StadtMitGestalter

Für Bürgerbeteiligung in Werder

Live-Ticker aus der Videositzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Mobilität und Umwelt

Hier der Live-Ticker zur heutigen Sitzung ab 18:30 Uhr.
Die Tagesordnung gibt es hier: https://ratsinfo-online.de/werder-havel-bi/to010.asp?SILFDNR=2163

Live-Ticker 
ehemmitglied Änderungswünsche zum Ticker gerne an: anilorentz@gmail.com
ehemmitglied Ich bedanke mich bei allen Beteiligten und wünsche allen eine geruhsame Nacht.
ehemmitglied Kreilinger schließt den Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Umwelt
ehemmitglied Tränkner: Afd möchte Aussagen im Live-Ticker berichtigt haben, Anmerkung von mir: wurde berichtigt
ehemmitglied Große: hat ein technisches und organisatorisches Problem, versucht Mögliches
ehemmitglied Kreilinger: schlägt nächste Woche vor, wäre schön vor dem Hauptausschuss fertig zu werden
ehemmitglied Große verweist auf Ladungsfristen, Technik bereit stellen, bitte um Verständnis, Termin wird geplant
ehemmitglied Hinze: schlägt Folgesitzung nächste Woche vor
ehemmitglied Präsentation ist beendet
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ehemmitglied Präsentation wird fortgesetzt
ehemmitglied Kreilinger: Präsentation beenden, Diskussion zu Ö10 wird in die Folgesitzung verlagert
ehemmitglied Zurück zu Ö10, Hartwig fragt nach: Soll so weiter gemacht werden? Verweist auf die Zeit.
ehemmitglied Kreilinger bietet an, die Präsentation zu versenden, Vorschlag Workshop Juni
ehemmitglied Sigenthal PST: bejat, ist gespannt über die Termini, kritisiert den Umgang und ist gespannt auf die Ideen der Kritiker, sieht die meisten als uniformiert, hat eine Präsentation vorbereitet
ehemmitglied Kreilinger schlägt vor den Workshop als Ausschuss tagen zu lassen, stellt Frage an Sigenthal: ist es denkbar die Arbeitsgrundlagen zum Bau zur Verfügung zu stellen
ehemmitglied Große erwidert auf Schlenke: es ist respektlos zu suggerieren, dass die Stadt schnell und billig bauen will, weist die Vorwürfe von sich, es gab mehrere Varianten zum Aulabau, es gab Bauaufsichtsvorgaben und Forderungen der Stadtverordneten, freut sich auf den Workshop
ehemmitglied Abstimmung zum Workshop Schulausbau: Hinze Enthaltung, Rest ja (8/0/1)
ehemmitglied Schlenke: müssen Parameter ansetzen, verteidigt Workshop, ist ein Rahmen sich in Ruhe zu unterhalten
ehemmitglied Abstimmung Ö12 Antrag Grüne zum Workshop Schulausbau, Altmann führt diesen aus, verweist auf den Zeitplan
ehemmitglied Tränkner (Afd): kritisiert Live-Ticker ist nicht korrekt
ehemmitglied Kreilinger CDU stimmt dem Antrag zu und erweitert um alle Informationen zu allen Planungen
ehemmitglied Ö12 Antrag der SMG/IK und Grüne zum gemeinsamen Workshop Schulausbau
ehemmitglied Abstimmung Ö11: einstimmig beschlossen
ehemmitglied Ö11 Altmann fragt nach den Stellplätzen, Braun schickt Planung zu
ehemmitglied Kreilinger unterbricht: Will zeitlich bedingt Ö11, Ö12 vorziehen
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ehemmitglied Ö10 "Mobilitätskonzept Drehschreibe" vorgestellt durch Ralf Fischer mit einer Präsi, Bilder folgen <div>
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ehemmitglied Abstimmung: Altmann Enthaltung, Rest dafür (7/0/1), Tränkner (AfD) nicht am Platz, mehrheitlich empfohlen
ehemmitglied Hartwig (SPD): regt an, will Planungsübersicht der HGW
ehemmitglied Braun: beantwortet schriftlich, Im Telefonat zwischen Schlenke und Braun wurde die Arbeitslast deutlich gemacht, verweist auf INSEK
ehemmitglied Hinze: Fragen sind interessant und fordert schriftlich Antwort von der Verwaltung
ehemmitglied Ö9 Schlenke: weist auf den Bedarf hin, es sollen weitere Gebiet ausgewiesen um weitere Investoren zu sichern, liegt bisher am Personal, welche Ressourcen wurden gebunden um dieses Gebiet auszuweisen, weiter Frage: Wie ist das Potential für Neubau, wie ist der Anteil an Sanierung`? Also bitte in Zahlen. Wieviele Wohnungen werden dort nach den Kriterien entstehen und wieviele werden saniert? Das wäre in Verbindung mit dem Beschluss schon wichtig. Ansonsten stehen wir dem Beschluss ja sehr positiv gegenüber, wie sie sich vorstellen können.
