Hier der Live-Ticker zur heutigen Sitzung ab 18:30 Uhr.
Die Tagesordnung gibt es hier: https://ratsinfo-online.de/werder-havel-bi/to010.asp?SILFDNR=2163
Live-Ticker
Anika Lorentz
Tränkner: Afd möchte Aussagen im Live-Ticker berichtigt haben, Anmerkung von mir: wurde berichtigt
Anika Lorentz
Kreilinger: schlägt nächste Woche vor, wäre schön vor dem Hauptausschuss fertig zu werden
Anika Lorentz
Große verweist auf Ladungsfristen, Technik bereit stellen, bitte um Verständnis, Termin wird geplant
Anika Lorentz
Kreilinger: Präsentation beenden, Diskussion zu Ö10 wird in die Folgesitzung verlagert
Anika Lorentz
Zurück zu Ö10, Hartwig fragt nach: Soll so weiter gemacht werden? Verweist auf die Zeit.
Anika Lorentz
Sigenthal PST: bejat, ist gespannt über die Termini, kritisiert den Umgang und ist gespannt auf die Ideen der Kritiker, sieht die meisten als uniformiert, hat eine Präsentation vorbereitet
Anika Lorentz
Kreilinger schlägt vor den Workshop als Ausschuss tagen zu lassen, stellt Frage an Sigenthal: ist es denkbar die Arbeitsgrundlagen zum Bau zur Verfügung zu stellen
Anika Lorentz
Große erwidert auf Schlenke: es ist respektlos zu suggerieren, dass die Stadt schnell und billig bauen will, weist die Vorwürfe von sich, es gab mehrere Varianten zum Aulabau, es gab Bauaufsichtsvorgaben und Forderungen der Stadtverordneten, freut sich auf den Workshop
Anika Lorentz
Schlenke: müssen Parameter ansetzen, verteidigt Workshop, ist ein Rahmen sich in Ruhe zu unterhalten
Anika Lorentz
Abstimmung Ö12 Antrag Grüne zum Workshop Schulausbau, Altmann führt diesen aus, verweist auf den Zeitplan
Anika Lorentz
Kreilinger CDU stimmt dem Antrag zu und erweitert um alle Informationen zu allen Planungen
Anika Lorentz
Ö10 "Mobilitätskonzept Drehschreibe" vorgestellt durch Ralf Fischer mit einer Präsi, Bilder folgen <div>
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Anika Lorentz
Abstimmung: Altmann Enthaltung, Rest dafür (7/0/1), Tränkner (AfD) nicht am Platz, mehrheitlich empfohlen
Anika Lorentz
Braun: beantwortet schriftlich, Im Telefonat zwischen Schlenke und Braun wurde die Arbeitslast deutlich gemacht, verweist auf INSEK
Anika Lorentz
Ö9 Schlenke: weist auf den Bedarf hin, es sollen weitere Gebiet ausgewiesen um weitere Investoren zu sichern, liegt bisher am Personal, welche Ressourcen wurden gebunden um dieses Gebiet auszuweisen, weiter Frage: Wie ist das Potential für Neubau, wie ist der Anteil an Sanierung`? Also bitte in Zahlen. Wieviele Wohnungen werden dort nach den Kriterien entstehen und wieviele werden saniert? Das wäre in Verbindung mit dem Beschluss schon wichtig. Ansonsten stehen wir dem Beschluss ja sehr positiv gegenüber, wie sie sich vorstellen können.
