderung hier: Widmung der im B-Plan festgesetzten Erschließungsstraße gemäß § 6 Brandenburgisches Straßengesetz (BbgStrG): einstimmig angenommen
Thomas Schneider
TOP 14: Bebauungsplan 070/17 "Bildungscampus Glindow" hier: Widmung der Erschließungsstraße (Resi-Salomon-Straße) sowie des Parkplatzes gemäß § 6 Brandenburgisches Straßengesetz: einstimmig angenommen
Thomas Schneider
Top 13: Bebauungsplan 072/18 „Werderaner Tannenhof“ der Stadt Werder (Havel), OT Plessow hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB. auch einstimmig angenommen
Thomas Schneider
TOP 12: BP 072/18 "Werderaner Tannenhof"der Stadt Werder (Havel), OT Plessow hier: Beschluss über die Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung: einstimmig angenommen
Thomas Schneider
TOP 11: Elternbeitragssatzung: wurde vorhin zurückgezogen, wird noch mal diskutiert
Thomas Schneider
Fr. Saß sieht da auch bei BEdarf wenig zeitlichen Spielraum, ist aber nicht generell ablehnend
Thomas Schneider
TOP 9: Sitzungskalender Schlenke (SMG):Fraktion begrüßt die Entkopplung von WilATofI und SoBiKuSO, sieht nach wie vor den Bedarf häufiger Sitzungen, um den inhaltlichen Diskurs zu stärken, wünscht sich zusätzliche Sitzungen
Thomas Schneider
Top 7: Entlastung der Bürgermeisterin: mehrheitlich angenommen, Gegenstimmen v.a. bei Grünen, Linken und SMG
Thomas Schneider
Werner Große, sagt, dass die Stadtverwaltunegn nicht mehr so der Wunscharbeitgeber ist wie es früher mal war, der Markt ist auch leer
Thomas Schneider
Rede Janke (Linke): finden den Bericht i.O., formelle Beanstandungen wie keine termingerechte Abgabe... Werder steht finanziell gut da, Rücklagen sind vorhanden, lt. Bericht sind weitere Investitionen gesichert ohne Kreditaufnahme, Investitionsstau wird auch hier gesehen, Überschüsse werden aufgefressen durch Wertverlust der Objekte, kritisiert auch den Personalmangel-grundlegende Aufgaben können so nicht mehr erledigt werden-, fordert neue Strategien um die Stadt als Arbeitgeber attraktiv zu machen, wurde schon früher gefordert
Thomas Schneider
Rede Lindicke (SPD): wird zustimmen, Investitionsstau wird ebenso bemängelt, aber nicht nur bei der Stadt sondern auch im Kreis. Forderungen: 1. nicht verstanden, sorry, 2. Personalentwicklungskonzept 3. Konzept zur Zukunftsperspektive in der Verwaltung, Investitionen
Thomas Schneider
Nochmals herzlich wiillkommen zum Liveticker der SVV Werder. Die Tagesordnungspunkte können dem Link oben entnommen werden.
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