ehemmitglied Abstimmung: Hinze nein, Altmann und Schlenke Enthaltung, Rest ja (6/1/2) mehrheitlich empfohlen
ehemmitglied Abstimmung Ö8: Änderung > Bepflanzung ist in seiner Höhe und Dimensionierung etc....+ Prüfung eines Radweges, Punkte sollen in den Antrag aufgenommen werden
ehemmitglied Abstimmung Ö7: Schlenke, Altmann, Hinze nein, Rest ja: 6/3/0 mehrheitlich empfohlen
ehemmitglied Schwade: Radwege sollten im städtebaulichen Vertrag gemacht werden und im Rahmen der Genehmigung vom Tiefbauamt geklärt werden, dass keine Verkehrskonflikte entstehen
ehemmitglied Dornblut: fordert Bürgschaft, siehe oben, äußert sich zum Geh/Radweg, Verwaltung sollte Vorhalteflächen prüfen, da bisher nicht ausreichend
ehemmitglied Kreilinger: kritisert die Ungenauigkeiten der Raumkantenplanung, fordert Klarheit in der Begrünung, sonst kann er nicht zustimmen
ehemmitglied Verkehrssituation: glaubt an ein Verkehrskonzept in 2,3,4 Jahren und dann kann immer noch B-Planänderung erfolgen, sieht aber Probleme beim Bestandgebäude um Radwege frei zu halten
ehemmitglied Dachbegrünung: Schwade will darüber reden, sieht seine Maßnahmen schon für ausreichend, eine intensive Bepflanzung ist nicht grundlegend notwendig, soll im Auge behalten werden
ehemmitglied Gute Stunde noch für 13 Tagesordnungspunkte
ehemmitglied Eigene Anmerkung: bei den Ausführungen der Baumstammdicke komme ich nicht mehr hinter her
ehemmitglied Wohnen: bei der Wohnungsbebauung landet man im Mischgebiet, somit höhere Anforderungen im Schallschutz, Immissionen, Stellplätze, wurde mit der Stadt diskutiert, negativ: viele PKW-Bewegungen, in der Gesamtdiskussionen stellt sich die Frage der Nutzbarkeit und Stellplätze, städtebauliche sieht er keine Verpflichtung
ehemmitglied weiter: durch die Grundstückskonfiguration hätte er ein Problem den Baukörper im vordern Bereich zu setzen
ehemmitglied Schwade will Fragen beantworten: Bebauung: zwei Varianten, Lebensmittelmarkt bildet Raumkante, dann muss An- und Abfahrt über Kugelweg abgesichert werden, Problem: Schallschutzwand bis 2,40 Höhe im Kugelweg notwendig, weil in B1 schon Immissionen da, findet grüne Lösung besser
ehemmitglied Altmann: Frage: wie kann ein sicherer Radweg gesichert werden?
ehemmitglied Kreilinger: Schaffung von Wohnraum muss auch attraktiv sein
ehemmitglied Schlenke: Werder hat ein Problem mit Wohnungsbedarf im bezahlbaren Raum
ehemmitglied Mieter auf dem Lidl würden nur Parklatz sehen
ehemmitglied Kreilinger: Vergleich mit Bonava hinkt, dort stehen Pflanzen und Altmann hat nen schönen Garten an der B1
ehemmitglied Lutze: will Diskussion nicht in die Länge ziehen, hat für Bonava die Außenanlage gemacht, kritisiert Hinzes Aussagen, will von Schwade Antworten
ehemmitglied Altmann: man gut an der B1 wohnen, Altmann ist eingefroren (Bildschirm)
ehemmitglied Fehlow: nimmt Stellung zu den Wohnung, im Gebäude bevor Lidl gebaut wurde, gab es Mietswohnungen, schlägt vor, in der Nähe ein neues Gebäude zu errichten, richtet sich an den Planer
ehemmitglied Kreilinger: "Ich bin ein 20-25 cm Baumpflanzer", gesteht ein, warum plant man den Bäcker nicht in der Höhe, findet die Idee des Wohnungsbau kritisch, warum sollten Mieter an der B1 über einem Lidl wohnen, schlechter Standort
ehemmitglied Hinze: will aufmerksam machen und beim Urlaub andere Lidl-Verkaufsstelle ansehen, will kein 4x4Meter Schild zum Lidl-Markt
ehemmitglied Dornblut: kritisiert das fehlende Einzelhandelskonzept, stellt die Frage des Bedarf des Nahversorgers, schließt sich zur Bepflanzung Lutze an, Verwaltung soll prüfen, ob Entwicklungspflege durch Bürgschaft abgesichert werden kann?