Anika Lorentz
Abstimmung: Hinze nein, Altmann und Schlenke Enthaltung, Rest ja (6/1/2) mehrheitlich empfohlen
Anika Lorentz
Abstimmung Ö8: Änderung > Bepflanzung ist in seiner Höhe und Dimensionierung etc....+ Prüfung eines Radweges, Punkte sollen in den Antrag aufgenommen werden
Anika Lorentz
Schwade: Radwege sollten im städtebaulichen Vertrag gemacht werden und im Rahmen der Genehmigung vom Tiefbauamt geklärt werden, dass keine Verkehrskonflikte entstehen
Anika Lorentz
Dornblut: fordert Bürgschaft, siehe oben, äußert sich zum Geh/Radweg, Verwaltung sollte Vorhalteflächen prüfen, da bisher nicht ausreichend
Anika Lorentz
Kreilinger: kritisert die Ungenauigkeiten der Raumkantenplanung, fordert Klarheit in der Begrünung, sonst kann er nicht zustimmen
Anika Lorentz
Verkehrssituation: glaubt an ein Verkehrskonzept in 2,3,4 Jahren und dann kann immer noch B-Planänderung erfolgen, sieht aber Probleme beim Bestandgebäude um Radwege frei zu halten
Anika Lorentz
Dachbegrünung: Schwade will darüber reden, sieht seine Maßnahmen schon für ausreichend, eine intensive Bepflanzung ist nicht grundlegend notwendig, soll im Auge behalten werden
Anika Lorentz
Eigene Anmerkung: bei den Ausführungen der Baumstammdicke komme ich nicht mehr hinter her
Anika Lorentz
Wohnen: bei der Wohnungsbebauung landet man im Mischgebiet, somit höhere Anforderungen im Schallschutz, Immissionen, Stellplätze, wurde mit der Stadt diskutiert, negativ: viele PKW-Bewegungen, in der Gesamtdiskussionen stellt sich die Frage der Nutzbarkeit und Stellplätze, städtebauliche sieht er keine Verpflichtung
Anika Lorentz
weiter: durch die Grundstückskonfiguration hätte er ein Problem den Baukörper im vordern Bereich zu setzen
Anika Lorentz
Schwade will Fragen beantworten: Bebauung: zwei Varianten, Lebensmittelmarkt bildet Raumkante, dann muss An- und Abfahrt über Kugelweg abgesichert werden, Problem: Schallschutzwand bis 2,40 Höhe im Kugelweg notwendig, weil in B1 schon Immissionen da, findet grüne Lösung besser
Anika Lorentz
Kreilinger: Vergleich mit Bonava hinkt, dort stehen Pflanzen und Altmann hat nen schönen Garten an der B1
Anika Lorentz
Lutze: will Diskussion nicht in die Länge ziehen, hat für Bonava die Außenanlage gemacht, kritisiert Hinzes Aussagen, will von Schwade Antworten
Anika Lorentz
Fehlow: nimmt Stellung zu den Wohnung, im Gebäude bevor Lidl gebaut wurde, gab es Mietswohnungen, schlägt vor, in der Nähe ein neues Gebäude zu errichten, richtet sich an den Planer
Anika Lorentz
Kreilinger: "Ich bin ein 20-25 cm Baumpflanzer", gesteht ein, warum plant man den Bäcker nicht in der Höhe, findet die Idee des Wohnungsbau kritisch, warum sollten Mieter an der B1 über einem Lidl wohnen, schlechter Standort
Anika Lorentz
Hinze: will aufmerksam machen und beim Urlaub andere Lidl-Verkaufsstelle ansehen, will kein 4x4Meter Schild zum Lidl-Markt
Anika Lorentz
Dornblut: kritisiert das fehlende Einzelhandelskonzept, stellt die Frage des Bedarf des Nahversorgers, schließt sich zur Bepflanzung Lutze an, Verwaltung soll prüfen, ob Entwicklungspflege durch Bürgschaft abgesichert werden kann?
Anika Lorentz
Altmann: Frage an Frau Braun: wie ist das städtebauliche Konzept? Will eine Ausführung von Schwade warum das Gebäude an die Raumkante gezogen wurde?
Anika Lorentz
weiter: Hinweis: Dachbegrünung soll Ersatz für fehlende Staudenbepflazung, fordert intensive Grünbedachung, unterstützt Wohnbebauung, warum gab es dazu keine Planung?
Anika Lorentz
Lutze (CDU): bedankt sich für die Präsi, versteht die Aggressivität von Hinze nicht und teilt seine Meinung nicht, unterstützt Aussagen von Kreilinger > Durchgrünung muss spezifiziert werden, sollte üppiger sein, Anregung: ordentliches Substrat in den Baugruben der Bäume nehmen, zumeist 20-25 cm Bäume gepflanzt
Anika Lorentz
Weiter: verweist auf bezahlbaren Wohnraum, stellt Frage an Schwade: Baukörperstellung, müsste dieser geteilt werden, um Wohnungen zu realisieren?
