Werder (Havel) Baustelle A10
Die Fraktion StadtMitGestalter/Ingo Krüger wendet sich gemeinsam mit SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke in einem offenen Brief sowohl an das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg als auch an den Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg. Anlass für die gemeinsame Erklärung sind die massiven Staus auf der A10 und die Umfahrung der Verkehrsteilnehmer durch...
Verlängerung Notlagengesetz – wer rechnet denn mit sowas?
In ihrer letzten Versammlung stimmte die Mehrheit der Stadtverordneten gegen einen Antrag, der es ihnen ermöglichen sollte, während eines Lockdowns Videositzungen durchzuführen. Das wichtigste Gegenargument trug die Bürgermeisterin vor. Sie ging davon aus, dass eine notwendige Ausnahmeregelung demnächst abläuft. Doch die sogenannte Notlagenverordnung wurde vom Land nun bis weit ins nächste...✘Teilnahme am Projekt Bürger- und Unternehmensservice Brandenburg (BUS-BB)
Beschlussvorschlag Die Bürgermeisterin wird beauftragt, sich mit dem Ministerium des Innern und für Kommunales Brandenburg in Verbindung zu setzen und Interesse an der Teilnahme am Projekt „Bürger- und Unternehmensservice Brandenburg (BUS-BB)“ anzuzeigen. Mit dem Ministerium ist ein Infotermin in Werder (Havel) zur Vorstellung des Projektes zu vereinbaren, dem interessierte ...✘ Beitritt in den Zweckverband “digitale Kommunen Brandenburg”
Beschlussvorschlag Die Verwaltung der Stadt Werder wird beauftragt, den Beitritt in den Zweckverband „digitale Kommunen Brandenburg“ herbeizuführen. (mehr …)