ehemmitglied Altmann: Frage an Frau Braun: wie ist das städtebauliche Konzept? Will eine Ausführung von Schwade warum das Gebäude an die Raumkante gezogen wurde?
ehemmitglied weiter: Hinweis: Dachbegrünung soll Ersatz für fehlende Staudenbepflazung, fordert intensive Grünbedachung, unterstützt Wohnbebauung, warum gab es dazu keine Planung?
ehemmitglied Lutze (CDU): bedankt sich für die Präsi, versteht die Aggressivität von Hinze nicht und teilt seine Meinung nicht, unterstützt Aussagen von Kreilinger > Durchgrünung muss spezifiziert werden, sollte üppiger sein, Anregung: ordentliches Substrat in den Baugruben der Bäume nehmen, zumeist 20-25 cm Bäume gepflanzt
ehemmitglied Weiter: verweist auf bezahlbaren Wohnraum, stellt Frage an Schwade: Baukörperstellung, müsste dieser geteilt werden, um Wohnungen zu realisieren?
ehemmitglied Schlenke (StadtMitGestalter): Verweist auf Vorschlag aus der letzten Sitzung: Schaffung einer Raumkante mit Bebauung, ebenso Wohnbebauung im 1. Geschoss zu schaffen, stellt vor, wie dies möglich ist am Baukörper
ehemmitglied Kreilinger referiert über Grünflächenkante, fordert Festsetzung der Höhe der Pflanzgrößen im städtebaulichen Vertrag
ehemmitglied Kreilinger: hat diametrale Meinung, bestätigt Aussagen von Große (Planungsrecht kann nicht verkauft werden), untermauert dies mit Verhandlungen im Landgericht Regensburg
ehemmitglied Enkelmann: bedankt sich für die Präsi, findet bemerkenswert wie detailliert Festlegungen getroffen werden können, ihm fehlt in der Betrachtung: B1 wurde umgebaut (Bonova-Wohnungen), Bild deckt sich nicht mit den Ausführungen von Schwade in der Präsi, bezieht sich auf die Grünflächen, fragt nach: ist die Planung nachhaltig für die Zukunft? sieht keinen Anhaltspunkt, dass die Baumreihe bis zum Bäcker geführt wird, versteht nicht, warum keine weitere Planung im Straßenbau erfolgten, Stichwort Radweg > Frage an Frau Braun
ehemmitglied Große: kann Hinzes Kritik nicht teilen, Nahversorger und Bäcker sind schon da, Bäcker kommt aus der Region>Exner, hält Pauschalkritik für nicht richtig, hält sich an Planungsvorgaben, Inhalte im städtebaulichen Vertrag sind ausreichend
ehemmitglied Hinze: ist aufgeregt, hat Frage an Frau Braun: welche Punkte sind noch im Städtebaulichem Betrag, kritisiert die geringen Punkt und den Informationsfluss zum Ausbau des Bäckers, Die Linke will nicht für den wirtschaftlichen Erfolg von Lidl verantwortlich sein, wo sind die öffentlichen Toiletten, die Stadt soll sich um eigenen Probleme kümmern, ist entäuscht
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ehemmitglied Ö7 Planungsbüro Herr Schwade führt in den Sachstand ein: fordert Bildschirmfreigabe, stellt Präsi vor
ehemmitglied Abstimmung: einstimmig beschlossen
ehemmitglied Ö6 Witschel: erklärt sich für befangen, keine weiteren Wortmeldungen
ehemmitglied Abstimmung zum Ursprungssantrag: Schlenke, Hinze, Altmann nein, Hartwig Enthaltung, Rest ja (5/3/1): Antrag: mehrheitlich empfohlen
ehemmitglied weiter: Bürgerinitiative Kolonie Zern hatten Einsicht in alle Unterlagen, weitere Akteneinsicht muss geprüft werden, ein Hinweis noch: die meisten Wohngebiete im Außenbereich sind Mischgebiete
ehemmitglied Giesecke: verdeutlicht, dass H&F die B-Planänderung nicht um weiter auszubauen, geht auf die Frage von Dornblut ein, das Gebiet wurde als MI eingestuft, nun soll das Planverfahren erweitert werden um im B-Planverfahren mitbestimmen zu können, Standort ist wichtig, keiner will die Pistole auf die Brust setzen und weg gehen. H&F will klares Bebauungsplanrecht um weiter für Werder Gewerbesteuern zu leisten, es geht um eine Entwicklung des Standortes, wenn das gewünscht ist, dann Fortführung des B-PlanVerfahrens, wenn nicht, dann keine weitere Entwicklung des Standortes. Es muss eine Position bezogen werden.
