Live-Ticker aus dem Hauptausschuss

Hier der Live-Ticker zur heutigen Sitzung ab 18:30 Uhr.
Die Tagesordnung gibt es hier: https://ratsinfo-online.de/werder-havel-bi/to010.asp?SILFDNR=2175

Live-Ticker 

Meiko Rachimow Ende öffentlicher Teil

Meiko Rachimow Informationen und Anfragen:
Stadtverordnete Lorentz erwähnt nochmal, dass die Beantwortung ihrer Frage bzgl. des zuschusses für den Kunstsaal Hofbauer Stiftung Glindow noch aussteht. In gestriger Sitzung des OB hatte der Beigeordnete die Frage nicht beantworten können und nur resigniert seinen Kopf auf den Tisch gelegt.
Bürgermeisterin meint, dass die Frage schon schriftlich beantwortet wurde. Aber bei den Stadtverordneten ist die Antwort offenbar nicht angekommen.

Meiko Rachimow Antrag Abstimmung:
Ja: SPD, SMG
Nein: Rest
Enthaltung: Grüne

Meiko Rachimow Mendling:
- in Phöben gibt es auch Außengastro
- der Antrag ist zu pauschal
- und von Realität schnell überholt
- und er sieht Mißbrauchsrisiko (z.B. nicht sauber koordinierbar, wo Hilfen schon geflossen sind ...)

Meiko Rachimow Hintze (Linke)
- Dr. Jahnke hat recherchiert, wieviele solche Anträge in den letzten 10 Jahren gestellt wurden.
- wer sowas braucht, soll einen Antrag an die Verwaltung stellen
- er glaubt, dass es in den nächsten Tagen wieder guten Umsatz gibt
- Linke kann dem Antrag nicht folgen

Tränkner (AfD):
- findet den Antrag ungerecht denen gegenüber, die keine Gewegflächen und Straßen nutzen...
- deren Bude ist einfach zu

Meiko Rachimow Lilienthal (SPD)
- erklärt, dass sie auch Bedenken in der Richtung hatten
- man sollte öffentliche Gelder nicht voreilig an Unternehmen verschenken
- aber es soll kein Bürokratiemonster geschaffen werden
- Ansinnen des Antrages findet sie aber richtig
- sie meint, man kann das nicht nur auf Werderaner Unternehmen beschränken
- freut sich, dass die Bedenken der SPD aufgenommen wurden

Meiko Rachimow Große erklärt, was es für Förderungen gibt ... und dass er Probleme damit hat, Gewerbetreibende aus anderen Orten zu finanzieren. Und wenn jemand bedürftig ist, reicht keine Versicherung, sondern da müssen Nachweise her.
Saß meint, jeder kann bei der Stadt einen Antrag stellen .. Stundung, Erlass etc.

Meiko Rachimow Große meint, dass man sich Gedanken machen soll, wie und in welcher Form solche Hilfen passieren ...

Meiko Rachimow Große:
- Fragt: was bedeutet älle Gewerbetreibenden"

Lorentz:
- alle die zahlen

Große:
also auch externe Gewerbetreibende

Lorentz:
- Nein

Große fragt nach dem Wort "versichern"

Meiko Rachimow TOP 21 Verzicht auf Sondernutzungsgebühren
- soll zur Entscheidung gebracht werden
Lorentz:
- es ist immer noch offen, wieviel Sondernutzungsgebühren eigentlich von der Stadt eingenommen werden - Info der Verwaltung steht aus

Meiko Rachimow TOP 20 Abstimmung zur Empfehlung
dafür Grüne, SPD, SMG
dagegen 6
nicht empfohlen

Meiko Rachimow Witschel (FB)
- er war auch im Treffen mit den Künstlern und da wurden Probleme schon vorgebracht - weniger finanzielle Fragen sondern Unterstützung durch die Stadt
- er sieht im Antrag lediglich die Sache, dass sich die Kulturschaffenden zusammensetzen ...
- er meint, die Kulturschaffenden sollten sowas organisieren

Lilienthal:
- will dem Antrag zustimmen
- ein guter Schritt gerade auch nach der Corona-Zeit
- warum soll man es nicht versuchen

Tränkner: verzichtet auf einen weiteren Kommentar

Meiko Rachimow Lorentz (SMG)
- zu Große: Herr Marten hat ja auch nicht gesagt, dass er einen runden Tisch einberufen möchte, sondern er hatte gesagt, dass man das Kulturforum besser "runden Tisch"nennt
- sie hat von Kunstlern diesbezüglich positives Feedback bekommen

Meiko Rachimow Hintze (Linke)
- will Antrag ablehnen, weil sie sich Fragen gestellt haben
- er hat Künstler besucht, diese fühlten sich verarscht, alle waren organisiert und es gibt eine Interessensvertretung ja schon
- beim Tag der offenen Atelliers: keine Werderaner
- Künstler sollten sich an Verwaltung wenden
- ein Gremium geschaffen durch die Stadtverordneten hält er für nicht ziuelführend