Anika Lorentz
Schlenke (StadtMitGestalter): Verweist auf Vorschlag aus der letzten Sitzung: Schaffung einer Raumkante mit Bebauung, ebenso Wohnbebauung im 1. Geschoss zu schaffen, stellt vor, wie dies möglich ist am Baukörper
Anika Lorentz
Kreilinger referiert über Grünflächenkante, fordert Festsetzung der Höhe der Pflanzgrößen im städtebaulichen Vertrag
Anika Lorentz
Kreilinger: hat diametrale Meinung, bestätigt Aussagen von Große (Planungsrecht kann nicht verkauft werden), untermauert dies mit Verhandlungen im Landgericht Regensburg
Anika Lorentz
Enkelmann: bedankt sich für die Präsi, findet bemerkenswert wie detailliert Festlegungen getroffen werden können, ihm fehlt in der Betrachtung: B1 wurde umgebaut (Bonova-Wohnungen), Bild deckt sich nicht mit den Ausführungen von Schwade in der Präsi, bezieht sich auf die Grünflächen, fragt nach: ist die Planung nachhaltig für die Zukunft? sieht keinen Anhaltspunkt, dass die Baumreihe bis zum Bäcker geführt wird, versteht nicht, warum keine weitere Planung im Straßenbau erfolgten, Stichwort Radweg > Frage an Frau Braun
Anika Lorentz
Große: kann Hinzes Kritik nicht teilen, Nahversorger und Bäcker sind schon da, Bäcker kommt aus der Region>Exner, hält Pauschalkritik für nicht richtig, hält sich an Planungsvorgaben, Inhalte im städtebaulichen Vertrag sind ausreichend
Anika Lorentz
Hinze: ist aufgeregt, hat Frage an Frau Braun: welche Punkte sind noch im Städtebaulichem Betrag, kritisiert die geringen Punkt und den Informationsfluss zum Ausbau des Bäckers, Die Linke will nicht für den wirtschaftlichen Erfolg von Lidl verantwortlich sein, wo sind die öffentlichen Toiletten, die Stadt soll sich um eigenen Probleme kümmern, ist entäuscht
Anika Lorentz
Ö7 Planungsbüro Herr Schwade führt in den Sachstand ein: fordert Bildschirmfreigabe, stellt Präsi vor
Anika Lorentz
Abstimmung zum Ursprungssantrag: Schlenke, Hinze, Altmann nein, Hartwig Enthaltung, Rest ja (5/3/1): Antrag: mehrheitlich empfohlen
Anika Lorentz
weiter: Bürgerinitiative Kolonie Zern hatten Einsicht in alle Unterlagen, weitere Akteneinsicht muss geprüft werden, ein Hinweis noch: die meisten Wohngebiete im Außenbereich sind Mischgebiete
Anika Lorentz
Giesecke: verdeutlicht, dass H&F die B-Planänderung nicht um weiter auszubauen, geht auf die Frage von Dornblut ein, das Gebiet wurde als MI eingestuft, nun soll das Planverfahren erweitert werden um im B-Planverfahren mitbestimmen zu können, Standort ist wichtig, keiner will die Pistole auf die Brust setzen und weg gehen. H&F will klares Bebauungsplanrecht um weiter für Werder Gewerbesteuern zu leisten, es geht um eine Entwicklung des Standortes, wenn das gewünscht ist, dann Fortführung des B-PlanVerfahrens, wenn nicht, dann keine weitere Entwicklung des Standortes. Es muss eine Position bezogen werden.
Anika Lorentz
Kreilinger antwortet: Beteiligte konnten sich Jahre, trotz Mediation, nicht einigen, sieht keine Spaltung, auch wenn es zu keinem Konsens kommt, verweist auf die Notwendigkeit des Rechtsgutachtens
Anika Lorentz
Enkelmann (Grüne): Diskussion kreist um Rücksichtnahme zwischen Betrieb und Wohnbebauung, sieht die Gefahr in der Spaltung durch Unterstützen oder Ablehnen des Antrags, verweist auf Vertreter der Kolonie Zern, die in der Debatte fehlen
Anika Lorentz
Altmann: fordert Berechnung der Immissionswerte, Schallschutzgutachten für Kolonie Zern, will Zahlen und Fakten auf den Tisch
Anika Lorentz
Lutze (CDU): will Frau Gieseckes Aussagen zustimmen, Plan- und Recht sieht er als kompetent an, Fortsetzung sollte erfolgen, H&F soll sich nach Osteuropa orientieren, will Betrieb halten, mit Konsens, appelliert an alle
Anika Lorentz
Giesecke hält Gutachten für notwendig, würde WA nicht empfehlen und sieht das Planverfahren nicht rechtssicher, weil Verstoß gegen Rücksichtnahme
Anika Lorentz
Weiter: Kolonie Zern hat bisher als Mischgebiet entsprechenden Schutzstatus, Betrieb würde das Planverfahren nicht weiterhin unterstützen, da sonst einseitige Belastung für den Betrieb (H&F)
Anika Lorentz
Giesecke: Verweist auf Gemengelage, auf genehmigte Gebiete, verweist auf gegenseitige Rücksichtnahme auch durch den später Angesiedelten (Kolonie Zern), Besiedlung muss sich mit Störungen engagieren
Anika Lorentz
Hartwig (SPD): Verständnisfrage zum Rechtsgutachten: Gehört das ohnehin zum Verfahren? Wird es gestoppt, wenn Punkt 2 weg fällt?