ehemmitglied Kreilinger antwortet: Beteiligte konnten sich Jahre, trotz Mediation, nicht einigen, sieht keine Spaltung, auch wenn es zu keinem Konsens kommt, verweist auf die Notwendigkeit des Rechtsgutachtens
ehemmitglied Enkelmann (Grüne): Diskussion kreist um Rücksichtnahme zwischen Betrieb und Wohnbebauung, sieht die Gefahr in der Spaltung durch Unterstützen oder Ablehnen des Antrags, verweist auf Vertreter der Kolonie Zern, die in der Debatte fehlen
ehemmitglied Dornblut: Wie kam es zur Gebietseinstufung MI gekommen?
ehemmitglied Kreilinger lehnt Antrag ab, will Rednerliste fortführen, Abstimmung: einstimmig
ehemmitglied Lutze (CDU) Antrag zur Geschäftsordnung: Ende der Debatte
ehemmitglied Altmann: fordert Berechnung der Immissionswerte, Schallschutzgutachten für Kolonie Zern, will Zahlen und Fakten auf den Tisch
ehemmitglied Lutze (CDU): will Frau Gieseckes Aussagen zustimmen, Plan- und Recht sieht er als kompetent an, Fortsetzung sollte erfolgen, H&F soll sich nach Osteuropa orientieren, will Betrieb halten, mit Konsens, appelliert an alle
ehemmitglied Giesecke hält Gutachten für notwendig, würde WA nicht empfehlen und sieht das Planverfahren nicht rechtssicher, weil Verstoß gegen Rücksichtnahme
ehemmitglied Weiter: Kolonie Zern hat bisher als Mischgebiet entsprechenden Schutzstatus, Betrieb würde das Planverfahren nicht weiterhin unterstützen, da sonst einseitige Belastung für den Betrieb (H&F)
ehemmitglied Giesecke: Verweist auf Gemengelage, auf genehmigte Gebiete, verweist auf gegenseitige Rücksichtnahme auch durch den später Angesiedelten (Kolonie Zern), Besiedlung muss sich mit Störungen engagieren
ehemmitglied Hartwig (SPD): Verständnisfrage zum Rechtsgutachten: Gehört das ohnehin zum Verfahren? Wird es gestoppt, wenn Punkt 2 weg fällt?
ehemmitglied Große erwidert: sieht Verfahrensfehler, Stadt darf keine Vorfestlegung (Schutzstatus) tätigen, Rechtsgutachten werden Ergebnis bringen, macht deutlich: B-Plan-Verfahren soll fortgeführt werden, will keinen Fehler zu Beginn machen
ehemmitglied Dornblut (SMG/IK): Verfahren beschäftigt schon lange, Erweiterung des Betriebes (Herbstreit und Fox) soll gesichert werden, Diskussionen haben zu keiner Einigkeit geführt, Vorlage ist immer noch ungeändert. Verfahren kann nur konsensfähig gemacht werden, wenn in einem ersten Schritt die Gebietseinstufung zum Wohngebiet durch die Stadt vorgenommen wird um Lärmgrenzen, Immissionen möglich sind, Gutachten müssen beauftragt werden, Problem Status der Kolonie Zern ungeklärt
ehemmitglied Kreilinger: Punkt 2 ist notwendig, will ein rechtskonformes Verfahren
ehemmitglied Kreilinger will verdeutliche: gibt unheimliche Altlast, es muss bereinigt werden, sieht nicht, dass jemand den Wegfall des Gewerbes will, wiederholt Inhalte von Frau Giesecke siehe Bilder oben
ehemmitglied Witschel (Freie Bürger): Verwaltung hat alle informiert, ist unstrittig gab viele Einwände aus der Kolonie Zern, findet Punkt zwei der Beschlussvorlage sehr wichtig, FB stimmt für den Beschluss
ehemmitglied CDU will den Missstand anstoßen und Lösung finden
ehemmitglied Lehmann (CDU): erinnert an den 19.08.20 im Ausschuss waren sich alle einig, dass der städtebauliche Missstand beseitigt werden muss, wundert sich warum immer noch debattiert wird