Meiko Rachimow Christian Große:
- zu einem runden Tisch hat Marten nicht eingeladen
- Organisation eines Runden Tisches hält er für nicht möglich
- ja, einen Tourismustag und Kulturtag, aber einen Runden Tisch: fehlen Ressourcen

Meiko Rachimow Bürgermeisterin meint, dass der Bereich B5 viel und oft mit Kulturschaffenden zu tun hat und es gibt auch ihr Bürgertelefon und da hat sich noch keiner gemeldet, obwohl das jederzeit möglich ist.

Meiko Rachimow TOP 20 Antrag SMG/IK Einrichtung Kulturforum:
- im Sobikuso zurückgestellt
- am 19.5. kam ein neuer Antrag dazu
- Bürgermeisterin fragt die SMG wie weiter verfahren werden soll

Lorentz (SMG): erklärt, dass der Antrag bereits rege diskutiert wurde
- nach Diskussion mit anderen Ausschussmitgliedern, wurden nun Details überarbeitet
- z.B. "Runder Tisch"statt "Kulturforum"

Meiko Rachimow Bobka (CDU):
- Pflicht jedes Bürgers dementsprechend Ordnung zu halten
- Verwaltung soll alle Maßnahmen ergreifen, um das auch öffentlich zu machen, dass die Stadt nicht vermüllt wird

Bürgermeisterin meint, dass man einen solchen Antrag nicht bräuchte, wenn alle Bürger sich ...

Abstimmung:
einstimmig empfohlen

Meiko Rachimow Wilhelm (FB) und Mendling als Ortsvorsteher Glindow und Phöben befürworten den Antrag.

Meiko Rachimow Lilienthal:
- soll niemanden davon abhalten, seinen Müll auch anderen Tagen zu sammeln
- soll auch keine anderen Aktionen stören die am gleichen Tag laufen
- sie meint, dass die Aktion aus Estland kommt und international ist
- es geht um diese eine Aktion ...

Meiko Rachimow Gottschalck (CDU) stört das Wort Clean-Up-Day und dass der 18.9. dadurch festgezurrt ist und man sich dann darauf reduziert ...
Warum nur an diesem Tag

Meiko Rachimow TOP 19: Teilnahme World Cleanup Day (SPD)
- Cleanup Day ist bereits am 18.9.
- Bürgermeisterin hat sich schon schlau gemacht ... "subotnik"...
- Verwaltung empfiehlt Beschlussfassung
- Ortsvorsteher sollen einbezogen werden

Lilienthal (SPD):
- der World Cleanup Day ist eine koordinierte Müllsammelaktion

Hintze (Linke)
- man soll den Mitmenschen klar machen, dass die SVV dahinter steht
- er erzählt, dass viele Müll sammeln
- er meint, dass man die Vereine auch informieren sollte

Tränkner (AFD)
- OK eine saubere Stadt sauberer halten wäre ok...
- er findet die Begründung im Antrag übertrieben und es klingt nach Propaganda
- er meint dass man das besser anders nennen sollte (deutscher Begriff fiel)

Bürgermeisterin erklärt, dass Begründungen nicht beschlossen werden und Anglizismen nun mittlerweile zum täglichen Leben dazugehören

Meiko Rachimow Abstimmung zur Empfehlung:
einstimmig empfohlen

Meiko Rachimow Lilienthal (SPD) hat nichts hinzuzufügen
Hintze (Linke)
- fragt nach außerschulischem Angebot zum Schwimmen lernen
Christian Große verweist auf private Schwimmschulen und erwähnt nochmal das Problem des Mangels an Schwimmlehrern.

Meiko Rachimow Bürgermeisterin: Problematisch ist das Fehlen von Schwimmlehrern (im Besonderen für 3. Klassen)
Man ist angewiesen auf Zuweisung des Schwimmlehrers vom staatlichen Schulamt

Meiko Rachimow TOP 18:
Antrag SPD Schwimmuntericht (folgen Ausfall abmildern)
- im Rahmen der Förderung von Ferienprogrammen hat Stadt Lernangebote nachgefragt und Förderung beantragt (über Landkreis - Förderung 10 Kinder) Sie prüfen, ob mehr möglich ist.
Gibt Gespräche mit dem Thermenbetreiber ... andere Möglichkeit wäre Plessower See. Aber Therme fände sie besser ...