Anika Lorentz
Große erwidert: sieht Verfahrensfehler, Stadt darf keine Vorfestlegung (Schutzstatus) tätigen, Rechtsgutachten werden Ergebnis bringen, macht deutlich: B-Plan-Verfahren soll fortgeführt werden, will keinen Fehler zu Beginn machen
Anika Lorentz
Dornblut (SMG/IK): Verfahren beschäftigt schon lange, Erweiterung des Betriebes (Herbstreit und Fox) soll gesichert werden, Diskussionen haben zu keiner Einigkeit geführt, Vorlage ist immer noch ungeändert. Verfahren kann nur konsensfähig gemacht werden, wenn in einem ersten Schritt die Gebietseinstufung zum Wohngebiet durch die Stadt vorgenommen wird um Lärmgrenzen, Immissionen möglich sind, Gutachten müssen beauftragt werden, Problem Status der Kolonie Zern ungeklärt
Anika Lorentz
Kreilinger will verdeutliche: gibt unheimliche Altlast, es muss bereinigt werden, sieht nicht, dass jemand den Wegfall des Gewerbes will, wiederholt Inhalte von Frau Giesecke siehe Bilder oben
Anika Lorentz
Witschel (Freie Bürger): Verwaltung hat alle informiert, ist unstrittig gab viele Einwände aus der Kolonie Zern, findet Punkt zwei der Beschlussvorlage sehr wichtig, FB stimmt für den Beschluss
Anika Lorentz
Lehmann (CDU): erinnert an den 19.08.20 im Ausschuss waren sich alle einig, dass der städtebauliche Missstand beseitigt werden muss, wundert sich warum immer noch debattiert wird
Anika Lorentz
Schlenke (SMG/IK): Vorschlag: als allgemeines Wohngebiet ausweisen, Argumentation hat sich durch Frau Giesecke in Luft aufgelöst
Anika Lorentz
Giesicke plädiert auf Fortführung, weil durch bestehendes Gewerbegebiet ein Planungsschaden entstehen würde
Anika Lorentz
Kreilinger: Verständnisfrage: Wollen sie Punkt 2 neu formulieren? Altmann: Große: kontert und bittet Frau Giesecke um Stellungnahmen, Große ergänzt: Gutachten können nicht weg fallen, es ist kein Ponyhof , B-Plan lässt dies nicht zu
Anika Lorentz
Altmann: hält Ergebnisse aus dem Rechtsgutachten für irrelevant, gesamte Areal muss nachhaltig betrachtet werden, Wohnbebauung muss geschützt werden, Vorschlag:Änderung:alle Punkte außer 1 streichen
Anika Lorentz
Altmann (Grüne): ergänzt, dass Fortführung notwenig ist, sonst kein geordnetes Verfahren, verweist auf Kolonie Zern und sieht Risiko im Rechtsgutachten und macht Schutzanspruch der Anwohner im Allgemeinen deutlich
Anika Lorentz
Große: keine neuen Erkenntnisse, sieht die Fortführung als Grundlage, wurde noch nicht abschließend beschieden
Anika Lorentz
Hinze: Frage an die Verwaltung nach neuen Erkenntnissen, bisher wurde die Vorlage abgelehnt, gibt es Änderungen in der Vorlage?
Anika Lorentz
Ö5 Bebauungsplan Gewerbegebiet Kemnitz: Große berichtet von vielen Nachfragen, Stadt will Fortführung erwirken, Stadt will Situation für Gewerbegebiet verbessern, müssen weitere Entscheidungen zum Ausbau getroffen werden
Anika Lorentz
Weiter: Spricht Einladung zur Demo der Verkehrswende am kommenden Freitag Initiative Verkehrswende Werder aus
Anika Lorentz
Weitere Frage: Sachstand Straßenbeleuchtung auf der Inselbrücke, Große: Maßnahmen sollen herausgefiltert werden, wollen grundsätzlich an die Brücke ran, noch kein zeitlicher Rahmen, verweist auf nächsten Doppelhaushalt
Anika Lorentz
Ö4 Einwohnerfragestunde: Frage eines Einwohners: Was ist der Sachstand Verkehrskonzept, sollten neue Instruktionen im ersten Quartal 21 geben
Anika Lorentz
Ö3 Protokoll, Altmann (Grüne) will Änderungen zum Wortlaut im TOP 5.3 und 5.6 der Niederschrift vom 10.02.21
Anika Lorentz
Ö2 Anmerkungen zur Tagesordnung: Nachfrage von Hinze (Die Linke) ob Antrag zurückgenommen werden soll?
Anika Lorentz
Tränkner AfD, äußert, dass die Sanierung der Treppe noch im Fokus sei sollte, Antrag soll von der Tagesordnung genommen werden
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