Author: Elmar Schlenke

Anwälte der Stadt erfolglos mit Unterlassungsforderung gegen unser Mitglied

Vor der Wahl behauptete die Bürgermeisterin Manuela Sass und der erste Beigeordnete Christian Große in der Boulevard-Presse, dass eines unserer Mitglieder in die Therme eingebrochen sei. Der Vorwurf ist absurd und wurde durch ein Gutachten des Überwachungsvideos als höchst unwahrscheinlich befunden. (mehr …)

✓Anfrage zur möglichen Zugänglichmachung von Uferbereichen

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↻Antrag Änderung der Geschäftsordnung

(gemeinsamer Antrag der SPD und SMG / Ingo Krüger) Die Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung vom 4. September 2014 wird wie folgt geändert: (mehr …)

✔Antrag Fahrradparkplätze am Bahnhof und vor der Insel schaffen

Die Bürgermeisterin wird beauftragt, am Bahnhof sowie am Hartplatz vor der Insel unverzüglich und in ausreichender Zahl überdachte Fahrradparkflächen zu schaffen. (mehr …)

✓Antrag zur Anbringung von Hinweisschilder für die öffentlichen Toiletten in Werder (Havel) und deren Gemeinden

Die Bürgermeisterin wird beauftragt, die sinnvolle Anbringung von Hinweisschildern für die öffentlichen Toiletten in Werder (Havel) und deren Gemeinden umzusetzen. Diese dienen somit auch dem Wohle der Touristen. (mehr …)

✔Aufstellen von Containerbauten als Interimslösung bis zur Fertigstellung des Neubaus der Kindertagesstätte

Beschlussvorschlag: Die Bürgermeisterin wird beauftragt, auf dem Grundstück Adolf-Damaschke-Straße, Flurstückes 549, Flur 13, Gemarkung Werder und / oder auf einem anderen geeigneten Grundstück Container in ausreichender Zahl aufzustellen. Dies soll eine Interimslösung für die Schaffung der fehlenden KiTa- Plätze bis zur Fertigstellung der neu zu errichtenden Kindertagesstätten in Werder...

✔Antrag zur Erweiterung der Kombiabfallbehälter (Abfallbehälter mit Aschenbecher) in Werder (Havel) und deren Gemeinden

Die Bürgermeisterin wird beauftragt, die Erweiterung des Abfallbehälter Bestandes in Werder (Havel) und deren Gemeinden umzusetzen. Eine vorherige Überprüfung des jetzigen Bestandes ist einzuleiten, um die neuen Standorte für die Abfallbehälter besser festlegen zu können. (mehr …)

✓Anfragen zu Grundstücken im Bereich Havel-Therme

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✓Korruptionsprävention Checkliste für Kommunen von Transparency International

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✓Fragen zum Thema europäische Beihilfevorschriften bzgl. Therme

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