ehemmitglied Schlenke (SMG/IK): Vorschlag: als allgemeines Wohngebiet ausweisen, Argumentation hat sich durch Frau Giesecke in Luft aufgelöst
ehemmitglied Giesicke plädiert auf Fortführung, weil durch bestehendes Gewerbegebiet ein Planungsschaden entstehen würde
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ehemmitglied Antwort per Bild: Chat image
ehemmitglied Giesecke: bedankt sich für Einladung, antwortet und will Bildschirm teilen lassen
ehemmitglied Kreilinger: Verständnisfrage: Wollen sie Punkt 2 neu formulieren? Altmann: Große: kontert und bittet Frau Giesecke um Stellungnahmen, Große ergänzt: Gutachten können nicht weg fallen, es ist kein Ponyhof , B-Plan lässt dies nicht zu
ehemmitglied Altmann: hält Ergebnisse aus dem Rechtsgutachten für irrelevant, gesamte Areal muss nachhaltig betrachtet werden, Wohnbebauung muss geschützt werden, Vorschlag:Änderung:alle Punkte außer 1 streichen
ehemmitglied Altmann (Grüne): ergänzt, dass Fortführung notwenig ist, sonst kein geordnetes Verfahren, verweist auf Kolonie Zern und sieht Risiko im Rechtsgutachten und macht Schutzanspruch der Anwohner im Allgemeinen deutlich
ehemmitglied Große: keine neuen Erkenntnisse, sieht die Fortführung als Grundlage, wurde noch nicht abschließend beschieden
ehemmitglied Hinze: Frage an die Verwaltung nach neuen Erkenntnissen, bisher wurde die Vorlage abgelehnt, gibt es Änderungen in der Vorlage?
ehemmitglied Ö5 Bebauungsplan Gewerbegebiet Kemnitz: Große berichtet von vielen Nachfragen, Stadt will Fortführung erwirken, Stadt will Situation für Gewerbegebiet verbessern, müssen weitere Entscheidungen zum Ausbau getroffen werden
ehemmitglied Weiter: Spricht Einladung zur Demo der Verkehrswende am kommenden Freitag Initiative Verkehrswende Werder aus
ehemmitglied Weitere Frage: Sachstand Straßenbeleuchtung auf der Inselbrücke, Große: Maßnahmen sollen herausgefiltert werden, wollen grundsätzlich an die Brücke ran, noch kein zeitlicher Rahmen, verweist auf nächsten Doppelhaushalt
ehemmitglied Braun (Verwaltung): verweist auf Tagesordnung
ehemmitglied Ö4 Einwohnerfragestunde: Frage eines Einwohners: Was ist der Sachstand Verkehrskonzept, sollten neue Instruktionen im ersten Quartal 21 geben
ehemmitglied Abstimmung > Ergebnis: einstimmig
ehemmitglied Ergänzt: TOP10 Campus Glindow 10T muss in 610T geändert werden
ehemmitglied Ö3 Protokoll, Altmann (Grüne) will Änderungen zum Wortlaut im TOP 5.3 und 5.6 der Niederschrift vom 10.02.21
ehemmitglied Tagesordnung wird abgestimmt. Ergebniss: einstimmig beschlossen
ehemmitglied Tränkner: Antrag soll in die nächsten Ausschussrunde
ehemmitglied Ö2 Anmerkungen zur Tagesordnung: Nachfrage von Hinze (Die Linke) ob Antrag zurückgenommen werden soll?
ehemmitglied Tränkner AfD, äußert, dass die Sanierung der Treppe noch im Fokus sei sollte, Antrag soll von der Tagesordnung genommen werden
ehemmitglied Ö1 Witschel (Freie Bürger) stellt Antrag TOP21 vor TOP20
ehemmitglied Kreilinger begrüßt
ehemmitglied aktuell 27 Teilnehmer in der Zoom-Konferenz
ehemmitglied und zwei weitere Stadtverordnete
ehemmitglied Im Schützenhaus sitzen 5 Bürger*innen
ehemmitglied Geht los: die Stadtverordneten werden in das Zoom-Meeting eingelassen
ehemmitglied Vorsitzender des Ausschuss: Peter Kreilinger (CDU)
ehemmitglied Heute tickert für Euch: Anika Lorentz
ehemmitglied Gleich gehts los...
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