Meiko Rachimow Ausschuss soll nun zunächst liegen bleiben und in nächsten Sitzungen weiterbehandelt werden.
Lorentz (SMG)
- erwähnt den ökologischen Aspekt
Bürgermeisterin:
- will Diskussion schliessen und wird dann im Fachausschuss diskutiert
Mendling (Freie Bürger Phöben)
- bittet um Einbeziehung der Ortsteile

Meiko Rachimow TOP 17 Antrag SPD zur Optimierung des öff. Nahverkehrs:
Christian Große:
- Punkte 2 und 3 sind unproblematisch
- 1 können sie nicht, keine Kompetenz im Haus (Thema Rufbusse)
- Zuständigkeit beim Landkreis / Regiobus
Lilienthal (SPD und im Aufsichtsrat Regiobus)
- will eine sachlice Diskussion zu den Rufbussen führen
- wenn in Werder gewollt, könnte man dann auf den Landkreis zugehen

Hintze (Linke)
- erwähnt nicht funktionierende Rufbussysteme und "kriminelle Vorgänge" ...
- Vorlaufzeit für Rufbus ist 1h
- spricht sich für Taxis aus
- Rufbus gruselt ih, er hat das in Regiobus 2 mal erfolglos angesprochen

Bobka (CDU):
- Lilienthal soll sich direkt an den Aufsichtsrat wenden
- Bobka kann das an den Verkehrsbeirat geben

Lilienthal (SPD)
- sie meint, dass das Thema im Ausschuss diskutiert werden sollte
- sie meint, dass das Thema die Stadt betrifft und deshalb hier auch eine fachliche Debatte stattfinden sollte
-

Meiko Rachimow TOP 15: Instandhaltungen Wanderwege
einstimmig empfohlen

Meiko Rachimow TOP 14: wird zunächst zurückgestelltund der OB einbezogen: einstimmig

Meiko Rachimow TOP 14: Resi-Salomon Str. Hinweise zur Person Resi-Salomon (Antrag der Linken)
Hintze meint, dass viele diese Str. nutzen. Er meint, so ein Schild kann den nachfolgenden Generationen eine Erläuterung geben, warum etc.
Bürgermeisterin spricht den Ortsvorsteher Glindow an.
Wilhelm (FB) erklärt, dass er die Mitglieder des Ortsbeirates zwar diesbezüglich angesprochen hat, aber noch nichts zurück kam.
Es soll sowieso so ein Schild geben meint Christian Große.
Es geht nun darum, ob man den OB erst hören will ...

Meiko Rachimow Abstimmung:
eiinstimmig empfohlen

Meiko Rachimow TOP 13:Benennung einer Bushaltestelle nach Resi-Salomon (Hintze erläütert nochmal wie es zum Antrag kommt)
Bürgermeisterin meint, dass die Haltestellen immer nach der Str. benannt werden, wo sie sich befindet.
Hintze meint, dass der Aufsichtsrat der Regiobus mitreden möchte. (Hintze ist da Mitglied im Aufsichtsrat)

Meiko Rachimow TOP 12: zurückgestellt

Meiko Rachimow TOP 11:
Fortschreibung touristisches Wegekonzept Antrag des OB Töplitz
einstimmig empfohlen

Meiko Rachimow TOP 10: Bebauungsplan Radhaus
einstimmig empfohlen

Meiko Rachimow TOP 9: mehrheitlich empfohlen (pro CDU etc.)

Meiko Rachimow TOP 8: 9. Änderung FNP Nahversorgungsmarkt Berliner Str.
Dafür: AFD, BM, CDU
Gegen: Linke, SMG
Enthaltung: SPD

Meiko Rachimow TOP 7: Vorranggebiete Jugendhöhe / am Finkenberg:
einstimmig empfohlen

Meiko Rachimow TOP 6:
einstimmig empfohlen

Meiko Rachimow Bebauungsplan 061/10 ... keine Fragen/Hinweise... Bürgermeisterin lässt Empfehlung abstimmen. 1 Gegenstimme (Linke), Enthaltung: SPD, dagegen: SMG, Rest dafür

Meiko Rachimow Protokoll beschlossen (1 Enthaltung)

Meiko Rachimow nächste Sitzung will die Möglichkeit geben, die Hochbehälter Trinkwasser zu besichtigen ...

Meiko Rachimow Es wurde beiden Anträgen von Witschel einstimmig zugestimmt.

Meiko Rachimow Witschel wil den TO 16 zurückstellen lassen (ständtebauliche Entwicklung Antrag FB)

Meiko Rachimow Tränkner (AFD) lässt den Antrag zum Rundweg Plessower See zurückstellen. Die Verwaltung will erst ein Konzept diesbezüglich vorlegen,

Meiko Rachimow Herr Witschel hat 2 Anträge zur Tagesordnung. Geht darum die Anträge zu den Wanderwegen und Rundweg Plessower See zusammen zu behandeln

Meiko Rachimow Herr Witschel FB ist als "ständiger Gast"begrüßt worden. (Freie Bürger haben ja ihren Platz im Ausschuss verloren)

Meiko Rachimow Geht los.

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